Corona verändert alles, auch die Politik. In Pandemiezeiten geht ihr ein Element ab, das sonst zu ihrem Wesensmerkmal gehört: die persönliche menschliche Begegnung - die hitzige Diskussion, das vertrauliche Gespräch, schlicht der spontane Austausch aus der Nähe. Das gilt für alle Ebenen, von der internationalen Politik bis zur Arbeit in den Kommunen. Vier Beispiele, wie Politikerinnen und Politiker sich auf die neue Wirklichkeit eingestellt haben:
Die Kanzlerin
Noch nicht ganz auf dem Weg in die Freiheit: Angela Merkel im Dezember nach einer Ministerpräsidentenkonferenz.
(Foto: Regina Schmeken)Am Mittwoch kommt die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, nach Berlin. Sie hat unter mehreren Terminen auch einen mit Angela Merkel - der aber findet nicht im Kanzleramt statt, sondern per Videokonferenz. Die Kanzlerin ist strikt: Persönliche Begegnungen sind seit Corona die Ausnahme. Deshalb flog Merkel auch nicht zum jüngsten EU-Gipfel nach Porto. Die Kanzlerin, so Regierungssprecher Steffen Seibert, nehme damit "Rücksicht auf die pandemische Lage, die wir hier im Land immer noch haben".
Im Kanzleramt hat man schon im Februar 2020 strenge Regeln eingeführt. Viele Abteilungen arbeiten in einem Wechselmodell auch im Home-Office, sodass im Falle einer Infektion nur maximal die Hälfte der Mitarbeiter in Quarantäne müsste. Die Kabinettssitzungen finden im internationalen Konferenzraum im ersten Stock statt, wo ausreichend Abstand gehalten werden kann. Anfangs empfing Merkel hier auch die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), wechselte dann aber für dieses Format ebenfalls in die Videokonferenz.
Als "vollkommen neue Entdeckung" bezeichnete Merkel im Sommer 2020 noch fast schwärmerisch die Videokonferenzen. "Ich muss sagen, dass das sehr viel besser geht, als ich es mir habe vorstellen können." Allerdings ahnte sie damals schon, was ihr dieses Format vor allem bei den MPKs verleiden würde: So hätten Videokonferenzen "auch den Nachteil, dass man nicht weiß, wer alles zuhört". Manche MPK war in den Online-Medien quasi per Live-Ticker zu verfolgen. Bei einer kurzfristig notwendig gewordenen Konferenz mit den Länderchefs über das Impfen entschied sich Merkel einmal für eine reine Telefonkonferenz. Das verlief technisch so chaotisch, dass sie am Ende versprach, es kein zweites Mal zu versuchen.
Der größte Unterschied zu Merkels früherem Dasein liegt in der minimalen Reisetätigkeit. Ihre Reden hält sie ausschließlich per Video. Besuche in Behörden, Firmen oder Organisationen im Inland hat sie durch eine Reihe von digitalen Bürgerdialogen ersetzt, zum Beispiel mit Polizisten, Pflegekräften, Eltern oder Kulturschaffenden. Auslandsreisen sind fast völlig weggefallen. Zu tun habe sie trotzdem genug, sagte Merkel einmal: "Dass jetzt sehr viel mehr Zeit bleibt, um tagelang grundsätzlich nachzudenken, dicke Bücher zu lesen und irgendwie über die Welt von übermorgen nachzudenken, kann ich noch nicht bestätigen."
Die Bewerberin
"Nah bei de Leut": Verena Hubertz möchte für die SPD den Bundestagswahlkreis 203 in Rheinland-Pfalz gewinnen.
(Foto: Carolin Lauer/Privat)Verena Hubertz hat ein Problem, genau genommen hat sie zwei. Vor einem halben Jahr hat sie ihren Job in Berlin gekündigt und ist zurück nach Hause gezogen, nach Trier, um dort im Herbst den Bundestagswahlkreis 203 für die SPD zu gewinnen. Doch bevor sie - erstes Problem - die Wählerinnen und Wähler von sich überzeugen kann, muss sie sich - zweites Problem - in der Partei bekannt machen. Wie begeistert man Ortsvereine, wenn nicht nach der Sitzung? Wo trifft man Mitglieder, wenn nicht beim Grillfest?
