Pandemie:Die neuen Corona-Regeln in Deutschland

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Coronavirus: Frau mit Mundschutz in Frankfurt am Main

Seit einer Woche haben viele Geschäfte in Deutschland wieder offen, doch es gelten strenge Regeln. Seit Montag herrscht in vielen Teilen des Landes eine Maskenpflicht.

(Foto: dpa)

Offene Geschäfte, Schulunterricht, Maskenpflicht - ab heute werden Einschränkungen teils zurückgenommen, andererseits werden manche Dinge strenger geregelt als bisher. Allerdings nicht überall gleich. Eine Übersicht.

Von Thomas Balbierer und Markus C. Schulte von Drach

Die Maskenpflicht gilt ab Montag in allen Bundesländern - bis auf Schleswig-Holstein, wo sie erst am 29. April beginnt. Als Schutzmittel zugelassen sind auch Schals oder Tücher. Wenn im Einzelnen nicht anders beschrieben, gilt die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr - und zwar bereits an Haltestellen und auf den Bahnsteigen. In den Bundesländern, in denen Schülerinnen und Schüler wieder Unterricht besuchen, besteht in den Klassenräumen keine Pflicht, es muss nur die Abstandsregel eingehalten werden. Auf Fluren und Pausenhöfen wird das Tragen einer Maske aber empfohlen.

Bei der Wiedereröffnung von Schulen und Handel gibt es Unterschiede zwischen den Bundesländern. Zwar hatten sich die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel Mitte April auf einheitliche Vorgaben bei den Lockerungen geeinigt, doch in Details weichen die Länder voneinander ab. Die Einigung sah vor, dass ab 20. April Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen dürfen - unter Einhaltung von Hygiene- und Sicherheitskonzepten. Für Buchläden, Bau- und Gartenmärkte sowie Fahrrad- und Autohändler gilt die Flächengrenze nicht. Nordrhein-Westfalen entschied sich außerdem dazu, auch Möbelhäusern die Lizenz zum Öffnen zu erteilen. Bayern öffnete an diesem Montag als letztes Bundesland die Geschäfte, am selben Tag erklärte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Verkaufsverbot für größere Geschäfte jedoch für verfassungswidrig. Die Ungleichbehandlung von Läden mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche verstoße gegen das Grundgesetz. Das Gesundheitsministerium gab am Montagabend bekannt, dass auch große Geschäfte von sofort an wieder öffnen dürfen - solange sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken.

Auch bei der Rückkehr in die Schulen gehen die Länder ganz eigene Wege, was auch mit den unterschiedlichen Ferienterminen und Schulsystemen zusammenhängt. In Ländern wie Bremen und Schleswig-Holstein laufen bereits Abiturprüfungen, während Baden-Württemberg mit der Öffnung von Schulen noch wartet. Kitas und Kindergärten bleiben bundesweit geschlossen. An regulären Unterricht ist derzeit in keinem Bundesland zu denken. Hier sind die wichtigsten Regeln der Bundesländer im Überblick:

Bayern

Masken: Seit Montag droht allen, die unter den oben genannten Bedingungen keinen Mund- und Nasenschutz tragen, ein Bußgeld von 150 Euro. Trägt das Personal in Geschäften keine Maske, beträgt die Strafe 5000 Euro. Verpflichtet sind auch Kinder ab sechs Jahren.

Schulen: An diesem Montag begann in Bayern der Unterricht für Schüler in Abschlussklassen. Alle anderen Kinder, auch alle Grundschüler, müssen weiterhin zu Hause bleiben. Eine Ausweitung des Schulbetriebs, zum Beispiel für Viertklässler oder Schüler, die im nächsten Jahr ihren Abschluss machen, ist laut Kultusministerium "frühestens ab dem 11. Mai vorstellbar".

Geschäfte: Seit dem 20. April haben in Bayern Gärtnereien, Bau- und Gartenmärkte wieder geöffnet. Seit Montag dürfen auch Buchläden, Fahrrad- und Autohändler wieder Kunden empfangen. Auch andere Geschäfte und Kaufhäuser können öffnen - sofern ihre Verkaufsfläche die Grenze von 800 Quadratmetern nicht überschreitet. Inhaber müssen sicherstellen, dass nicht mehr als ein Kunde pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche das Geschäft betritt. Am Montag erklärte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das von der Staatsregierung verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte für verfassungswidrig. Die Ungleichbehandlung verstoße demnach gegen das Grundgesetz. In Bayern dürfen also auch große Geschäfte wieder öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken.

