Ein paar Minuten sind vergangen, seit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Sitzung eröffnet hat; es musste erst noch über die Tagesordnung abgestimmt werden, jetzt aber kommt Schäuble zu Punkt eins, zur Befragung der Bundesregierung. "Die Bundesregierung hat mitgeteilt, dass heute der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, zur Verfügung steht", sagt Schäuble und wendet sich der Regierungsbank zu, wo Spahn in der zweiten Reihe Platz genommen hat. "Herr Bundesminister, wenn Sie wollen", fügt er hinzu und hält für einen sehr kurzen Moment inne, "haben Sie das Wort für einleitende Ausführungen."
Ob der Herr Bundesminister wirklich will, darüber kann man an diesem Mittwoch durchaus mal einen Moment nachdenken. Klar ist, dass er muss. Der Plan, welcher Minister in welcher Sitzungswoche des Bundestags den Abgeordneten Rede und Antwort steht, wird am Anfang der Legislaturperiode festgelegt. Es ist purer Zufall, dass Spahn ausgerechnet an diesem Mittwoch dran ist - in einer Woche, die für ihn bis dahin eher mittelprächtig gelaufen ist und in der tatsächlich die ein oder andere Frage im Raum steht.
Die Vorgeschichte dazu geht so: Vergangene Woche kündigte Spahn an, dass es am 1. März losgehen werde mit den kostenlosen Schnelltests für alle. Dann aber, am Montag, stoppte die Kanzlerin ihren Minister plötzlich. Im Corona-Kabinett sorgte sie dafür, dass sich nun zunächst die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Causa Massentests befassen wird, am kommenden Mittwoch. Außerdem soll das große Testen nicht einfach so starten, sondern mit einer Öffnungsstrategie verknüpft werden, an der Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) dieser Tage mit den Ländern bastelt.
Die SPD hat ihn zum "Ankündigungsminister" erklärt
Der 1. März jedenfalls ist futsch, weshalb SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag prompt seine Irritation zu Protokoll gab, dass der "Ankündigungsminister Spahn" offensichtlich habe zurückrudern müssen. "Ankündigungsminister" ist ein Titel, den die Opposition in jeder Legislaturperiode früher oder später vergibt, gerne auch mehrfach, und er ist ähnlich reizvoll wie die "Goldene Himbeere", der Anti-Oscar für Schauspieler. Nun hat es Spahn getroffen, dem das Zurückrudern schon vom Naturell her nicht besonders liegt und der spätestens seit seiner nachweislich unzutreffenden Behauptung vom Herbst, mit dem Wissen von heute würde man die Friseursalons nicht noch einmal schließen, eigentlich sehr vorsichtig geworden ist mit Ankündigungen aller Art.
Zum Verhängnis wurde Spahn diese Woche aber seine Vorliebe für gute Nachrichten. Er liefert eben gern oder sieht zumindest gern wie jemand aus, der liefert. Als er Gesundheitsminister wurde, war er fest entschlossen, auch diesem wenig schillernden Amt den ein oder anderen Pluspunkt beim Bürger abzutrotzen. Damals konnte er natürlich nicht ahnen, dass sich seine Beliebtheit am Ende der Legislaturperiode nicht an stabilen Krankenkassenbeiträgen messen lassen würde, sondern an der wöchentlichen Zweitimpfungsstatistik. Spahn jedoch wäre nicht er selbst, hätte er seine unverhoffte Rolle als oberster Pandemiebekämpfer nicht auch zur Vorwärtsbewegung in eigener Sache genutzt.
In Sachen Teststrategie hat die Kanzlerin diese Bewegung zwar fürs Erste gestoppt. Es ist aber nicht verwunderlich, dass Spahn daraus am Mittwoch dann eben eine Vorwärtsverteidigung macht. "Ja, Herr Präsident, ich will gerne", sagt er in Schäubles Richtung.
