DänemarkFrederiksen scheitert mit Regierungsbildung – Rechtsliberaler bekommt Chance

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Die amtierende dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen spricht nach einem Treffen mit König Frederik in Kopenhagen vor dem Schloss Amalienborg mit Journalisten.
Die amtierende dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen spricht nach einem Treffen mit König Frederik in Kopenhagen vor dem Schloss Amalienborg mit Journalisten. EMIL NICOLAI HELMS/AFP

Dänemarks Ministerpräsidentin ist im ersten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, eine neue Regierung zu bilden. Jetzt ist ihr rechtsliberaler Konkurrent Poulsen am Zug. Doch das ist nicht zwangsläufig das Aus für die Sozialdemokratin.

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Nach wochenlangen Verhandlungen hat Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen vorerst das Mandat für die Bildung einer neuen Regierung verloren. Stattdessen darf nun der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen die Chancen für seine Wunschkoalition ausloten. König Frederik X. habe Poulsen gebeten, die Verhandlungen über die Bildung einer Regierung zu führen, teilte das dänische Königshaus mit. Zuvor hatte die Sozialdemokratin Frederiksen dem Monarchen eine neue sogenannte Königsrunde empfohlen.

Dabei werden alle Parlamentsparteien bei König Frederik X. vorstellig und geben bekannt, für wen sie sich als Leiter der Regierungsverhandlungen aussprechen. Wer die größte Unterstützung hinter sich vereint, darf als Erstes versuchen, eine Regierung zu bilden. Nach der ersten Königsrunde Ende März hatte Frederiksen dieses Mandat bekommen, bei ihren Verhandlungen bislang aber keinen Durchbruch erzielt.

Nach der zweiten Königsrunde am Freitagabend ist nun Troels Lund Poulsen am Zug. Seine rechtsliberale Partei hatte bis zur Parlamentswahl gemeinsam mit den Moderaten des früheren Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen zur Regierung von Frederiksen gehört. Nun könnte Poulsen versuchen, eine Koalition aus Parteien des bürgerlich-konservativen Lagers auf die Beine zu stellen.

Für Mette Frederiksen bedeutet das nicht zwangsläufig das Aus. Denn auch für Poulsen dürfte die Regierungsbildung keine leichte Aufgabe werden. Eine dritte Königsrunde – und eine dritte Amtszeit für Frederiksen – sind damit noch nicht ausgeschlossen.

Die Gespräche über ein Mitte-Links-Bündnis waren zuletzt ins Stocken geraten. ‌Dies lähmte ‌die Handlungsfähigkeit der Regierung in einer Zeit, in der sie versucht, eine diplomatische Krise mit der US-Regierung unter Präsident Donald Trump um Grönland beizulegen. Frederiksens Sozialdemokraten, ‌die seit 2019 regieren, waren bei der Wahl im März auf 38 der 179 Parlamentssitze abgerutscht. Nach 50 Mandaten im Jahr 2022 bedeutete dies das schlechteste Abschneiden der ⁠Partei seit 1903.

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