Süddeutsche Zeitung

Meldungen zum Coronavirus:Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1460

Den zweiten Tag in Folge nimmt der Wert ab, die Aussagekraft der Daten ist allerdings eingeschränkt. Der Corona-Expertenrat hält Lockerungen unter bestimmten Bedingungen für möglich.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet etwa 76 470 neue Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind rund 18 800 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1460 von 1467 am Vortag. 42 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119 977. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 12,42 Millionen Corona-Tests positiv aus.

Die Zahlen haben allerdings nur noch begrenzt Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Deshalb bilden wir im SZ-Corona-Dashboard einen Mittelwert aus den Meldungen der vergangenen sieben Tage ab, der Schwankungen von Tag zu Tag ausgleichen soll. Mehr Informationen dazu finden Sie im Transparenz-Blog, weitere Daten und Grafiken zur Pandemie hier. (14.02.2022)

Expertenrat: Lockerungen unter bestimmten Bedingungen möglich

Der Expertenrat der Bundesregierung hält in den kommenden Wochen Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich, warnt aber vor einer zu frühen Zurücknahme. "Ein zu frühes Öffnen birgt die Gefahr eines erneuten Anstieges der Krankheitslast", heißt es in der am Sonntagabend veröffentlichten sechsten Stellungnahme des Expertengremiums. "Durch die Untervariante BA.2 muss mit einer gegenüber aktuellen Schätzungen für BA.1 verlängerten bzw. wieder ansteigenden Omikron-Welle gerechnet werden." Dennoch kommt der Expertenrat einstimmig zu dem Urteil, dass "trotz einiger Unsicherheiten (...) eine besonnene Rücknahme einzelner Infektionsschutzmaßnahmen in den kommenden Wochen möglich sein" wird.

Als Bedingungen für eine dauerhafte Rücknahme aller staatlich verordneten Infektionsschutzmaßnahmen werden das Erreichen "einer hohen Impfquote und parallel dem eigenverantwortlichen Handeln der BürgerInnen" genannt. Das von der Bundesregierung gesetzte Impfziel von 80 Prozent der Bevölkerung ist bisher nicht erreicht.

Der Expertenrat weist auf die Effektivität eines Schutzes durch Masken hin. "Die Möglichkeit zur Anwendung der Maskenpflicht, insbesondere in öffentlichen Räumen, sollte grundsätzlich beibehalten werden", heißt es. Sie könne bei hinreichend niedrigen Infektionszahlen "temporär" aufgehoben werden. Der Expertenrat weist darauf hin, dass im Rahmen etwaiger Öffnungsschritte Ungeimpfte und Ältere mit einem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf verstärkt in das Infektionsgeschehen einbezogen werden.

Am Mittwoch beraten die Spitzen von Bund und Länder erneut über den weiteren Corona-Kurs. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am Freitag erste Öffnungsschritte in Aussicht gestellt, die auch von einigen Ministerpräsidenten gefordert werden. (13.02.2022)

RKI rechnet fest mit neuer Infektionswelle im Herbst

Das Robert-Koch-Institut rechnet für den Herbst fest mit einer neuen Corona-Welle. Das geht aus einer internen Lageeinschätzung hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt und die in der vergangenen Woche im Corona-Krisenstab der Bundesregierung unter Leitung von Generalmajor Carsten Breuer erörtert wurde. Die Endemie sei noch nicht erreicht, man befinde sich in einer Übergangsphase, heißt es in der Einschätzung der RKI-Experten. Die nicht Geimpften und nicht Genesenen würden bei Öffnung der Gesellschaft nach und nach ebenfalls infiziert werden. Die Belastung der Intensivstationen werde in künftigen Wellen abhängen vom Anteil der immunnaiven Personen älter als 50, der Virulenz und Übertragbarkeit der zirkulierenden Variante, dem Schließen von Impflücken, der Verfügbarkeit und Wirksamkeit antiviraler Therapien sowie dem Verhalten der Bevölkerung. (13.02.2022)

Österreichs Regierung schließt das Aussetzen der Impfpflicht nicht aus

Die in Österreich gerade in Kraft getretene allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus könnte bald schon wieder ausgesetzt werden. Wenn sich ein Expertenrat dafür ausspreche, werde man sich daran halten, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach einem Bericht der Zeitung Krone vom Sonntag in einem Interview. Das österreichische Gesetz gehört zu den strengsten in Europa. Andere Länder haben lediglich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen verhängt. Auch in Deutschland wird über eine Corona-Impfpflicht diskutiert.

