Corona:Bundesländer drängen auf Wiedereinführung der Maskenpflicht

Lesezeit: 2 min

Corona: Bitte wieder aufsetzen: Die Maskenpflicht in den Innenräumen könnte bald wieder kommen, wenn es nach den vier Bundesländern geht.

Bitte wieder aufsetzen: Die Maskenpflicht in den Innenräumen könnte bald wieder kommen, wenn es nach den vier Bundesländern geht.

(Foto: Marijan Murat/dpa)

Die unionsgeführten Länder Bayern, Hessen, NRW sowie das von den Grünen geführte Baden-Württemberg machen Druck: Die Ampel-Regierung in Berlin müsse das Infektionsschutzgesetz noch vor der Sommerpause verschärfen.

Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen drängen den Bund angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst, schnell die gesetzlichen Voraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen zu schaffen. Die Ampel müsse noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, heißt es in einem Beschlussentwurf der vier Länder für die Konferenz der Gesundheitsminister in dieser Woche.

Die Änderung sei nötig, um auf einen Anstieg der Infektionen im Herbst mit geeigneten Gegenmaßnahmen reagieren zu können. "Dazu zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3-G/2-G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen", heißt es in dem Vorschlag der vier Länder, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die drei unionsgeführten Länder und das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg pochen zudem darauf, dass sie bei der Beratung des Gesetzes einbezogen werden. Der Bund müsse schnell rechtliche, finanzielle und organisatorische Planungssicherheit schaffen.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 458,5

Die Corona-Zahlen sind zuletzt wieder gestiegen. Am Dienstagmorgen meldete das Robert-Koch-Institut 123 097 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, 17 257 mehr als eine Woche zuvor. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 458,5 von 416 am Vortag.

Die Gesundheitsminister der vier Länder fordern angesichts der Zahlen unter anderem, die Corona-Testverordnung über Ende Juni hinaus "sachgerecht" zu verlängern. "Es bedarf auch weiterhin kostenfreier und unbürokratischer Testmöglichkeiten, um insbesondere den Schutz im Umfeld von Einrichtungen für vulnerable Personen und Gruppen sicherzustellen." Die Länder drängen vor der Ministerkonferenz in Magdeburg, die am Mittwoch beginnt, auch darauf, rasch zu klären, ob es eine allgemeine Empfehlung für eine vierte Impfung geben soll. Die Ständige Impfkommission empfiehlt eine zweite Auffrischungsimpfung bisher nur für Menschen ab 70 Jahren.

Der Bund soll zudem zusammen mit den Ländern planen, wie im Herbst und Winter geimpft werden soll. Berlin müsse sicherstellen, dass genügend Impfstoff beschafft wird. Darüber hinaus müsse der Bund den Ländern wieder bei der Finanzierung der staatlichen Impfstrukturen wie Impfzentren unter die Arme greifen. Bei der Vorbereitung einer neuen Impfkampagne müsse auch eine mögliche Influenzawelle mit bedacht werden.

Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung daneben auf, die Krankenhäuser für die erwartete nächste Welle zu rüsten. Es müsse zum Beispiel finanzielle Anreize geben, um Personal zu halten und neues zu gewinnen. "Auch die finanzielle Absicherung der Krankenhäuser muss durch Bundesrettungsschirme erneut in Aussicht gestellt werden, sollte sich die Versorgungslage in den Krankenhäusern erneut zuspitzen."

Zur SZ-Startseite

SZ PlusPandemie
:Doch keine Corona-Pause

Zwei neue Omikron-Untervarianten, dazu absinkende Immunität: Deutschland erlebt noch vor Sommerbeginn einen ungewöhnlichen Aufwärtstrend der Infektionszahlen. Was bedeutet das für die vierte Impfung - und für die kommenden Monate?

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB