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Impfgipfel:Blanke Nerven und No-Nonsense-Stimmung

Merkel Hosts Video Summit Over Vaccine Delays

Die Beratungen seien "aufschlussreich" gewesen, sagt Angela Merkel am Montagabend. Die Erkenntnisse aus dem Videotreffen stimmten die Teilnehmer allerdings nicht unbedingt optimistisch.

(Foto: Henning Schacht/Getty Images)

Zufriedene EU-Kommissare ohne Problembewusstsein, Pharma-Vertreter, die wenig Hoffnung machen: Der Impfgipfel brachte nicht das, was sich viele erhofft haben. Protokoll eines ernüchternden Tages.

Von Nico Fried, Berlin

Es ist etwa 17.30 Uhr am Montag, als Angela Merkel sagt: "So, jetzt sind wir unter uns." Mehr als drei Stunden erweiterte Videokonferenz liegen zu dieser Zeit hinter der Kanzlerin und den 16 Ministerpräsidenten der Länder. Stunden, in denen Vertreter der Impfstoffentwickler und der Pharmaverbände viel erklärt und wenig Hoffnung gemacht haben, wie Teilnehmer später berichten. Nun, da alle Experten weggeschaltet sind, fragt die Kanzlerin Michael Müller (SPD), den Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, was ihn so umtreibe. Und der Regierende Bürgermeister von Berlin antwortet grimmig: "Das wollen Sie gar nicht wissen."

Das sogenannte Bund-Länder-Fachgespräch zur Impfstoffversorgung, so viel ist da schon klar, wird das Ergebnis haben, vor dem der Gesundheitsminister gewarnt hatte: Die Politik veranstaltet einen Gipfel, aber das bedeute nicht, so Jens Spahn vergangenen Donnerstag, dass "nach zwei Wochen alles prima" sein werde. Selbst wenn jetzt alles läuft wie vorgesehen, bleibt der Impfstoff in Deutschland voraussichtlich noch bis Ende März Mangelware. Erst dann soll es deutlich besser werden.

Für Merkel und Spahn heißt das, der Druck, die Beschaffungspolitik der Bundesregierung zu rechtfertigen, bleibt erhalten. Für die Ministerpräsidenten ist klar, dass in ihren Städten und Kreisen einstweilen nur mit unwesentlich mehr Gewissheit Impftermine vergeben werden können. Die Popularität bei den Bürgern steigert das nicht. In den zwei Stunden, die Merkel und die Länderchefs gleich noch unter sich konferieren, wird offenbar, dass die Ernüchterung nicht nur bei Michael Müller groß ist. Und dass manche Nerven ziemlich blank liegen.

Donald Trumps Erlass behindert offenbar die Produktion in Europa

Der Tag hat schon rau begonnen. Am Morgen im Corona-Kabinett erlaubte sich SPD-Finanzminister Olaf Scholz laut Teilnehmern eine Tirade gegen die EU-Kommission und deren Präsidentin Ursula von der Leyen. Dabei geizte er nicht mit Kraftausdrücken, die er in der Öffentlichkeit nicht benutzen würde. Merkel tat daraufhin etwas, was sie sonst vermeidet, sie widersprach ihrem Vizekanzler vor versammelter Kollegenschaft.

Dieser Zwist wirkt womöglich noch nach, als das Bund-Länder-Fachgespräch gegen 14 Uhr beginnt. Jedenfalls präsentiert sich Merkel in No-Nonsense-Stimmung. Mit ihrem ersten Satz begrüßt sie noch freundlich die Teilnehmer. Ihr zweiter Satz lautet: "Mach mal dein Mikrofon aus, Armin." Dabei wollte Armin Laschet (CDU) vielleicht nur auf Nummer sicher gehen und nichts anklicken, was seine Verbindung gefährden könnte. Denn am Vormittag waren der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und seine Helfer vor den Augen Dutzender Journalisten geschlagene 27 Minuten daran gescheitert, sich einer Video-Pressekonferenz zuzuschalten.

In der Bund-Länder-Runde mit den Experten hat nun der MPK-Vorsitzende Müller das Wort und sagt, dass man sich "in einer sensiblen Phase" befinde. Es bedürfe größerer Planungssicherheit, um weitere Enttäuschungen bei den Bürgern zu vermeiden. Danach bittet die Kanzlerin um die Berichte der Firmen. Als Biontech-Vorstand Sierk Poetting sich beim Gesundheitsminister für die Unterstützung bedankt, fällt Merkel auf, dass sie den ganz vergessen hat. "Ach ja", wendet sie sich an Spahn, "du solltest ja auch noch was sagen." Der Minister, seit Wochen massiver Kritik ausgesetzt, antwortet, er habe niemanden unterbrechen wollen, der sich mal bedankt. Dann sagt er: "Es war ohne Zweifel ein schwieriger Start." Er meint das Impfen.

