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Kinderbetreuung:Weiter Weg zur Normalität

Kita: Blick in eine Kindertagesstätte

"Behutsam" und "stufenweise": Bald soll es wieder losgehen in den Kitas.

(Foto: dpa)

Die Familienminister einigen sich auf einen Stufenplan zur Kita-Öffnung, allerdings ohne Termine zu nennen.

Seit fast sieben Wochen sind die Kindertagesstätten in Deutschland wegen der Corona-Pandemie nun schon geschlossen. Aufrechterhalten wurde nur ein Notbetrieb für Kinder, deren Eltern in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten. Die Voraussetzungen dafür wurden vielerorts zuletzt zwar gelockert. Ansonsten aber kam von Bund und Ländern bislang nur die Botschaft, dass Kitas bis auf Weiteres geschlossen bleiben.

Nun aber tut sich etwas. Am Dienstagabend teilten die Jugend- und Familienministerkonferenz und das Bundesfamilienministerium mit, es gebe einen Beschluss, eine Empfehlung für einen "behutsamen und stufenweisen Wiedereinstieg" in die Kinderbetreuung. Die Länder haben sich auf einen gemeinsamen Rahmen geeinigt, wie Kitas schrittweise wieder geöffnet werden können. "Wir dürfen die Rechte von Kindern und ihre Entwicklungschancen nicht unangemessen einschränken", sagte die Hamburger Familiensenatorin Melanie Leonhard.

Der Plan ist ein vierstufiger: von der eingeschränkten Notbetreuung über eine "flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung" und einen "eingeschränkten Regelbetrieb" bis hin zum vollständigen Regelbetrieb. Begleitet werden sollen die Lockerungen "von epidemiologischen Studien".

Wann die Einrichtungen öffnen und wie, das bleibt Ländern und Kommunen überlassen

Das klingt zwar nach einem ausgeklügelten Plan. Bei genauerer Betrachtung aber zeigt sich, dass der Beschluss weit weniger konkret ist, als es auf den ersten Blick zu sein scheint. So enthält das mehrseitige Papier beispielsweise kein Datum, wann mit den verschiedenen Lockerungsstufen zu rechnen ist. Die Entscheidung darüber soll erst in einer der nächsten Telefonschalten zwischen Bundesregierung und Ländern fallen. Allerdings soll das Papier der Ministerkonferenz die Grundlage dafür sein. Die nächste Schalte zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten ist für diesen Donnerstag angesetzt, eine weitere für den 6. Mai.

Deutlich machen die Landesministerien derweil, dass sich "das Distanzgebot in der Arbeit mit Kindern im Alter bis zur Einschulung" nicht umsetzen lasse. Zudem zeigt ihr Beschluss, dass es wohl zu unterschiedlichen Regelungen in den Ländern kommen wird. Es sei zwingend erforderlich, "die Besonderheiten der einzelnen Länder und der Kommunen" zu berücksichtigen. Die Abwägung, "zu welchem konkreten Zeitpunkt" die nächste Stufe kommt, liege bei Ländern und Kommunen. Bei Infektionsgeschehen und Krankheitslast bestünden "aktuell erhebliche geografische Unterschiede".

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Einig sind sich die Länder darin, dass die derzeitige Situation ein "schwerer Einschnitt für die Kinder und ihre Familien" und die Ausweitung der Betreuung eine "wichtige bildungspolitische Maßnahme" sei. Festgelegt wurde auch, welche Kinder "vordringlich" wieder in die Kitas gehen sollen - soweit es entsprechende Regelungen nicht ohnehin schon gibt in den Ländern. Aufgeführt sind etwa Kinder "mit besonderem pädagogischen oder Sprachförderbedarf" oder solche, die "in beengten Wohnverhältnissen leben". Aus Elternperspektive stehen Alleinerziehende im Fokus und Eltern, die in der Daseinsvorsorge arbeiten.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat schon mehrfach vor den Gefahren des Lockdowns gewarnt, etwa mit Blick auf Gewalt in den Familien. Am Mittwoch startete sie eine neue Plakatkampagne im Rahmen der bestehenden Initiative "Stärker als Gewalt". In Zehntausenden Supermärkten sollen Plakate aufgehängt werden, die über Hilfsangebote bei häuslicher Gewalt informieren. In der Krise gehörten Supermärkte zu den wenigen öffentlichen Orten, die regelmäßig aufgesucht würden, hieß es vom Ministerium.

© SZ vom 30.04.2020/kit
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