Süddeutsche Zeitung

Russland:Es hätte Putins Jahr werden sollen

Doch in der Krise ächzt das russische Gesundheitssystem, die Wirtschaft leidet und die Zustimmung zur Politik des Präsidenten schwindet. Putin fehlen die Ideen - und offenbar auch die Lust.

Von Silke Bigalke, Moskau

Der Kugelschreiber des Präsidenten ist fast schon zum Symbol für dessen Krise geworden: Jeder kann Wladimir Putin dabei zusehen, wie er den Stift über den Tisch rollt, während der Gesundheitsminister über die Lage berichtet. Putin lässt Minister, Gouverneure und das Staatsfernsehen zuschalten, wenn er von seiner Residenz aus Anweisungen gibt und Erfolge verkündet. Wenn andere reden, wirkt der Präsident oft gelangweilt, spielt mit dem Stift oder seiner Armbanduhr.

Es hätte sein Jahr werden können. Zwei Dekaden ist es her, dass Putin zum ersten Mal Präsident wurde, 2020 wollte er den Weg für das nächste Jahrzehnt bereiten, mindestens. Dann kam das Virus und stellte Putins Überlegenheit infrage. Wäre alles nach Plan gelaufen, hätte die Bevölkerung längst über seine Verfassungsreform abgestimmt. Sie erlaubt ihm zwei weitere Amtszeiten, theoretisch könnte er statt bis 2024 dann bis 2036 im Kreml bleiben.

Je länger er das Votum aufschieben muss, desto mehr wird seine Krisenpolitik bewertet. Das Ergebnis fällt eher negativ aus: Putins Zustimmungswerte sind auf einem Rekordtief, laut unabhängigem Lewada-Zentrum sind nur noch 59 Prozent der Befragten zufrieden mit Putins Politik. Für einen Staatschef ohne ernst zu nehmende Opposition ist das niedrig, für Putin ist es der niedrigste Wert in 20 Jahren. Während die Wirtschaft leidet, Jobs verschwinden, das Gesundheitssystem ächzt, Mediziner verzweifeln, fehlen dem Präsidenten die Ideen, und offenbar auch die Lust.

Putin habe den Bezug zur Realität der Tagespolitik verloren, sagt eine Politikwissenschaftlerin

Ein Problem sei, dass Putin "den Bezug zur Realität der täglichen Politik" verloren habe, sagt die Politikwissenschaftlerin Tatjana Stanowaja. Sie beschreibt ein System, in dem der Präsident von seinen Untergebenen abhängig ist. Die würden gerne über Erfolge berichten und Probleme verschweigen. So war es auch Anfang März: Russland, so die Botschaft aus Putins Umkreis, sei besser auf die Krise vorbereitet als andere Länder. "Anfangs hielt Putin das Coronavirus für nicht so gefährlich", sagt Stanowaja. Er fühle sich zudem nicht zuständig für Krisenmaßnahmen wie Quarantäne. "Putin betrachtet sich nicht als normalen Politiker, sondern als historischen Helden. Er will seine Zeit nicht damit verschwenden, die Krise zu managen."

Stattdessen gibt er Ministern und Gouverneuren Ziele vor: die Wirtschaft in Gang bringen und gleichzeitig Infektionszahlen senken. Wenn etwas nicht klappt, verliert er die Geduld. So war es, als er Bonuszahlungen für Mediziner versprach und die regionalen Regierungen sie über Wochen nicht auszahlten. Da ermahnte Putin sie öffentlich. "Er erwartet, dass Regierung und Gouverneure recht schnell Ergebnisse liefern", sagt Stanowaja. Andernfalls wird der Präsident nervös. Dann rächt sich seine Gewohnheit, Aufgaben zu delegieren, ohne Macht abzugeben. Überforderte Gouverneure lassen auch ihn hilflos wirken.

