Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, haben am Vormittag mit Pflegeverbänden über die Versorgung der Pflegebedürftigen und Entlastung der Heime und des Personals beraten. Anschließend verkündeten sie in Berlin neue Sonderregeln für Pflegeheime.
Pflegebedürftige und auch die Pflegekräfte selbst bräuchten nun besonderen Schutz und besondere Unterstützung, sagte Spahn. Mit Pflegekassen und Pflegeverbänden sei dafür ein Maßnahmenpaket vereinbart worden, das unter anderem eine befristete Aussetzung bürokratischer Anforderungen vorsieht. Dies gilt etwa für den Pflege-Tüv, bei dem die Qualität von Einrichtungen geprüft wird. Hinweisen auf Missstände solle aber weiter nachgegangen werden.
Befristet ausgesetzt werden sollen auch Personalschlüssel und andere Vorgaben etwa zum Anteil von Fachkräften - ohne dass Vergütungen für die Heime gekürzt werden. Verdachtsfälle auf Infektionen in Heimen sollen den Pflegekassen gemeldet werden müssen. Dann solle auch dafür gesorgt werden, dass anderes Personal als Ersatz zu organisieren ist.
Spahn betonte in der Pressekonferenz erneut, dass alle Deutschen angehalten seien, zuhause zu bleiben, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. "Das Virus ist da und wird für immer bleiben", sagte der Gesundheitsminister. Man könne es nicht stoppen, sondern nur verlangsamen.
Er erwarte in den nächsten Monaten keine Rückkehr zum Normalzustand. "Dass wird eher viele Monate so gehen als viele Wochen", sagte er mit Blick gerade auf den Schutz von Älteren und Schwächeren. "Da müssen wir klar miteinander sein in der Gesellschaft." Selbst wenn Einschränkungen gelockert werden könnten, werde es für bestimmte Gruppen weiter Schutz geben müssen.
Nach Ostern wolle man nach Beratungen mit dem Robert-Koch-Institut analysieren, wo man stehe. In zehn bis 14 Tagen könne die Wirkung der allgemeinen Beschränkungen eingeschätzt werden. Er sehe leider, dass die Notwendigkeit dafür noch nicht bei allen Bürgern angekommen sei.