Baden-Württemberg

Masken: Es gilt die Maskenpflicht für alle, die mindestens sechs Jahre alt sind. Und die Landesregierung erwägt, ab dem 4. Mai Verstöße mit einem Bußgeld zu ahnden.

Schulen: Baden-Württemberg öffnet die allgemeinbildenden Schulen am 4. Mai vorerst für Schüler, die in diesem oder nächstem Schuljahr ihren Abschluss machen. An beruflichen Schulen dürfen lediglich die Abschlussjahrgänge zurückkehren. Wann Grundschulen den Betrieb wiederaufnehmen, steht noch nicht fest.

Geschäfte: In Baden-Württemberg gelten seit dem 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Außerdem muss das Land nach einem Gerichtsurteil Geschäften mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern die Abtrennung einzelner Flächen erlauben.

Berlin

Masken: Seit Montag gilt eine Maskenpflicht, aber nur für den öffentlichen Nahverkehr. In Geschäften ist der Schutz keine Pflicht. Auch müssen Kinder keine Masken tragen.

Schulen: Seit 20. April laufen in der Hauptstadt die Abiturprüfungen, an diesem Montag kehrten auch Jugendliche in den Unterricht zurück, die in diesem Jahr ihre mittlere Reife ablegen. Ab 4. Mai folgen die sechsten Klassen der Grundschulen, die Grundstufen der Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufen 9 und 12 an Integrierten Sekundarschulen/Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufe 11 an Gymnasien.

Geschäfte: In Berlin gelten seit 22. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Auch Geschäfte in Einkaufscentern dürfen öffnen, die Verringerung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter in größeren Geschäften ist ebenfalls erlaubt.

Brandenburg

Masken: In Läden und in Bussen und Bahnen muss seit Montag eine Maske getragen werden, auch von Kindern ab sechs Jahren. Verstöße kosten allerdings nichts.

Schulen: Seit 20. April finden in Brandenburg die Abiturprüfungen statt. Seit Montag gehen auch Schüler der Jahrgangsstufe 10 der Oberschulen, Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen wieder zum Unterricht. Kindern, die zu Hause nicht angemessen unterrichtet werden können, will das Land ab 4. Mai ein "pädagogisches Präsenz-Angebot" anbieten.

Geschäfte: In Brandenburg gelten seit 22. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Hier dürfen auch Geschäfte in Einkaufscentern öffnen, das ist in anderen Bundesländern untersagt.

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Bremen

Masken: Spät hat sich die Stadt entschlossen, nun gilt sie, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften. Wer das sechste Lebensjahr beendet hat und nicht an einer Erkrankung leidet, die das Tragen verhindert, muss sich Maske, Tuch oder Schal vor Mund und Nase binden.

Schulen: In Bremen finden derzeit bereits die Abiturprüfungen statt. Am Montag kehrten auch die 10. Klassen der Oberschulen und die Vorklassen der Gymnasialen Oberstufe wieder in den Unterricht zurück. Ab 4. Mai sollen Viertklässler wieder in die Grundschulen gehen können.

Geschäfte: In Bremen gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Auch Geschäfte in Einkaufscentern dürfen öffnen, die Verringerung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmetern in größeren Geschäften ist zulässig.

Hamburg

Masken: Maskenpflicht gilt hier ab Montag für alle ab sieben Jahre, beim Einkaufen - auch auf dem Wochenmarkt - sowie in Bussen und Bahnen sowie in Alten- und Pflegeheimen. Bei Verstößen von Kunden müssen die Geschäftsinhaber zahlen, und zwar zwischen 500 und 1000 Euro.

Schulen: In Hamburg kehrten am 27. April Schüler der Abschlussklassen in den Unterricht zurück. Eine Woche später sollen auch die Klassen 4 der Grundschulen, 6 der Gymnasien sowie die Oberstufen von Stadtteilschulen und Gymnasien folgen.

Geschäfte: In Hamburg gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Auch Geschäfte in Einkaufscentern dürfen öffnen, die Verringerung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmetern in größeren Geschäften ist zulässig.

