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Föderalismus:Zusammengerauft

Konferenz der Ministerpräsidenten in Dresden

Die Flaggen der 16 Bundesländer.

(Foto: dpa)

In den vergangenen Wochen hatte es Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Föderalismus gegeben. Doch inzwischen scheinen Kanzlerin und Ministerpräsidenten in der Corona-Krise zum nötigen Miteinander gefunden zu haben.

Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

Zumindest eines kann man jetzt mit Sicherheit sagen: Der deutsche Föderalismus funktioniert besser als die "Live-Audio-Pressekonferenzen" der Kanzlerin. Nach ihrem Gespräch mit den Ministerpräsidenten über die Corona-Krise stellte sich Angela Merkel am Mittwoch telefonisch den Fragen von Journalisten. Doch die Verbindung war derart schlecht, dass das Gespräch unterbrochen werden musste. Minutenlang passierte nichts in der Leitung. Dann hörte man auf einmal die Kanzlerin klagen, dass sie "jetzt leider noch mal losleiern" müsse. Erst dann ging es richtig los.

Technisch war dieser Tag also ein Fiasko, inhaltlich lief er dafür umso besser. In den vergangenen Wochen hatte es ja begründete Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Föderalismus gegeben. Doch inzwischen scheinen alle Beteiligten zum nötigen Miteinander gefunden zu haben.

Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin waren sich jedenfalls in den wichtigen Punkten einig. Alle sind jetzt für eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen bis mindestens 19. April, niemand will eine vorschnelle Ausstiegsdebatte - und alle lehnen derzeit noch härtere Beschränkungen ab. Es habe "ein gutes konstruktives Miteinander" gegeben, hat Merkel gesagt. Das ist gut. Aber das dürfen die Bürger in einer Krise wie der jetzigen auch erwarten.

© SZ vom 02.04.2020
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