Corona-Proteste: Stuttgart will Demos verbieten

Die Stadt Stuttgart will nach massenhaften Verstößen gegen die Corona-Regeln bei einer Demonstration mit rund 15 000 Teilnehmern am Karsamstag zwei von sogenannten "Querdenkern" angemeldete Protestveranstaltungen verbieten. Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete dies am Donnerstag damit, "dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden". Die beiden Demos gegen die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung waren für den 17. April geplant.