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China und Amerika:Zwei Systeme, ein Versagen

FILE PHOTO: U.S. flag flutters in front of a portrait of late Chinese Chairman Mao at Tiananmen gate during the visit by U.S. President Trump to Beijing

Die USA und China: Zwei Systeme, zwei Antworten auf das Coronavirus.

(Foto: Damir Sagolj/Reuters)

Nur mit Ehrlichkeit und Transparenz kann die Politik einer Virusepidemie wie Corona begegnen. Weder China noch die USA scheinen dazu in der Lage.

Kommentar von Stefan Kornelius

Xi Jinping und Donald Trump haben ein sehr vergleichbares Problem: das Coronavirus, seine Auswirkung auf die Wirtschaft und damit auf die Arbeitslosigkeit. Der Grad der Beschäftigung und des Wachstums ist in China schon immer Maßstab für die Stabilität des Landes und die Autorität der Führung. Die Wachstumsgarantie ist auch so etwas wie eine Machtgarantie, Arbeitslosigkeit führt zu Unzufriedenheit und zu Unruhe.

Für den amerikanischen Präsidenten liegen die Dinge nicht völlig anders. Die Amerikaner werden im Wahljahr Trumps Leistung an ihrem Geldbeutel messen, heißt die gängige Prognose. Will heißen: Die Wiederwahl Trumps hängt ganz maßgeblich davon ab, ob die Corona-Krise von einer lang anhaltenden Wirtschaftskrise begleitet wird oder ob die USA glimpflich davonkommen werden.

In diesem Fernduell hat Chinas Staatspräsident ein paar Wochen Vorsprung und den Vorteil, dass die Zentralmacht in Peking Kräfte mobilisieren kann, die das föderalistische und eher chaotische amerikanische System gar nicht kennt. Xis Reise zum Entzündungsherd der Epidemie ist ein machtvolles Signal, dass China die Krise überwunden zu haben glaubt. Xi würde nicht in Wuhan nach dem Rechten sehen, wenn er wüsste, dass er wenige Tage später für seine optimistischen Signale betraft würde. Er wird das Risiko also sehr bewusst abgewogen und für kalkulierbar erachtet haben.

Trump hingegen gibt ein eher lächerliches Bild ab, von Führungsstärke keine Spur. Er ist medizinischen Fakten gegenüber immun, er bleibt defensiv und verbreitet Unwahrheiten, etwa, dass hinreichend Virentests im Land zur Verfügung stünden. Der unsichtbare Gegner scheint ihn zu überfordern.

Zwei Systeme, zwei Antworten und trotzdem eine Botschaft: Nur mit Ehrlichkeit und Transparenz kann die Politik einer Virusepidemie wie Corona begegnen. Weder China noch die USA scheinen zu dieser Ehrlichkeit in der Lage zu sein, die Glaubwürdigkeit der politischen Führung in beiden Ländern hat Schaden genommen. In den USA, weil der Präsident zu spät und zu erratisch auf die Bedrohung reagiert hat und noch dazu beim Lügen erwischt wurde. In China, weil der radikalen Seuchenbekämpfung eine Phase des Vertuschens und Abwiegelns vorausgegangen war. So gingen möglicherweise entscheidende Tage im Kampf gegen das Virus verloren.

Irgendwann wird der Moment kommen, wo die Seuchenexperten Lehren ziehen für den politischen Umgang mit dem Virus. Diesen Moment sollte man abwarten. Heute schon sollte man aber warnen vor einer vorsätzlichen politischen Instrumentalisierung, am besten noch gepaart mit Systemtheorie: Seht her, es braucht ein autoritäres Regime, um so etwas unter Kontrolle zu bekommen.

In China war es das autoritäre System, das Ehrlichkeit und Transparenz zum wichtigsten Zeitpunkt, also beim Ausbruch der Epidemie, gelähmt hat. Es war die Angst vor der Verantwortung, die in Verantwortungslosigkeit mündete, ehe die Zentralregierung umschwenkte und mit aller Macht durchgriff. In den USA zeigt sich die Schwäche des komplett auf den Präsidenten ausgerichteten Systems, wenn dieser Präsident unberechenbar ist und Unwahrheiten spricht. Den Coronatest haben weder China noch die USA bestanden.

© SZ vom 11.03.2020
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