Nach langen Verhandlungen: Dänemark hat eine neue Regierung

Nach Jahren der Minderheitsregierung schafft es Ministerpräsidentin Frederiksen, eine breite Mitte-Koalition zu schmieden. Das hatte die Sozialdemokratin vor der Neuwahl im November zum Ziel erklärt.

Mette Frederiksen hat ihr Ziel erreicht: Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin hat es geschafft, mit zwei liberalen Parteien eine neue Regierung zu bilden. Frederiksen gab am Abend bekannt, dass man sich nach wochenlangen Verhandlungen geeinigt habe. Sie habe der dänischen Königin Margrethe II. bereits mitgeteilt, dass ihre Regierung aus Sozialdemokraten sowie der liberal-konservativen Partei Venstre und den liberalen Moderaten bestehen werde.

Frederiksen regiert Dänemark seit 2019 mit einer ausschließlich aus ihrer Partei bestehenden Minderheitsregierung. Bislang hatte sich ihre Regierung je nach politischer Maßnahme Parlamentsmehrheiten gesucht. Dabei hatten sie in erster Linie mit dem linken Lager zusammengearbeitet, in der strikten Migrationspolitik dagegen mit Parteien wie der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei. Im Wahlkampf vor der Parlamentswahl am 1. November hatte Frederiksen jedoch angekündigt, dieses Mal eine breite Regierung der politischen Mitte anzustreben.

Frederiksen hatte zuvor Neuwahlen ausgerufen

Über die Bildung einer neuen Regierung hatten die Parteien seit gut sechs Wochen in Frederiksens Amtswohnsitz Marienborg nördlich von Kopenhagen verhandelt. Noch nie zuvor hat dieser Prozess in Dänemark so lange gedauert. Dass Dänemark nun eine blockübergreifende Regierung erhält, stieß bei linksgerichteten Parteien auf Enttäuschung. Die sozialliberale Partei Radikale Venstre war erst kürzlich aus den Verhandlungen ausgeschieden.

Jene Partei war es gewesen, die Frederiksen überhaupt erst zum frühzeitigen Ausrufen von Neuwahlen bewegt hatte. Die Sozialliberalen hatten ihr im Sommer ein Ultimatum gestellt, die Wahl um Monate vorzuziehen. Grund dafür war Frederiksens Verwicklung im sogenannten Nerz-Skandal: Die dänische Regierung hatte zu Beginn der Corona-Pandemie entschieden, Millionen der Tiere töten zu lassen, da der Verdacht bestand, sie könnten das Virus übertragen. Später stellte sich heraus, das für diesen Schritt die Rechtsgrundlage gefehlt hatte. Eine unabhängige Kommission übte damals scharfe Kritik an Frederiksen und ihrer Regierung.