Süddeutsche Zeitung

Corona:FDP will Kommission einsetzen

BerlinDie FDP will die Corona-Politik von einer Enquete-Kommission des Bundestags aufarbeiten lassen. Der Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann und der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki stellten am Donnerstag in Berlin ein Positionspapier vor. Darin heißt es, die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung sollten auf "Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit hin retrospektiv betrachtet und bewertet werden". Das sei notwendig, um in künftigen Krisen besser zu reagieren. Zudem sei man die Aufarbeitung "unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig, denen in den letzten Jahren viel abverlangt wurde". Eine Übereinkunft mit den anderen Koalitionsparteien über die Einsetzung einer solchen Kommission gibt es bisher nicht, die FDP will das Gespräch suchen.

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SZ vom 03.03.2023 / as
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