Einer Bühne weicht der Minister selten aus
In der Tat kann man Spahn nicht vorwerfen, er verstecke sich, wenn es unwirtlich wird; einer Bühne, die sich ihm bietet, weicht er selten aus. Als im Bundestag eine Abgeordnete fragt, was er denn halte von einer Fernsehsendung à la "Gesundheit vor acht", sagt er erwartungsgemäß, das könne er nur gutheißen. Und man kann getrost davon ausgehen, dass Spahn auch in dieser Sendung, sollte es sie jemals geben, bereitwillig auftreten würde.
Auch am Morgen vor seinem Auftritt im Bundestag und nach der wenig schmeichelhaften Teststartverschiebung hatte er nicht die Deckung gewählt, sondern das Frühstücksfernsehen. Mitgebracht hatte er eine neue gute Nachricht. "Übrigens", sagte er zu dem Moderator, "was es ab heute neu wird geben können, sind Selbsttests"; Tests, die man mit nach Hause nehmen und mit denen man sich selbst testen könne. "Wir werden heute die ersten drei genehmigen." Später, im Bundestag, wird Spahn sicherheitshalber noch darauf hinweisen, dass diese Tests aber nicht schon am Mittwochnachmittag massenhaft in den Regalen der Discounter zu finden sein werden, "um das gleich zu sagen".
In der guten Stunde, in der die Abgeordneten den Minister befragen dürfen - 30 Sekunden für die Frage, 60 für die Antwort - kommt manches zur Sprache. Die Friseure, natürlich, und warum die nun aufmachen dürfen, die Händler aber nicht. Warum der Minister das Schul- und Kita-Personal eine Gruppe aufrücken lässt, während immer noch Menschen mit der höchsten Impfpriorität auf einen Termin warteten. Wann die niedergelassenen Ärzte in die Impfkampagne einbezogen werden und ob bis ans Ende aller Tage Masken getragen werden müssen.
Spahn sagt, dass mehr als vier Prozent der Bevölkerung schon geimpft seien, bei den über 80-Jährigen sehe man die ersten Effekte des Impfens. Er sagt aber auch: "Dieses Virus gibt nicht einfach auf", es sei nicht "pandemiemüde", und es verändere sich, werde ansteckender. "Das strengt an", fügt er hinzu. Er spricht auch über die Schnell- und Selbsttests, die zwar nicht mehr zum 1. März kommen, die er aber möglichst schnell ausweiten will. Mehr Sicherheit im Alltag, verspricht er sich davon. "Tag um Tag" gebe es "mehr Mittel und Möglichkeiten", mit der Pandemie umzugehen.
"Wir leben doch auch mit dem Masern-Virus!"
Zwei Mal erteilt Spahn deutliche Absagen. Erstens: Warten, bis die Intensivstationen voll seien, dieser Politik werde er sich nicht anschließen. Und zweitens: Eine Inzidenz von null werde es "dauerhaft nicht geben, außer Sie ziehen eine Mauer um dieses Land". Wenn sich alle zu Hause einschlössen, dann sei man irgendwann bei einer Inzidenz von null. "Aber das ist auch kein Leben." Gesundheitsschutz müsse stärker gewichtet werden als andere Aspekte, "aber nicht absolut". Man müsse miteinander lernen, mit dem Virus zu leben. "Wir leben doch auch mit dem Masern-Virus!"
Das Bemerkenswerteste an Spahns Auftritt im Bundestag wird am Ende sein, dass wenig Bemerkenswertes geschieht. Dass die Abgeordneten aus dem für sie glücklichen Umstand, einen Minister unter Druck just in dieser Situation vor sich zu haben, so wenig machen. In die Bredouille jedenfalls gerät Spahn mit keiner einzigen Antwort. Er bleibt ruhig, macht sich Notizen, während die Fragesteller reden, erklärt und erläutert, geduldig im Ton.
"Kostenlos ist nix, einer zahlt immer", sagt er dann noch und meint damit die Schnelltests, für die nach seinem Willen zumindest teilweise der Bund aufkommen soll. Die Frage, was ihn das Hin und Her beim Teststart kosten wird, bleibt dagegen unbeantwortet. Im Bundestag jedenfalls ist Spahn an diesem Tag günstig davongekommen.
