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Corona:Spahn erwartet bald mehr Impfstoff

Coronavirus - Pressekonferenz Spahn

Gesundheitsminister Jens Spahn widerspricht dem Eindruck, mit Hilfe von Lizenzen für andere Firmen könne Impfstoff schneller produziert werden.

(Foto: Michele Tantussi/dpa)

Eine weitere Produktionsstätte in Marburg soll die Menge "enorm erhöhen". Der Gesundheitsminister wendet sich gegen die Forderung, das Biontech-Vakzin auch von anderen Firmen herstellen zu lassen.

Von Henrike Roßbach, Berlin

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Produktion des ersten europaweit zugelassenen Covid-19-Impfstoffs bis zum Frühjahr noch gesteigert werden kann. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verwies am Montag auf eine zusätzliche Produktionsstätte im hessischen Marburg, an der von Februar oder März an ebenfalls der Impfstoff der Unternehmen Biontech und Pfizer hergestellt werden soll. Das werde die Menge "enorm erhöhen", sagte Spahn im ZDF.

Zuvor hatten mehrere Politiker eine rasche Ausweitung der Impfstoffproduktion gefordert. "Es ist ein krisenhafter Zustand, da brauchen wir eine Krisenproduktion", hatte etwa FDP-Chef Christian Lindner der Bild-Zeitung gesagt und angeregt, ob nicht andere Firmen den Biontech-Impfstoff in Lizenz herstellen könnten. Auch CSU-Chef Markus Söder warnte: "Endloses Warten reduziert auch die Bereitschaft der Bevölkerung, sich impfen zu lassen."

Achim Kessler, Gesundheitspolitiker der Linken im Bundestag, verwies im Spiegel auf das Bevölkerungsschutzgesetz, nach dem das Bundesgesundheitsministerium Unternehmen "zwingen" könne, anderen Firmen eine "Lizenz zum Nachproduzieren zu gewähren". Das müsse die Bundesregierung jetzt schnell tun.

Spahn wies derartige Forderungen von sich. Eine Impfstoffproduktion sei "so ziemlich das Komplexeste und Anspruchsvollste", was es im Bereich von Arzneimittel und Pharma gebe, sagte er am Montag. Er wundere sich über den erweckten Eindruck, man könne das "mal eben in drei, vier Wochen beliebig hochfahren". So etwas brauche Vorlauf, das könne "nicht einfach per Lizenz" ein anderes Unternehmen irgendwo in Deutschland oder Europa übernehmen. Laut Spahn würde ein solcher Schritt jedenfalls nicht schneller zum Erfolg führen als die geplante Inbetriebnahme der zusätzlichen Biontech-Produktionsstätte in Marburg. Der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen bestätigte die Darstellung des Ministers.

Spitzenpolitiker rechnen mit längeren Einschränkungen

Spahn betonte zudem, dass es auch für das Vertrauen in den Impfstoff wichtig sei, dass alle Qualitätsanforderungen eingehalten würden. So hatte er auch stets argumentiert, als es Forderungen nach einer schnelleren Notzulassung des ersten Corona-Impfstoffs gegeben hatte.

Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums verwies am Montag abermals darauf, dass Deutschland 2021 insgesamt Zugriff auf 300 Millionen Impfdosen haben werde, sollten alle bislang aussichtsreichen Impfstoffkandidaten "ins Ziel kommen". Derzeit stünden pro Woche 670 000 Dosen des Biontech-Impfstoffs zur Verfügung; insgesamt sind je Impfling zwei Impfungen notwendig. Über die Zulassung des nächsten Impfstoffes, den des US-Unternehmens Moderna, solle sehr bald entschieden werden, so die Sprecherin, dadurch werde die Verfügbarkeit noch steigen.

Unterdessen forderten die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch einen vorübergehenden Verzicht auf einige Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums, damit Covid-19-Impfstoffe von Herstellern auf der ganzen Welt schnell und günstig hergestellt werden könnten.

Obwohl die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen sinkt, erwarten mehrere Spitzenpolitiker Einschränkungen über den 10. Januar hinaus. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sagt der Sendergruppe RTL/ntv: "Ich rechne damit, dass wir zunächst am 5. Januar, wenn wir uns das nächste Mal treffen, das Ganze noch nicht genau beurteilen können und deswegen den Lockdown noch fortsetzen müssen." Ähnlich äußerten sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).

© SZ/gal
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