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Pandemie:"Wir sollten beim nächsten Mal besser vorbereitet sein"

Bundesgesundheitsminister Spahn und Ärztekammerchef Reinhardt ziehen Lehren aus der Corona-Krise - einig sind sie sich nur bei einem Punkt.

Von Angelika Slavik, Berlin

Es ist die Bundesdrucksache 17/12051, die am Dienstagvormittag für einen bemerkenswerten Moment sorgt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Chef der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, sind zwei Männer, die vieles unterschiedlich sehen, auch beim Deutschen Ärztetag, der in Berlin über die digitale Bühne geht. Wo sollte man im Gesundheitssystem reformieren, wie schnell sollte man digitalisieren, und wer soll das eigentlich alles bezahlen? Über solche Fragen können diese beiden trefflich streiten, aber als die Rede auf 17/12051 kommt, sind sich Spahn und Reinhardt einig. "Das darf nicht wieder passieren", sagt Spahn. "Wir sollten beim nächsten Mal besser vorbereitet sein", sagt Reinhardt.

Die Bundesdrucksache 17/12051 trägt den Titel "Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" und stammt aus dem Januar 2013. Es ist ein Papier, mit dem die Bundesregierung den Bundestag über allerlei denkbare Unbill informiert. Ab Seite 5, Kapitel 2.3, geht es um das Szenario einer Pandemie: Ein ansteckendes Virus verbreitet sich von Asien aus in die ganze Welt. Das öffentliche Leben wird heruntergefahren, es gibt Tausende Tote, der wirtschaftliche und gesellschaftliche Schaden ist immens.

Das Papier lese sich "wie ein Drehbuch" zu den Ereignissen der vergangenen 15 Monate, sagt der Ärztekammer-Chef. Dass man auf das Coronavirus dann dennoch nicht besser vorbereitet war, sei nicht akzeptabel, schließlich zeige das Papier ja: "Völlig unvorhersehbar war die Pandemie nicht." Daraus müsse man lernen und Vorbereitungen treffen: Klar definierte Krisenstäbe, regelmäßige Übungen, europaweite Meldestrukturen, zählt Reinhardt auf. Auch Spahn findet: "Noch mal so einen Bericht und dann passiert acht Jahre lang gar nichts, das können wir uns politisch und vor allem auch in der Sache nicht leisten."

"Wer immer dann die Verantwortung übernimmt"

Im Bundesgesundheitsministerium sei man schon dabei, Lehren aus der Pandemie zu ziehen, lässt Spahn durchblicken. Ihm gehe es aber darum, nicht nur zu reden, sondern auch schon Veränderungen anzustoßen. Vieles werde sich "für die neue Regierung und die neuen Parlamentsmehrheiten" dann ergeben, sagt Spahn. Er habe aber den Anspruch, das Gesundheitsressort so zu übergeben, dass gleich loslegen könne, "wer immer dann Verantwortung übernimmt".

Das klingt ungewöhnlich pessimistisch in Bezug auf seine eigenen Karrierepläne. Spahn, vor ein paar Monaten noch ganz oben in den Beliebtheitsrankings der deutschen Politik, als potenzieller Kanzlerkandidat gehandelt, hat in den vergangenen Monaten einige Kritik abbekommen. Einen Teil davon hat er selbst zu verantworten, ein anderer hat vielleicht auch damit zu tun, dass er eben der Pandemieminister ist und auf Pandemie halt niemand mehr Lust hat.

Dennoch ist dieser Wenn-ich-nicht-mehr-da-bin-Moment bemerkenswert - auch weil Spahn sich eigentlich müht, Aufmerksamkeit auf die Fortschritte im Kampf gegen das Coronavirus zu lenken. Die Testzentren, die man überall aus dem Boden gestampft habe. Die Impfkampagne, die nun endlich an Tempo gewinne. Die Digitalisierungsoffensive in den Gesundheitsämtern. Dieser kleine Werbeblock müsse erlaubt sein, findet Spahn. Schließlich sei ja wochenlang von "Fiasko! Debakel! Desaster!" die Rede gewesen. "Man hat die Zeitung aufgeschlagen und gedacht, ogottogott, was ist in diesem Land los?"

Reinhardt ärgert der Investitionsstau

Das fragt sich auch der Bundesärztekammer-Präsident Reinhardt, ihn regen allerdings nicht die Schlagzeilen in der Zeitung auf, sondern der Investitionsstau im Gesundheitswesen, den er den Bundesländern vorwirft. Um den zu beheben, brauche es eine Co-Finanzierung durch den Bund - und insgesamt die Erkenntnis, dass angesichts der Lage im Gesundheitssystem ja wohl nicht gespart werden könne. "Leistungsstarke Strukturen zu erhalten und auszubauen, statt sie auszudünnen und auf reine Kosteneffizienz zu trimmen", das müsse doch die zentrale Lehre aus dieser Pandemie sein? Zudem warne er vor einer "zu engen Taktung" bei der Digitalisierung, sagt Reinhardt.

Das wiederum regt den Minister auf. Die Realisierung der elektronischen Patientenakte habe 16 Jahre gedauert, sagt Spahn. "Sechzehn Jahre!" Eine überhastete Digitalisierung könne er da wirklich nicht erkennen. Es sind eben zwei Männer, die vieles unterschiedlich sehen - nur die Bundesdrucksache 17/12051 nicht.

© SZ/rop
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