Bei ihrem ersten Online-Gipfel haben US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor einer Konfrontation zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften gewarnt. Es liege in ihrer beider Verantwortung, "dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt", sagte Biden. Das Weiße Haus teilte mit, der US-Präsident habe auch deutlich gemacht, "dass die amerikanischen Arbeitnehmer und Industrien vor den unfairen Handels- und Wirtschaftspraktiken der Volksrepublik China geschützt werden müssen".
Der US-Präsident sprach sich für "Leitplanken des gesunden Menschenverstandes" aus. Beide Seiten müssten ehrlich sagen, "wo wir uns nicht einig sind, und zusammenarbeiten, wo sich unsere Interessen überschneiden, insbesondere in wichtigen globalen Fragen wie dem Klimawandel". Es gehe für beide Länder darum, verantwortungsvolle Führungsrollen in der Welt einzunehmen.
Einladungen, die ohne Antwort bleiben, Strafzölle, Provokationen mit Kampfjets über Taiwan: Das Verhältnis zwischen Peking und der US-Regierung ist höchst angespannt. Ein Treffen in der Schweiz soll das ändern.
Das Weiße Haus teilte mit, Biden habe auch die Menschenrechtslage in China angesprochen und sich besorgt über den Umgang mit der Minderheit der Uiguren in Xinjiang, die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, das Vorgehen in Tibet sowie über die Menschenrechte in China im Allgemeinen geäußert.
Biden unterstrich demnach, dass sich die USA weiter ihrer Ein-China-Politik verpflichtet fühlen, wonach Peking als der legitime Vertreter Chinas angesehen wird. Er bekräftigte aber, dass die USA entschieden "einseitige Bemühungen" ablehnten, den Status quo Taiwans zu ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu untergraben. Damit bezog sich Biden auf die Drohungen der kommunistischen Führung mit einer Eroberung Taiwans zur "Wiedervereinigung". Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht.
Xi: "Gigantische Schiffe" sollen nicht von Kurs abkommen
Xi sagte Staatsmedien zufolge, China und die USA sollten sich gegenseitig respektieren, friedlich koexistieren und kooperieren. Auch sollten beide Länder ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden. Beide Seiten müssten konstruktiv mit ihren Differenzen umgehen. "Natürlich muss China seine eigene Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen", betonte Xi. Die USA sollten vorsichtig damit umgehen. Chinas Präsident verglich beide Mächte mit zwei Ozeanriesen: "Wir müssen das Ruder stabilisieren, damit sich die beiden gigantischen Schiffe China und USA gegen Wind und Wellen vorwärts bewegen, ohne vom Kurs abzukommen, zu stocken oder zu kollidieren."
Biden und Xi sprachen vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Peking und Washington. Das Verhältnis der zwei Großmächte ist so belastet wie noch nie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979. Beide sehen sich als Konkurrenten. Die beiden Präsidenten hatten seit Bidens Amtsantritt im Januar bislang zwei Mal am Telefon gesprochen - zuletzt im September.