Was nun folgt, ist ein tiefer Einblick in Details der Impfstoffherstellung. Die Vertreter jener Firmen, die bereits zugelassene Vakzine auf dem Markt haben, berichten, dass sie praktisch ohne Puffer produzierten und alles sofort auslieferten. Sie erläutern, wie komplex die Prozesse sind, wie knapp spezielle Vorprodukte, und wie rar qualifizierte Leute. Nur 250 Gramm mehr von einem bestimmten Stoff würden die Produktion von einer Million zusätzlichen Dosen ermöglichen, berichtet ein Impfstoffentwickler. Nicht zuletzt die Unzugänglichkeit amerikanischer Zulieferer, die noch in Zeiten des Präsidenten Donald Trump per "War Act" verpflichtet wurden, alles für die nationale Produktion einzusetzen, erschwert offenbar manche Produktion in Europa. Und die Firma Biontech sucht für ihr neues Werk in Marburg zum Beispiel noch 100 Mitarbeiter, vor allem Techniker, wie ihr Vertreter erläutert. Merkel sagt Hilfe zu.

Die Vertreter der EU-Kommission können die Aufregung nicht verstehen. Man sei nach einer unter allen EU-Staaten abgestimmten Strategie verfahren, sagt Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Und ihr für den Binnenmarkt zuständiger Kollege Thierry Breton findet, alles laufe nach Plan. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schimpft später: "Ich tue mich schwer, das, was wir von der EU gehört haben, als positiv und ausreichend zu bezeichnen."

Vor allem SPD-Ministerpräsidenten, von denen auch die Initiative für den Gipfel ausging, bohren nach, welche Versäumnisse zur Knappheit des Impfstoffs geführt haben könnten. So steht auch in der Öffentlichkeit der Vorwurf im Raum, man hätte mit höheren Bestellmengen schneller höhere Produktionskapazitäten erreichen können. Es ist schließlich Merkel selbst, die dem Mann von Biontech die für sie heikle Frage stellt, ob es etwas genützt hätte, wenn man statt 200 Millionen Dosen gleich 600 Millionen bestellt hätte. "Es hätte nicht viel geholfen, mehr Geld draufzuwerfen", antwortet Sierk Poetting. "Man hätte die Produktion nicht viel früher viel mehr hochfahren können." Es überrascht nicht, dass Angela Merkel diese Episode später selbst in der Pressekonferenz erzählen wird.

Als alle Gäste abgeschaltet sind, reden Kanzlerin und Ministerpräsidenten über die Konsequenzen. Mancher Beitrag, der später kolportiert wird, klingt fast konsterniert. Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) sagt, es habe von den Firmen keinen Hinweis gegeben, dass es mit der Produktion schneller gehen könne. "Wenn wir uns heute nicht ehrlich machen, wird alles nur noch schlimmer."

"Jens, keine Emotionen, bitte", sagt die Kanzlerin zum Minister

Verhandelt wird nun noch über den nationalen Impfplan. Die SPD will es konkret. Merkel und Söder warnen wegen der vorerst kurzfristigen Zusagen der Firmen und der Gefahr von Ausfällen vor zu genauen Zahlen. "Die nächsten vier bis sechs Wochen werden schwierig", sagt Söder, "danach haben wir mehr Sicherheit." Die Kanzlerin sagt, sie wolle nicht in eine Situation kommen, in der sie Wünsche erfüllen müsse, "die ich nicht erfüllen kann". Hamburgs SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher bekräftigt, die Länder müssten zumindest im Ergebnis so genau wie möglich wissen, wie viel Impfstoff zu erwarten sei. "Was glauben Sie", fährt ihn Jens Spahn an, "was wir seit fünf Wochen machen?" Worauf die Kanzlerin mahnt: "Jens, keine Emotionen, bitte."

Gegen 19 Uhr läutet Armin Laschet das Ende ein. Fünf Stunden sitze man nun schon wieder zusammen. Dabei sei "alles klar". Selbst wenn man man noch drei Stunden weiterdiskutiere, "heute werden wir an den Mengen und Verfahren nichts ändern können". Kurz darauf beginnt die Pressekonferenz, und Angela Merkel wird gleich sagen, die Beratungen seien "aufschlussreich" gewesen und "sehr wertvoll".

© SZ/bix
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