Berlin: Razzia gegen Corona-Teststellen

Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug durchsucht das Landeskriminalamt mehr als 150 Teststellen in Berlin. Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt die Behörden seit Monaten.

Die Polizei in Berlin hat am Mittwoch mehrere Corona-Teststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug durchsucht. Mehr als 150 Orte stehen auf der Liste der Ermittler. Wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, gibt es mehr als 50 Tatverdächtige. Mehr als 200 Beamte des Landeskriminalamts und der Landespolizeidirektion durchsuchten nach Polizeiangaben die Teststellen. Ob Beweise sichergestellt wurden, blieb zunächst offen.

"Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln", sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Anschließend sei im Juni stadtweit geprüft worden, ob Abrechnungen von Corona-Tests plausibel seien. "Dabei haben sich weitere Verdachtsmomente ergeben, denen wir nachgehen." Die Durchsuchungen beschränkten sich nicht auf einzelne Bezirke und auch nicht auf eine bestimmte Art von Teststellen.

Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt seit Monaten die Verantwortlichen. In mehreren Bundesländern wurden Verdachtsfälle bekannt. Im Juni waren in Berlin einzelne Teststellen geschlossen worden, auch wegen unzureichender Durchführung von Tests und Hygienemängeln. Für solche Fälle hat der Senat eine Beschwerde-Adresse eingerichtet.

Private Anbieter in Berlin haben bislang 11,5 Millionen Corona-Tests abgerechnet. Für März bis Mai wurden rund 100 Millionen Euro ausgezahlt, teilte die Kassenärztliche Vereinigung mit. Für Juni sei ein Auszahlbetrag von etwa 78 Millionen Euro ermittelt worden. Das Geld wird vom Bundesamt für Soziale Sicherung angefordert und dann durch die Vereinigung aus öffentlichen Mitteln ausgezahlt. Zunächst waren es zwölf Euro für den Aufwand plus bis zu sechs Euro für den Test. Seit Juli sind es acht beziehungsweise 4,50 Euro. Der Bund änderte die Verordnung auch, um Abrechnungen gründlicher prüfen zu können.

Bundesweit werden in diesem Jahr Kosten von 1,4 Milliarden Euro für die Teststellen erwartet. Die Zahl der Teststellen in Berlin ist inzwischen gesunken. Nach einem Höchstwert von 1656 sogenannten Test-to-go-Stellen privater Betreiber Anfang Juni sind es jetzt noch rund 1300.