Verena Hubertz sagt, sie sei nicht in die Politik gegangen, weil es einfach ist. Probleme? Für die Läuferin sind das Hürden auf dem Weg zum Ziel.
Als im vergangenen Jahr der Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz begann, half sie dem Abgeordneten, und das half auch ihr. Beim Plakatekleben stellte sie sich anderen Helferinnen und Helfern vor: Verena Hubertz, 33 Jahre alt, der Vater Schlosser, die Mutter Gemeindereferentin. 2010 Eintritt in die SPD, wegen des Mindestlohns und der sozialen Gerechtigkeit. Kontakt zu einzelnen Mitgliedern? Klappte. Sobald Ortsvereine digital tagten, schaltete sie sich zu und erzählte von dem Unternehmen, das sie mit einer Freundin aus dem BWL-Studium gegründet hat, eine App für Kochrezepte, von den 60 Mitarbeitenden und der Lust auf was Neues. Auf Politik. Kontakt zu Ortsvereinen? Klappte auch.
Wobei, sagt Hubertz, ihr das "nah bei de Leut"-Sein fehlt. An Karneval wollte sie auf die Umzüge, aber es gab keine. Jetzt hofft sie auf die Weinfeste. Man erreicht digital nicht alle, auch nicht alle Parteimitglieder. Seit ein paar Wochen fährt sie durch den Wahlkreis, nach Hermeskeil, Ruwer, Schweich. In Saarburg erzählte ihr ein Stadtrat, dass ein großes Logistikunternehmen ein Lager bauen will, in der Lokalzeitung stand dann auch der Name: Amazon. Sie sagte, dass sie sich die Zukunft der Arbeit anders vorstelle. Und natürlich nutzt sie die sozialen Netzwerke. Im Wahlvideo läuft Hubertz mit weißen Turnschuhen durch Weinberge, sie sagt, dass sie Dinge anders angehen will, Bürokratie abbauen, Klimawandel bekämpfen, Politik zum Wohle aller. Dass sie nach 19 Jahren den Wahlkreis wieder für die SPD gewinnen will.
Anfang Mai trafen sich die Vorstände der Partei, sie hatten Hubertz vorgeschlagen, nun sollten sie sie wählen, es ging auch darum, ob sich ihre Arbeit ausgezahlt hat. Hat sie. Verena Hubertz ist nun offiziell Kandidatin, aber sie weiß: Sie ist noch nicht am Ziel.
Der Wahlkämpfer
"Da will ich jetzt nicht nur meckern, sondern klotzen": Marco Kiontke bewirbt sich für die Linkspartei für ein Landtagsmandat in Sachsen-Anhalt.
(Foto: privat)In Aschersleben in Sachsen-Anhalt, sagt Marco Kiontke, gebe es genau zwei Termine, an denen es sich lohne, Wahlkampf zu machen. Donnerstagvormittag, da sei immer Markt, und Samstag. Marco Kiontke, 45, bewirbt sich für die Linkspartei in Wahlkreis 18 um ein Landtagsmandat. Am 6. Juni ist die Wahl. Er ist zwar seit Langem kommunalpolitisch engagiert. Zur Lästigkeit, wenn nicht zu einem Problem, wird das Werben für Kiontke aber, weil er im Hauptberuf bislang als Stationsleiter in der Krankenpflege arbeitet und dort nicht zu wenig. In den vergangenen zwei Monaten habe er jeweils 30 Überstunden gemacht, sagt Kiontke, oft trifft es die Wochenenden, "da können Sie sich ausrechnen, wie viel Zeit mir noch für den Wahlkampf bleibt".
Marco Kiontke also hat keine Zeit. Zumal es neben dem Beruf auch noch die Familie mit zwei Kindern gebe, "die ist, bei allem Respekt für die Landespolitik, das Höchste, was ich auf der Welt habe". Der Respekt aber ist wirklich da, Kiontke sagt das am Telefon nicht nur so dahin. Aus Überzeugung und Pflichtbewusstsein bewerbe er sich und auch aus Stolz auf seine Stadt Aschersleben. Deren Entwicklung komme ja nicht von ungefähr, "da haben sich auch in der Vergangenheit Menschen angestrengt, da will ich jetzt nicht nur meckern, sondern klotzen".