Hessen

Masken: Eine Maskenpflicht ab sechs Jahren gilt ab Montag, wer mehrfach ohne den Schutz erwischt wird, muss mit einer Strafe von 50 Euro rechnen.

Schulen: In Hessen kehrten am Montag die Abschlussklassen an Haupt-, Real- und Berufsschulen sowie die Schüler der gymnasialen Oberstufe in den Unterricht zurück. Abiturienten müssen noch zu den mündlichen Prüfungen erscheinen. Auch die Viertklässler sollten ursprünglich in ihre Klassen zurückkehren, doch am Freitag stoppte der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Pläne der Regierung. Grundschulen bleiben wie Kitas und Kindergärten zunächst bis zum 3. Mai geschlossen.

Geschäfte: In Hessen gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Außerdem erlaubt das Land Geschäften mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern die Abtrennung einzelner Flächen.

Mecklenburg-Vorpommern

Masken: Ab Montag müssen in Bussen und Bahnen Masken getragen werden. Ab dem 29. April gilt die Schutzpflicht auch in Geschäften.

Schulen: Am Montag öffnete auch Mecklenburg-Vorpommern die Schulen für Abschlussklassen. Ab 4. Mai sollen auch Schüler, die im nächsten Schuljahr ihre Abschlussprüfungen ablegen wollen, in die Klassenzimmer zurückkehren. Der Landesregierung zufolge sollen dann auch Viertklässler "ein Angebot in der Schule" erhalten.

Geschäfte: In Mecklenburg-Vorpommern gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. In dem Land dürfen auch Geschäfte in Einkaufscentern öffnen, die Verringerung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmetern in größeren Geschäften ist erlaubt.

Niedersachsen

Masken: Seit Montag gilt allgemeine Maskenpflicht. Alle ab sechs Jahre müssen sich nun schützen. Bußgeld droht noch nicht. Hier hatten bereits einzelne Städte ähnliche Vorschriften erlassen.

Schulen: Das Land Niedersachsen öffnete am Montag seine Schulen für Abschlussklassen. Ab 4. Mai sollen Grundschüler der vierten Klasse in den Unterricht einsteigen. Danach sollen schrittweise weitere Jahrgänge folgen. "Für die 12. Klassen startet der Unterricht somit am 11. Mai, die Jahrgänge 3, 9 und 10 folgen ab dem 18. Mai 2020", heißt es in einer Mitteilung des Kultusministeriums.

Geschäfte: In Niedersachsen gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. In Niedersachsen dürfen auch Geschäfte in Einkaufscentern öffnen, das ist in anderen Bundesländern untersagt.

Nordrhein-Westfalen

Masken: Ab Montag gilt die Maskenpflicht für alle ab Schuleintritt, auch auf Wochenmärkten, an Haltestellen, auf Bahnhöfen, in Arztpraxen, Post, Bank und Tankstellen und in Taxis hinzu. Um Verstöße müssen sich die regionalen Ordnungsämter kümmern.

Schulen: In Nordrhein-Westfalen durften Schüler, die in diesem Jahr ihren Abschluss machen, am 23. April wieder in die Schule gehen. Ab 4. Mai will NRW, dass auch Viertklässler in die Grundschulen zurückkehren - "sollte die Entwicklung der Infektionsraten es zulassen", wie das Schulministerium mitteilt.

Geschäfte: In Nordrhein-Westfalen gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Zusätzlich hat die Landesregierung die Öffnung von Einrichtungshäusern und Babyfachmärkten erlaubt.

Rheinland-Pfalz

Masken: Maskenpflicht gilt seit Montag für alle ab sechs Jahre, ein Bußgeld von zehn Euro wird bei Verstößen fällig - aber erst ab nächster Woche.

Schulen: Rheinland-Pfalz hat die Schulen am Montag für Abschlussklassen geöffnet. In einem zweiten Schritt sollen am 4. Mai auch Viertklässler in Grundschulen sowie höhere Klassen in weiterführenden Schulen in den Schulbetrieb zurückkehren.

Geschäfte: Auch in Rheinland-Pfalz gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Außerdem erlaubt das Land Geschäften mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern die Abtrennung einzelner Flächen.

Saarland

Masken: Ab Montag gilt Maskenpflicht ab sechs Jahre, ein Bußgeld ist derzeit noch nicht fällig.