Der Leiter des Rechnungshofs geht davon aus, dass es bis zu acht Millionen Arbeitslose geben wird

Zwar sorgt Putin weiterhin persönlich für die guten Nachrichten: mehr Geld für Ärzte und für Familien, arbeitsfreie Zeit, dann Lockerungen. Doch längst wird spürbar, dass die Hilfen nicht ausreichen. Ein Drittel der Wirtschaftsaktivität im Land ist laut Regierung weggebrochen. Arbeitsfrei bedeutet für viele nun arbeitslos. Bis Ende Juni könnten laut offiziellen Zahlen 2,5 Millionen Menschen ohne Job sein. Die Dunkelziffer liegt viel höher, mit acht Millionen Arbeitslosen rechnet Alexej Kudrin, Leiter des Rechnungshofs. Wer Kinder hat, erhält während der Krise eine monatliche Zahlung für alle unter Dreijährigen und eine Einmalzahlung von knapp 130 Euro pro Kind - ein Versuch, die Stimmung zu verbessern. Kinderlose gehen leer aus. Statt Finanzhilfen können Unternehmen günstige Kredite aufnehmen, mit denen sie die Löhne zahlen sollen, das Wirtschaftsministerium meldet 2000 Anträge darauf pro Tag.

Während kleine Unternehmen leiden, sitzt die Regierung auf einem "Nationalen Wohlfahrtsfonds" von 159 Milliarden Euro. Es ist Putins Sicherheitspolster für Zeiten, in denen das Einkommen aus Russlands Ölquellen nicht mehr wie gewohnt fließt. Nun aber fallen Pandemie und Ölpreiskrise zusammen. Putins Entscheidung Anfang März, sich auf einen Preiskampf mit Saudi-Arabien einzulassen, rächt sich nun. Der Kreml ist umso zurückhaltender, Geld auszugeben. "Die Regierung kümmert sich nicht um die wichtigsten sozialen Fragen", sagt Stanowaja.

Gleichzeitig hat das Gesundheitssystem die Pandemie längst nicht im Griff. Krankenhäuser werden zu Infektionsherden, auch über das Militär, die russisch-orthodoxe Kirche, auf Großbaustellen, in Minen und bei der Erdgasförderung scheint sich das Virus auszubreiten, Tausende Arbeiter sind betroffen. Die inoffiziellen Todeszahlen unter russischen Ärzten sind erschreckend hoch. Die offizielle Todesrate der Covid-19-Patienten ist unerklärlich niedrig, selbst wenn man berücksichtigt, dass Russland Covid-19-Tote anders definiert als Deutschland. Aus abgeriegelten Kliniken dringen schockierende Berichte, Pfleger, Krankenwagenfahrer, Ärzte klagen über fehlenden Schutz. In zwei Kliniken sind neue Atemgeräte aus russischer Produktion in Flammen aufgegangen, sechs Patienten starben. Wer beschuldigt wird, Falschnachrichten zu verbreiten, wird schlimmstenfalls mit Gefängnis bestraft.

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Auf die Frage des staatlichen Umfrageinstituts Wziom, welchem Politiker sie vertrauen, nannten nur noch 27 Prozent Putin. Auch für dessen Abstimmung über die Verfassungsreform werden die Prognosen schlechter: Im März wollten noch 16 Prozent gegen sie stimmen, jetzt sind es 26 Prozent. Die Ja-Stimmen liegen bei 50 Prozent, dem Kreml kann das nicht reichen.

Politologin Ekaterina Schulmann sagte dem Sender Echo Moskwy, der Kreml müsse den perfekten Zeitpunkt für das Votum abpassen: solange die Freude über das Ende der Quarantäne nicht abgeklungen sei, und bevor der Schrecken über die Wirtschaftslage einsetze. Manche Experten erwarten, dass dieser Schrecken im Herbst zu Protesten führt. Der Kreml erwartet das womöglich auch: Er nutzte die Zeit, um neue Gesetze vorzubereiten. Dann dürfen etwa Polizisten härter durchgreifen und können seltener belangt werden.

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SZ vom 26.05.2020/saul
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