Christian Lindner FDP-Chef will Amtszeit für Kanzler auf acht Jahre begrenzen

Fingerzeig vom FDP-Chef: Lindner will eine Obergrenze für Kanzler-Wiederwahlen

(Foto: Jörg Carstensen/dpa)

Merkel sei zu lange im Amt und daher nicht mehr fortschrittlich, sagt Christian Lindner. Regierungschefs dürften höchstens ein Mal wiedergewählt werden, schlägt er vor.

Zum vierten Mal wurde Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt, seit 2005 ist sie im Amt - viel zu lang, sagt der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. "Im 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft ist sie politisch erschöpft", sagte Lindner in einem Interview mit der Bild am Sonntag. "Das hat einfach mit der Länge der Amtszeit zu tun." Er sei mittlerweile der Ansicht, dass die Amtszeit für Regierungschefs begrenzt gehöre. Als Wert nannte Lindner "acht oder zehn Jahre".

Bei einer Legislaturdauer von vier Jahren würde das zwei oder zweieinhalb Amtszeiten bedeuten. Das Grundgesetz legt fest, dass der Bundestag alle vier Jahre neu gewählt wird. Es wird debattiert, ob stattdessen alle fünf Jahre gewählt werden soll, da Wahlkämpfe und Koalitionsverhandlungen die tatsächliche Arbeitszeit von Parlament und Regierung verkürzten. Eine Begrenzung der Amtszeit auf zehn Jahre entspreche dann maximal einer Wiederwahl als Kanzlerin.

In anderen Ländern ist die Begrenzung der Amtszeit für Staats- und Regierungschefs üblich. Beispielsweise können in den USA Präsidenten höchstens zwei Mal für je vier Jahre gewählt werden.

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