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Coronavirus:CDU hält vorerst an Parteitag fest

CDU-Parteitag Leipzig

Die CDU plant strenge Hygieneauflagen, um ihren Parteitag trotz der Pandemie abhalten zu können.

(Foto: dpa)

Die Corona-Zahlen steigen, strenge Beschlüsse zur Pandemie-Bekämpfung treten in Kraft. Trotzdem plant die CDU weiterhin ihren Parteitag - mit 1001 Delegierten in Präsenz.

Von Robert Roßmann, Berlin

Trotz stark steigender Corona-Zahlen und der neuen Beschlüsse zur Bekämpfung der Pandemie gibt die CDU ihren Plan nicht auf, Anfang Dezember einen Bundesparteitag zu veranstalten. Dabei soll unter anderem der nächste CDU-Vorsitzende gewählt werden. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte im Februar ihren Rückzug angekündigt. Ein CDU-Sprecher sagte der Süddeutschen Zeitung am Donnerstag: "Wir planen nach wie vor mit einem Parteitag in Präsenz in Stuttgart." So habe es der CDU-Vorstand beschlossen, und dafür sei "ein umfangreiches Hygiene-Konzept erarbeitet" worden.

Am Mittwoch hatten sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten auf neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verständigt. Dazu gehören auch Vorschriften für Veranstaltungen. In dem Beschluss heißt es, dass in Regionen, in denen es binnen einer Woche mehr als 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner gibt, die Teilnehmerzahl auf 100 Personen begrenzt werden soll. Ausnahmen bedürften "eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes".

Der CDU-Parteitag besteht aber aus 1001 Delegierten. Und in vielen Städten, unter ihnen auch Stuttgart, liegt die Zahl der Neuinfektionen bereits über dem Grenzwert. Die CDU hat allerdings zahlreiche Vorsichtsmaßnahmen vereinbart. Unter anderem sollen die Delegierten Badges bekommen, die vibrieren, wenn sich zwei Delegierte näher als 1,5 Meter kommen. An den Halleneingängen soll Fieber gemessen werden. Außerdem wird der Parteitag von drei Tagen auf einen Tag verkürzt. Ob das am Ende vom Gesundheitsamt als ausreichendes Hygienekonzept anerkannt werden wird, lässt sich wegen der dynamischen Infektionslage noch nicht sagen. Da die Messe Stuttgart, in der der Parteitag stattfinden soll, im Landkreis Esslingen liegt, ist dessen Gesundheitsamt zuständig. Auch im Landkreis Esslingen liegt die Zahl der Neuinfektionen über dem Grenzwert.

Der CDU-Sprecher sagte, Vorstand und Präsidium seiner Partei würden sich "im Lichte des Infektionsgeschehens" laufend mit der Planung des Parteitages beschäftigen. Die beiden Gremien würden am 26. Oktober zum nächsten Mal tagen und sich dann erneut mit dem Thema befassen.

Falls sich dabei herausstellt, dass in der Messe Stuttgart wegen der dortigen Infektionslage kein Parteitag durchführbar ist, könnte die CDU auf eine andere Stadt ausweichen. Wenn auch das nicht geht, könnte sie auf Möglichkeiten zurückgreifen, die ein gerade vom Bundestag verabschiedetes Gesetz eröffnet: Die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz könnten sich zum Beispiel auf einem Online-Parteitag vorstellen - und die Delegierten anschließend per Briefwahl abstimmen. Alternativ zur Briefwahl wäre auch eine auf verschiedene Orte verteilte Urnenwahl möglich.

© SZ vom 16.10.2020
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