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Notlage in Madrid:Alarmzustand am Nationalfeiertag

Madrid Corona

Innerhalb der Hauptstadt dürfen sich deren Bewohner frei bewegen. Sie zu verlassen ist nicht erlaubt.

(Foto: AP)

Die Madrilenen dürfen weiterhin ihre Stadt nicht verlassen. Zwischen der Zentral- und der Regionalregierung gibt es Streit um die angemessenen Maßnahmen. Am Wochenende soll es Proteste geben.

Von Karin Janker, Madrid

Puente, also Brücke, nennen die Spanier ein langes Wochenende. Steht eine solche Puente an, fliehen alle, die können, aus den großen Städten aufs Land. Viele Familien besitzen neben einer beengten Stadtwohnung ein Häuschen irgendwo draußen, wo sie die Ferien verbringen oder eben "Puente machen". Am Montag ist spanischer Nationalfeiertag, das Wetter bleibt mild am Wochenende - wie gemacht für einen Ausflug. Doch in Coronazeiten ist alles anders.

Vor einer Woche verhängte Ministerpräsident Pedro Sánchez auf Basis einer Mehrheitsentscheidung der Autonomen Regionen die Abriegelung von Madrid. Die Hauptstadt ist nach wie vor der größte Corona-Hotspot Spaniens, mit Fallzahlen, die den spanischen Durchschnitt weit übertreffen. Also strichen die Madrilenen ihre Reisepläne zur Puente.

Dann allerdings kippte das zuständige Gericht die Abriegelung an diesem Donnerstag. Also doch aufs Land? Die Verwirrung war groß, die Frage "Was darf ich denn nun?" die am meisten diskutierte auf den Straßen und in den sozialen Netzwerken. Sämtliche Zeitungen veröffentlichten Handreichungen zur Puente auf ihren Webseiten. Wenige Stunden später waren diese jedoch schon wieder überholt.

Madrid ist nicht nur durch die Corona-Pandemie schlimm gebeutelt, sondern auch durch die Zwietracht unter seinen Politikern. Die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso liefert sich seit Wochen ein Armdrücken mit der Zentralregierung. Als am Donnerstag das Oberlandesgericht Madrid Ayuso Recht gegeben und die Abriegelung der Stadt aufgehoben hatte, bat die Politikerin die Madrilenen, die Stadt dennoch nicht zu verlassen. Man wolle neue Maßnahmen verkünden.

Die Madrilenen dürfen die Hauptstadt nicht verlassen. Einige wollen nun protestieren

Am Freitagmittag dann traten der regionale Gesundheitsminister von Madrid und der zentralspanische Gesundheitsminister vor die Presse - gleichzeitig, aber an unterschiedlichen Orten. Und während die Regionalregierung verkündete, Madrid kehre zur Abriegelung einzelner, besonders betroffener Viertel zurück, verhängte die Zentralregierung den Alarmzustand über der Hauptstadt - gemäß dem Prinzip Ober sticht Unter. "Wenn die Region dazu nicht in der Lage ist, machen es wir", sagte Sánchez' Vize Carmen Calvo.

Bei den Spaniern weckt das Wort Alarmzustand ungute Erinnerungen: Der Alarmzustand, den Sánchez im Frühjahr ausgerufen und mehrmals verlängert hatte, verbannte sie für sieben Wochen in ihre Wohnungen. Spanien verhängte damals einen der strengsten Lockdowns der Welt. Die Wohnung durfte nur verlassen, wer wichtige Besorgungen zu erledigen hatte; Spaniens Kinder hatten keine wichtigen Besorgungen und waren fast zwei Monate eingesperrt. Viele fürchten, dass erneut derart drakonische Regeln kommen könnten.

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Gesundheitsminister Salvador Illa gab am Freitag Entwarnung: Es drohe kein Lockdown, es gelten dieselben Regeln, die in der Vorwoche verhängt wurden. Die Madrilenen dürfen also die Stadt nur mit besonderer Begründung verlassen, sich aber innerhalb der Stadtgrenzen weiterhin frei bewegen. Der Alarmzustand gilt für zwei Wochen, danach muss er vom Parlament bestätigt werden. "Die Geduld hat ein Ende", sagte Illa in Richtung Isabel Ayuso, die ihn am Freitagmorgen erneut um mehr Zeit gebeten habe.

Ayuso hält die Abriegelung einzelner Viertel für gerechter, weil sie nicht die ganze Stadt in Haftung nehme. Allerdings erreicht mittlerweile fast jedes Viertel Werte, die - verglichen mit den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts oder der EU - besorgniserregend sind: 564 beträgt die 14-Tage-Inzidenz aktuell im Durchschnitt in Madrid. Über Spanien hinweg liegt sie bei 257 Fällen pro 100 000 Einwohner. Zum Vergleich: Für Deutschland gibt die WHO den Wert momentan mit 38 Fällen pro 100 000 Einwohner an.

Für das lange Wochenende sind in Madrid Proteste gegen den Alarmzustand angekündigt. Die Pläne für die Puente jedenfalls sind gestrichen.

© SZ vom 10.10.2020/bix
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