Schulen: Das Saarland will am 4. Mai die Schulen für Abschlusskassen an Gymnasien, Gemeinschaftsschulen und Förderschulen erlauben. Außerdem sollen Viertklässler an die Grund- und Förderschulen zurückkehren. Am 11. Mai soll auch der Unterricht für die elften Klassen an Gymnasien sowie die zwölften Klassen an Gemeinschaftsschulen wieder stattfinden.

Geschäfte: Im Saarland gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels.

Sachsen

Bereits seit dem 20. April muss hier jeder das Gesicht in Läden und öffentlichen Verkehrsmitteln bedecken. Kinder sollen Masken tragen, wenn sie dazu in der Lage sind. Die Entscheidung bleibt also den Eltern überlassen. Ein Bußgeld droht nicht.

Schulen: Sachsen öffnete Gymnasien, Berufsschulen, Oberschulen und Förderschulen bereits am 22. April für Abschlussklassen. Abiturienten konnten die Schulen bereits ab 20. April besuchen. Sachsens Kultusminister Christian Piwarz zeigte sich mit der teilweisen Öffnung zufrieden. Beim diesjährigen Abitur handele es sich nicht um ein "Not-Abi", so der CDU-Politiker in der ARD.

Geschäfte: In Sachsen gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels.

Sachsen-Anhalt

Masken: Schon seit dem 23. April muss eine Maske oder ein anderer ausreichender Schutz getragen werden. Für Kinder ab zwei Jahre wird das empfohlen, Verstöße werden vorerst noch nicht mit einem Bußgeld bestraft.

Schulen: Am 23. April hat Sachsen-Anhalt den "prüfungsrelevanten Unterricht" wiederaufgenommen. Davon abgesehen bleiben Schulen, Kindergärten und Kitas zunächst bis 3. Mai geschlossen.

Geschäfte: Auch in Sachsen gelten seit 22. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels.

Schleswig-Holstein

Masken: Erst am 29. April wird hier die Maske beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zur Pflicht, und zwar für alle ab sechs Jahren. Verstöße sollen nichts kosten - aber ohne Maske gibt es auch kein Recht darauf, Geschäfte und Busse oder Bahnen zu betreten.

Schulen: Seit dem 21. April finden in Schleswig-Holstein die Abiturprüfungen statt, einen Tag später durften auch andere Abschlussklassen wieder in die Schule. Eine Rückkehr von Grundschülern ist derzeit nicht absehbar.

Geschäfte: In Schleswig-Holstein gelten seit 20. April die bundesweit getroffenen Vereinbarungen zur Öffnung des Handels. Auch Geschäfte in Einkaufscentern dürfen öffnen, die Verringerung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmetern in größeren Geschäften ist zulässig. Bei der maximalen Anzahl der Kunden in einem Laden ist das Land weniger streng als andere Länder: Hier darf sich ein Kunde je zehn Quadratmeter aufhalten, in Bayern liegt die Grenze bei 20 Quadratmeter pro Kunde.

Thüringen

Masken: Bereits seit dem 24. April ist die Maske für alle Thüringer ab sechs Jahren Pflicht beim Einkaufen und in den Bussen und Bahnen. Bußgelder sind nicht vorgesehen. In Thüringen hatte die Stadt Jena bereits am 2. April eine Maskenpflicht bei Dienstleistungen eingeführt, bei denen sich kein Abstand von 1,5 Meter einhalten lässt. Seit dem 6. April gilt sie für den öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften, seit dem 14. darf mit Maske wieder gemeinsam in einem Raum gearbeitet werden.

Schulen: Seit Montag findet für Thüringer Abiturienten und angehende Altenpfleger wieder Präsenzunterricht statt. Am 4. Mai sollen andere Abschlussklassen folgen. Laut Plan des Bildungsministeriums sollen ab 7. Mai Schüler aller Jahrgangsstufen mit besonderem Unterstützungsbedarf in die Schulen zurückkehren. Ab 11. Mai sollen auch Viertklässler wieder in den Grundschulen unterrichtet werden.

Geschäfte: Thüringen erlaubte am 20. April zunächst Autohändlern die Wiedereröffnung, vier Tage später durften dann auch alle anderen Läden bis zu der Grenze von 800 Quadratmetern eröffnen.

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