USA und China:Biden und Xi wollen Eskalation stoppen

USA und China: Sie sind aufeinander zugegangen: Chinas Staatschef Xi Jingping (links) und der US-Präsident Joe Biden.

Sie sind aufeinander zugegangen: Chinas Staatschef Xi Jingping (links) und der US-Präsident Joe Biden.

(Foto: KEVIN LAMARQUE/REUTERS)

Der US-Präsident und Chinas Staats- und Parteichef verurteilen Atomdrohungen durch Russland. Sie wollen auch die Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern verbessern.

Von Lea Sahay

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben sich am Montag trotz aller Differenzen dafür ausgesprochen, eine weitere Eskalation der Spannungen zwischen ihren Ländern zu vermeiden. Xi sprach zum Auftakt ihres Treffens vor dem G-20-Gipfel in Bali davon, dass die beiderseitigen Beziehungen "vor einer Menge Herausforderungen" stünden. "Als Führer von zwei großen Ländern müssen wir den richtigen Weg für die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China vorgeben, während wir uns vorwärtsbewegen." Die Beziehungen sollten "die korrekte Richtung" nehmen und auf eine höhere Ebene gehoben werden.

Biden sagte, dass die Welt von den USA und China erwarte, dass sie eine Rolle bei der Lösung der größten Herausforderungen spielen und zusammenarbeiten könnten, vom Klimawandel bis zur Nahrungsmittelsicherheit. "Die USA stehen bereit, genau das zu tun, wenn Sie es wünschen." Beide Länder, so der US-Präsident weiter, teilten die Verantwortung zu zeigen, dass sie ihre Differenzen beilegen und vermeiden können, dass ihr Wettbewerb "jemals in die Nähe eines Konflikts" gerät.

Begrüßung per Handschlag: Das ist bemerkenswert

Die Männer begrüßten sich am Montag bemerkenswert freundlich und per Handschlag, diesen hatte Xi beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz vor einer Woche in China noch vermieden. Beide trugen zudem keine Masken, auch das war aus chinesischer Sicht ungewöhnlich. Zu Hause kämpft das Land mit dem größten Corona-Ausbruch seit Monaten, mehrere Millionenstädte befinden sich im Lockdown. Fast drei Jahre hatte der chinesische Staatspräsident aufgrund der Pandemie sein Land nicht verlassen.

Laut Biden sprachen die Präsidenten bei dem rund dreistündigen Austausch "offen und klar" miteinander, beide hätten die Aussage und Meinung des jeweils anderen verstanden. Biden und Xi kennen sich aus ihrer Zeit als Vizepräsidenten, bei der Begrüßung erinnerte Chinas Staatspräsident seinen Amtskollegen an ihr letztes persönliches Treffen 2017 beim Weltwirtschaftsforum in Davos. In Bali betonten beide, wie wichtig ein persönlicher Austausch sei.

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind historisch schlecht. Seit 2018 besteht der Handelsstreit zwischen den Wirtschaftsmächten, China wirft den USA vor, den Aufstieg des Landes aus Missgunst zu behindern. Auch die Territorialansprüche Pekings im Südchinesischen Meer und die Drohungen Chinas gegen das demokratische Taiwan belasten das Verhältnis. Seit dem Besuch der US-Demokratin Nancy Pelosi im August hat China fast alle offiziellen Kommunikationskanäle mit den USA stillgelegt.

Dazu kommt Pekings Haltung im Ukraine-Konflikt, bisher hat China den russischen Angriffskrieg nicht verurteilt. Bei seinem Gespräch mit US-Präsident Joe Biden am Montag sagte Xi Jinping nach chinesischen Angaben, China unterstütze eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland. Nach US-Angaben verurteilten beide Seiten auch die russischen Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine. Demnach stimmten sie auch überein, dass "ein Atomkrieg niemals geführt werden solle".

Mit Blick auf Taiwan forderte Xi den US-Präsidenten auf, sich aus dem Konflikt herauszuhalten. "Die Lösung der Taiwanfrage ist eine Sache für die Chinesen und Chinas interne Angelegenheit." Es sei die "erste rote Linie, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht verletzt werden darf".

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