Mehr Bildungsgerechtigkeit für Kinder strebt Marco Kiontke an und, vor allem, eine bessere Ausstattung des Gesundheitssystems. Dafür will er eintreten, und einige Dinge sind trotz des Mangels an Zeit und der Einschränkungen durch Corona möglich. 250 Plakate werden geklebt, Haustür-"Steckaktionen" mit Feuerzeugen und Kulis und mehr als 8000 personalisierten Postkarten soll es geben. Zudem helfen Parteifreunde aus der Region, auch mit der Betreuung von Wahlkampfständen, wenn Marco Kiontke mal wieder Dienst schiebt. Kiontke muss also outsourcen, und das als Linker! Auch dafür gibt es übrigens Vorgaben, im Salzlandkreis etwa darf ein Stand derzeit von jeweils nur einer Person besetzt sein.
Marco Kiontke unterhält zudem ein Profil bei Facebook, das aber habe er seit "vier oder fünf Jahren" schon nicht mehr genutzt, weil ihm die Diskussionskultur auf dem Portal - man darf das stellvertretend für ihn vielleicht so formulieren - zu doof geworden war, mit den ganzen wüsten Beschimpfungen. Jetzt soll es wieder aktualisiert werden, obwohl Marco Kiontke auch für wüste Beschimpfungen eigentlich gar keine Zeit hat.
Der Verhandler
"In der Kommunalpolitik ist Zusammenhocken schon angesagt": Achim Diekmann ist Fraktionsvorsitzender der Grünen im Gemeinderat von Rellingen.
(Foto: privat)Er ist seit 36 Jahren Kommunalpolitiker, aber klar, die kommunalpolitische Corona-Ära war auch für ihn neu. Achim Diekmann, Ende sechzig, Diplomphysiker im Ruhestand und Fraktionsvorsitzender der Grünen in Rellingen. Eine Gemeinde in Schleswig-Holstein am Rande von Hamburg, knapp 15 000 Einwohner. "In der Kommunalpolitik ist Zusammenhocken schon angesagt", sagt Diekmann. Das wurde jetzt schwierig.
Mitte März 2020 mussten sie die Treffen von Ausschüssen und Gemeinderat absagen. Doch die Räte wollten von Anfang an verhindern, dass nun der Bürgermeister mehr oder weniger allein entscheidet. "Wir wollen unbedingt, dass Politik weiter stattfindet", sagt Diekmann. Ein digitales Experiment nahm seinen Lauf. Und es funktioniert. Im September wurde die Kommunalverfassung im Norden dergestalt geändert, dass Sitzungen nun auch als Videokonferenzen erlaubt sind. Die wichtigsten Veranstaltungen wurden in eine Turnhalle verlegt, mit dem gebotenen Abstand und ordentlicher Mikrofonanlage. Ansonsten wird im Netz getagt, auch mit interessierten Bürgern.
Dem Routinier Diekmann fallen da neue Verhaltensweisen auf. "Es fehlen die Polemisierer", sagt er, "der Echoraum fehlt." Es wird nicht mehr ohne Weiteres dazwischengerufen, dafür meldet sich das Publikum auf mehreren Wegen. Man winkt vor dem Bildschirm, hebt die virtuelle Hand oder schreibt im Chat. Nicht einfach zu überschauen für den Versammlungsleiter, zumal jeder, der auf sich aufmerksam macht, auch drankommen will. Mal gibt es technische Probleme, oft dauert alles länger, vor allem die älteren Kommunalpolitiker tun sich schwer. Doch das Netz hat seine Vorteile.
Bei manchen Anlässen sind nun mehr Interessenten dabei als sonst. Kein Problem, wenn jemand in der Ferienwohnung sitzt - Hauptsache das Internet funktioniert. Angesichts des Erfolgs überlegen sie in Rellingen sogar, nach der Pandemie gelegentlich hybrid zu tagen, analog und digital. Aber direkter ist die analoge Welt trotzdem, weil zum Beispiel die Fraktionsvorsitzenden mal schnell aufstehen können, um draußen im Gang festgefahrene Debatten zu entzerren. So kann man auch Lösungen finden. Und noch etwas: Ins Lokal werden sie nach den Sitzungen irgendwann auch wieder gehen.