Das am vergangenen Wochenende in Kraft getretene Gesetz werde ständig evaluiert, sagte Nehammer. "Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist", sagte er. Auf die Frage, ob das Gesetz schon bald Geschichte sein könne, antwortete der Kanzler: "Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja. Der Sinn dieses Gesetzes war es nie, eine Zwangsmaßnahme zu setzen, sondern die richtige Antwort zur richtigen Zeit auf die jeweilige Gefährlichkeit des Virus zu finden." (13.02.2022)

Innenministerin Faeser: Bayern soll Impfpflicht umsetzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert, die Corona-Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen umzusetzen. "Die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen ist eine bundesrechtliche Regelung, die Markus Söder selbst im Bundesrat mitbeschlossen hat", sagte Faeser der Bild am Sonntag. "Ich erwarte von Herrn Söder, dass er die Impfpflicht umsetzt. Punkt." Bundesrecht gelte. "Das fordern wir ein. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Herr Söder Grundprinzipien unserer Verfassung infrage stellt."

Söder hatte angekündigt, den Vollzug der ab Mitte März greifenden Impfpflicht auszusetzen. Sie sei in der jetzigen Form nicht umsetzbar, der Bund müsse nachbessern. Später schob er nach, dass Bayern sich an Bundesrecht halten werde. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte seinerseits für eine Verschiebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht um einige Monate plädiert. Die Regelung sieht vor, dass Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken bis zum 15. März Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen - oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können. (13.02.2022)

Kanada: Polizei löst erste Trucker-Blockaden auf

Die kanadische Polizei hat mit der Auflösung von Trucker-Blockaden an einer wichtigen Grenzbrücke zwischen der Stadt Windsor in Kanada und Detroit in den USA begonnen. Zuvor hatte Premierminister Justin Trudeau angesichts der seit mehr als zwei Wochen anhaltenden Trucker-Proteste die gewaltsame Auflösung von Blockaden nicht ausgeschlossen. Wenn die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht nach Hause gingen, würde es "ein immer stärkeres Eingreifen" der Polizei geben, kündigte Trudeau am Freitag in Ottawa an. Die Blockaden nannte er illegal. Jede Maßnahme sei möglich, der Einsatz des Militärs allerdings das letzte Mittel. Die betroffene Provinz Ontario hat den Notstand ausgerufen.

Seit Wochen demonstrieren in Kanada Tausende Menschen gegen Corona-Maßnahmen und Impfvorschriften. Mit Lastwagen und anderen Fahrzeugen blockieren sie unter anderem Teile der Innenstadt Ottawas. Gegenstand der Proteste waren zunächst Impfvorschriften für Lastwagenfahrer und danach die staatlichen Pandemiebeschränkungen insgesamt. Im Januar trat eine Verordnung in Kraft, nach der auch Lastwagenfahrer, die aus den USA zurückkehren, einen Impfnachweis vorlegen müssen.

Die Blockade der Ambassador Bridge zwischen Windsor und Detroit - sowie weiterer Grenzübergänge - führte nach Trudeaus Worten zum Stopp der Autoproduktion von sechs Herstellern wegen fehlender Teile. Über die Brücke fließen 25 Prozent des kanadisch-amerikanischen Güterverkehrs - das entspricht pro Tag einem Warenwert von umgerechnet 275 Millionen Euro. Die Region ist wirtschaftlich über die Grenze hinaus eng verwoben. Deshalb hatte Trudeau am Freitag auch mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. (12.02.2022)

Das Impf-Tempo in Deutschland nimmt deutlich ab

In Deutschland werden pro Tag immer weniger Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht. Am Freitag waren es 193 000 Impfdosen, wie aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Samstag hervorgeht. Das sind deutlich weniger Impfungen als am Freitag vergangener Woche (305 327) und als vor zwei Wochen (432 324 Impfungen).

Mittlerweile haben mindestens 62,2 Millionen Menschen oder 74,8 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für den meistens zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 46 Millionen Menschen oder 55,4 Prozent der Bevölkerung haben eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 63,3 Millionen Menschen beziehungsweise 76,1 Prozent. Eine große Gruppe von 19,9 Millionen Menschen bleibt weiterhin ungeimpft. Das entspricht 23,9 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Das RKI weist seit Längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote um bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als offiziell angegeben. (12.02.2022)

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