Corona-Pandemie:Bayern und weitere Bundesländer schaffen Corona-Isolationspflicht ab

Studierende in Quarantaene, Muenchen, November 2021 DEU, Deutschland, Muenchen, 06.11.2021, Studierende in Quarantaene,

Wer sich mit dem Coronavirus angesteckt hat, muss bislang mindestens fünf Tage zu Hause bleiben.

(Foto: imago images/Wolfgang Maria Weber)

Auch in Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein sollen sich Infizierte nicht mehr absondern müssen - teils schon von Mittwoch an. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hält das für einen Fehler.

Von Kassian Stroh

In vier Bundesländern fällt bald die Isolationspflicht für Corona-Infizierte. Darauf haben sich Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein geeinigt, wie das Gesundheitsministerium in Stuttgart mitteilte. In diesen Ländern sollen "zeitnah" neue Regelungen in Kraft treten, die Details würden derzeit ausgearbeitet. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisierte die Entscheidung mit den Worten: "Das kommt jetzt zur Unzeit und findet nicht die Billigung der Bundesregierung."

In Bayern sollen sich Infizierte bereits vom kommenden Mittwoch, 16. November, an nicht mehr absondern müssen. "Es ist der richtige Zeitpunkt für mehr Eigenverantwortung der Menschen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Grundlage dafür sei eine "wissenschaftliche Bewertung" des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie anderer Experten. Wer positiv auf das Coronavirus getestet worden sei, dürfe künftig seine Wohnung verlassen. Er müsse dann aber eine Maske tragen.

Mehrere Bundesländer hatten seit Längerem darauf gedrungen, die Isolationspflicht abzuschaffen, fanden damit aber beim Bund kein Gehör. Eine bundesweit einheitliche Neuregelung kam somit nicht zustande. Da in Deutschland die Bundesländer für den Infektionsschutz zuständig sind, können sie darüber auch selbständig entscheiden. Die Bundesregierung habe sich einer gemeinsamen Lösung verweigert, klagte Holetschek: "Deshalb gehen wir jetzt mit Blick auf die veränderte Pandemie-Lage diesen wichtigen Schritt für einen eigenverantwortlichen Umgang mit Corona voran."

Der Bundesgesundheitsminister sprach am Freitag von einem Fehler und warnte vor einem "Flickenteppich" mit verschiedenen Isolationsregeln in den Bundesländern. "Es gibt auch keinen medizinischen Grund, jetzt auf die Isolationspflicht zu verzichten", sagte Lauterbach. Es gebe etwa 1000 Todesfälle durch Covid-19 pro Woche, man stehe vor einer "wahrscheinlich schweren Winterwelle" und sei "am Vorabend einer ansteckenderen Variante". Es sei deshalb nicht wirklich verantwortbar, die Isolationspflicht wegzunehmen. Insbesondere dürften Menschen nicht dazu gedrängt werden, infiziert am Arbeitsplatz zu erscheinen.

Allerdings hatte auch Lauterbach Anfang April zugestimmt, Covid-19-Kranke nicht mehr zwangsweise zu Hause einzusperren. Dies wurde als Einigung von Bund und Ländern verkündet, nur einen Tag später aber kassierte der Bundesminister den Beschluss wieder ein - in einer Talkshow und per Twitter, und sehr zum Unmut seiner Kolleginnen und Kollegen in den Ländern. Die Isolationspflicht blieb. Allerdings riet Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Ländern in der Folge, sich über die Empfehlung des Bundes hinwegzusetzen und sie aufzuheben: "Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten!" Dass vier von ihnen das nun tun, begrüßt der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge: "Ich gehe fest davon aus, dass viele Länder folgen werden, weil wir ja sehen, dass diese befürchtete Herbstwelle nicht kommt in dieser Form."

Der Schritt der vier Bundesländer ist ein Paradigmenwechsel: Die Isolationspflicht, die zuletzt nur noch fünf bis zehn Tage betrug, war seit dem Ausbruch von Corona eine zentrale Säule der Pandemie-Bekämpfung. Lange Zeit mussten sich auch Kontaktpersonen von Infizierten absondern, bei ihnen sprach man von Quarantäne. Diese wurde aber bereits im Frühjahr abgeschafft.

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