Corona im Herbst:Buschmann stellt "eine Form der Maskenpflicht" in Aussicht

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Corona im Herbst: Im Gegensatz zu Gesundheitsminister Lauterbach hat sich Justizminister Buschmann lange zurückhaltend in Bezug auf eine Maskenpflicht in Innenräumen geäußert.

Im Gegensatz zu Gesundheitsminister Lauterbach hat sich Justizminister Buschmann lange zurückhaltend in Bezug auf eine Maskenpflicht in Innenräumen geäußert.

(Foto: IMAGO/Chris Emil Janssen/IMAGO/Chris Emil Janßen)

Wie soll sich Deutschland im Herbst gegen das Coronavirus schützen? Der FDP-Justizminister verhandelt darüber mit dem SPD-Gesundheitsminister - und gibt nun schon mal ein paar Hinweise.

Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann "eine Form der Maskenpflicht" vorsehen. "Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen. Wir arbeiten ja jetzt bereits mit Maskenpflichten im Öffentlichen Personennahverkehr."

Zugleich kommen bestimmte weitreichende Eingriffe nach seiner Darstellung für die Ampelkoalition nicht infrage: "Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren." Das seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie".

Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über die Corona-Maßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Basis-Maßnahmen aus. Zugleich wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter starker Anstieg der Infektionszahlen befürchtet.

Während Lauterbach sich bereits für eine Maskenpflicht in Innenräumen ausgesprochen hatte, hatte Buschmann sich im vergangenen Monat noch zurückhaltend geäußert, er wollte zunächst ein inzwischen vorliegendes Sachverständigengutachten zu den Corona-Maßnahmen abwarten.

Buschmann optimistisch, Konzept für den Herbst bald vorliegt

Der Justizminister warnte, man müsse sehr ernst nehmen, "was uns im Herbst und Winter erwartet". Zum Fahrplan sagte er: "Ich bin guter Dinge, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament." Der FDP-Politiker kündigte an, "klare und verständliche Regeln" zu schaffen. Sie sollten "grundrechtsschonend, also verhältnismäßig" sein und nachweisbar helfen.

Buschmann stellte zudem eine "ambitionierte Impfkampagne" gerade in Alten- und Pflegeheimen in Aussicht. Außerdem sorge die Ampel dafür, "die besten und modernsten Impfstoffe" rechtzeitig zur Verfügung zu haben. Zur Beurteilung der Corona-Lage setzt er auf ein "Bündel an Kennziffern". Ihm sei ganz wichtig, "dass wir endlich verbesserte Daten aus den Krankenhäusern bekommen". Die Inzidenz habe stark an Aussagekraft verloren. Beispielsweise könnten auch Abwasseruntersuchungen auf das Coronavirus helfen, Infektionswellen besser vorherzusagen. "Der Datenblindflug muss ein Ende haben."

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