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USA:Eine Pressekonferenz, wie sie wohl nur Trump geben kann

  • US-Präsident Donald Trump wehrt sich in einer aufwendig inszenierten Pressekonferenz gegen Vorwürfe, er habe zu spät Maßnahmen gegen das Coronavirus ergriffen.
  • Zudem reklamiert er für sich die Entscheidungshoheit zur Lockerung der landesweiten Einschränkungen.
  • Anwesende Medien werfen Trump vor, die Pressekonferenz für Wahlkampf in eigener Sache zu nutzen.

US-Präsident Donald Trump hat sein Vorgehen in der Coronavirus-Krise in einem hitzigen Schlagabtausch mit Journalisten verteidigt. Bei seiner Pressekonferenz zum Coronavirus, die mittlerweile fast täglich stattfindet, wehrte sich Trump am Montagabend gegen Vorwürfe, wonach er zu spät reagiert habe. Zunächst legte er ausführlich dar, welche Maßnahmen er seit dem Ausbruch ergriffen habe. Anschließend ließ er in einem Video einen Zusammenschnitt von Aussagen zahlreicher Menschen - darunter Gouverneure, Gesundheitsexperten und Journalisten - abspielen, die seine Arbeit in der Krise lobten.

"Wir können Ihnen Hunderte solcher Clips zeigen", sagte Trump. "Es ist sehr traurig, wenn Leute falsche Geschichten schreiben." Niemand erkenne an, was in den vergangenen Wochen geleistet worden sei. Trump bezog sich direkt auf einen Artikel der New York Times vom Wochenende, in dem das zögerliche Handeln des Weißen Hauses dokumentiert worden war.

US-Gesundheitsexperte Dr. Anthony Fauci erklärte, Trump habe auf seinen Rat gehört, als er empfahl, Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu erlassen. In einem Interview hatte er zunächst erwähnt, dass "Leben hätten gerettet werden können", wenn das Land während des Coronavirus-Ausbruchs früher Maßnahmen ergriffen hätte.

Journalisten im Raum warfen Trump vor, Regierungsmitarbeiter hätten ein Video im Stil von Trumps Wahlkampfteam produziert. CNN fasste die Pressekonferenz mit folgenden Worten zusammen: "Wütender Trump verwandelt Briefing in Propaganda-Sitzung".

Trump will alleine über die Lockerung von Beschränkungen entscheiden

Im Streit über eine Lockerung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens reklamierte Trump die Entscheidungshoheit für sich. Er habe bei der Frage der Wiederöffnung Amerikas infolge der Coronavirus-Epidemie die "allumfassende Macht", sagte der US-Präsident. Damit reagierte er auf Äußerungen von Gouverneuren mehrerer US-Bundesstaaten, die zuvor erklärt hatten, sich bei der Aufhebung der von ihnen verhängten Beschränkungen untereinander abstimmen zu wollen. Trump betonte: "Wenn jemand Präsident der Vereinigten Staaten ist, hat er allumfassende Macht."

Vizepräsident Mike Pence verteidigte Trumps Äußerung und sagte, dieser habe im Krisenfall uneingeschränkte Befugnisse. Die Macht eines US-Präsidenten ist verfassungsrechtlich jedoch durch die Gewaltenteilung und den Föderalismus begrenzt.

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In den USA haben wegen des Coronavirus inzwischen fast alle Bundesstaaten eigene Ausgangsbeschränkungen erlassen. Trumps Regierung hat zudem für das ganze Land Vorsichtsmaßnahmen empfohlen, die noch bis Ende April gelten sollen. Trump sagte, er werde bei der Entscheidung zu einer Lockerung eng mit den Gouverneuren zusammenarbeiten.

Trump will die Coronavirus-Beschränkungen wegen der sich abzeichnenden schweren Wirtschaftskrise möglichst bald wieder lockern. Der Gouverneur des besonders betroffenen Bundesstaats New York, Andrew Cuomo, hatte am Montag erklärt, er und seine Kollegen aus fünf anderen nordöstlichen Bundesstaaten würden sich bei Entscheidungen zu einer Lockerung der Beschränkungen eng abstimmen. Die übrigen Bundesstaaten waren New Jersey, Connecticut, Pennsylvania, Rhode Island und Delaware. An der Westküste wollte sich Kalifornien mit mehreren Staaten abstimmen.

© SZ.de/dpa/rtr/bix/mkoh
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