Es soll kein Weihnachten in Einsamkeit werden, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Spätherbst mehrmals gesagt. Durch den verschärften Lockdown dürfte es für einige jetzt doch ein bisschen einsamer werden, als die Bundesregierung ursprünglich in Aussicht gestellt hatte. Es ist deshalb wohl kein Zufall, dass in dieser Woche aus den Reihen von Merkels Unionsfraktion ein Wort in diese politische Debatte eingebracht wurde, das schillert und blinkt wie die schönste Weihnachtsmarktbude: CDU und CSU fordern die Bestellung eines Einsamkeitsbeauftragten bei der Bundesregierung.
Er soll zentraler Ansprechpartner sein - über die Ressorts hinweg
In ihrem "Positionspapier Einsamkeit", das die Arbeitsgruppe Familie der Unionsfraktion am Dienstag beschlossen hat, wird das Tätigkeitsfeld dieses Beauftragten so umrissen: "Er soll zentraler Ansprechpartner sein und die Umsetzung der Strategie über die Ressorts und Ebenen hinweg koordinieren." Mal abgesehen davon, dass die Gleichstellungsbeauftragten wohl die ein oder andere Anmerkung zu dieser Jobbeschreibung hätten, taucht aus der Opposition die Frage auf, welche Strategie denn hier eigentlich koordiniert werden solle.
FDP, SPD, CDU - alle reklamieren nun den Einfall für sich
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, sagt: "Natürlich ist es gut, sich gegen Einsamkeit in unserer Gesellschaft zu engagieren. Als Feigenblatt, das das Problem der Entsolidarisierung verdecken soll, ist ein solcher Beauftragter allerdings wenig geeignet." Grundsätzlich begrüßenswert findet den Vorschlag auch Andrew Ullmann, der FDP-Obmann im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Ein Einsamkeitsbeauftragter dürfe jedoch nicht bloß ein Titel sein.
Im Übrigen verweist Ullmann darauf, dass die FDP bereits in der Vergangenheit eine koordinierende Stelle im Kanzleramt zur Bekämpfung der Einsamkeit angeregt habe. Er freue sich, dass die Union den Vorschlag nun aufgreife. "Es ist nur sehr bedauerlich, dass es dazu eine Pandemie gebraucht hat und einen enormen Anstieg an einsamen Menschen", sagt Ullmann. Allerdings hatte auch der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marcus Weinberg, bereits im vergangenen Jahr, also lange vor Corona, schon einmal einen Einsamkeitsbeauftragten vorgeschlagen.
Die Frage, wer diese Idee nun von wem abkupferte, verkompliziert sich noch ein wenig, wenn man Karl Lauterbach am Telefon hat. Auch der SPD-Gesundheitspolitiker reklamiert die Urheberschaft für sich, und zwar mit gewissem Recht. "Einsamkeit ist die große soziale Pandemie des 21. Jahrhunderts und ein massiver Krankmacher", sagt Lauterbach. Es ist ein Thema, das den studierten Epidemiologen seit vielen Jahren umtreibt. Lauterbach hat schon 2018 die Forderung nach einem Einsamkeitsbeauftragten, bevorzugt im Gesundheitsministerium, in die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU eingebracht. In den Koalitionsvertrag schaffte es dann aber nur die recht vage formulierte Passage: "Angesichts einer zunehmend individualisierten, mobilen und digitalen Gesellschaft werden wir Strategien und Konzepte entwickeln, die der Einsamkeit in allen Altersgruppen vorbeugen und Vereinsamung bekämpfen."
Lauterbach sagt: "Dass meine Idee nun von der Union aufgegriffen wird, das macht sie nicht falsch, darüber freue ich mich."
In Berlin scheiterte die Idee an zu vielen Gegenstimmen
Wenn ihn alle schon immer gewollt haben wollen, den Einsamkeitskoordinator, warum gibt es ihn dann noch nicht? Die Koalition sei mit vielen anderen Dingen beschäftigt gewesen, da sei dem Thema nicht die nötige Aufmerksamkeit gewidmet worden, sagt Lauterbach. Er bedauert das. Und angesichts der massiven Verschärfung des Problems in der Pandemie will er die SPD-Spitze nun zu einem erneuten Vorstoß animieren.
Dass im Grunde alle dafür sind, muss aber nicht heißen, dass alle dafür stimmen werden. Vor gut einem Jahr machte sich die Berliner CDU für einen Einsamkeitsbeauftragten in der Senatskanzlei stark. Berlin sei auch "die Hauptstadt der Einsamkeit", argumentierten die Christdemokraten in ihrem Antrag. Er wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt, auch von der SPD.
