Für die Grünen im Europaparlament ist EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso "der perfekte Frühstücksdirektor". Grünen-Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit schlug am Dienstag vor, Barroso sollte anstelle einer zweiten Amtszeit als Kommissionspräsident den Posten des EU-Ratspräsidenten bekommen.
Grünen-Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit wirft Barroso vor, er richte sich ausschließlich nach den Regierungen - für eine "unabhängige Kommission" sei er ungeeignet.
(Foto: Foto: AFP)Bislang wird der Ratsvorsitz von den 27 EU-Staats- und Regierungschefs im Wechsel wahrgenommen, nach dem Reformvertrag von Lissabon soll es künftig aber einen festen Ratspräsidenten geben.
Cohn-Bendit argumentierte, Barroso richte sich ohnehin vor allem nach den Interessen des Rates, also der EU-Regierungen. "Barroso hat jetzt fünf Jahre gezeigt, dass er der ideale Generalsekretär des Rates ist, aber nicht der Präsident einer unabhängigen Kommission", spottete der Grünen-Fraktionsvorsitzende.
Allerdings ist noch nicht sicher, dass es tatsächlich einen permanenten Ratspräsidenten geben wird - sollte der Lissabon-Vertrag auch beim zweiten Referendum in Irland im Oktober scheitern, so würde der Spitzenposten gar nicht erst geschaffen.
Zudem ist die Rolle des Ratspräsidenten noch weitgehend unklar, das Amt des EU-Kommissionspräsidenten dürfte deshalb vorerst das wichtigere bleiben. Der Barroso-Kritiker Cohn-Bendit erklärte, eben deshalb würde er den Portugiesen lieber als Ratspräsidenten sehen: "Wir finden, dass Barroso, so sprach- und weltgewandt wie er ist, der perfekte Frühstücksdirektor ist."
Neuer Kommissionspräsident könnte anstelle Barrosos beispielsweise der ehemalige EU-Kommissar Chris Patten werden, regte der Grünen-Fraktionschef an. Der Brite Patten ist wie Barroso ein Konservativer und gehört damit zur selben Parteifamilie wie die meisten EU-Staats- und Regierungschefs. Diese sind für die Ernennung des Kommissionspräsidenten zuständig, ihr Kandidat muss aber vom Europaparlament bestätigt werden.
Da nicht nur die Grünen, sondern auch die Sozialdemokraten und Teile der Liberalen-Fraktion Widerstand gegen Barroso angedroht haben, ist eine Mehrheit für den Portugiesen derzeit nicht sicher.