Krisendiplomatie: Ranghöchster US-Besuch in China

Vizeaußenministerin Sherman versucht, das schwierige Verhältnis zu entspannen.

Die USA wollen die Kommunikation mit China aufrechterhalten und Missverständnisse vermeiden. Vor dem China-Besuch von US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman als bisher ranghöchster Vertreterin der US-Regierung seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden traten allerdings neue Differenzen zu Tage.

Auf ihrem Programm von Sonntag bis Montag standen Gespräche mit Chinas Außenminister Wang Yi und dem für die USA zuständigen Vizeaußenminister Xie Feng. Als Vorsichtsmaßnahme wegen der Pandemie finden die Gespräche nicht in Peking, sondern in der 130 Kilometer von der Hauptstadt entfernten Stadt Tianjin statt. Das Verhältnis zwischen China und den USA ist angespannt. Es gibt Streit um Handelsfragen, Hackingvorwürfe, Menschenrechtsverstöße, Hongkong und Chinas Territorialansprüche.

Ein US-Regierungsbeamter kritisierte jüngste Sanktionen Chinas gegen US-Vertreter im Streit um Hongkong. Als Vergeltung für US-Strafmaßnahmen gegen Repräsentanten von Pekings Verbindungsbüros in Hongkong und einer US-Warnung vor Risiken für Unternehmen in Chinas Sonderverwaltungsregion hatte Peking Sanktionen gegen sieben Personen und Institutionen in den USA verhängt. Ein chinesischer Außenamtssprecher betonte, Hongkong sei eine innere Angelegenheit Chinas und niemand solle sich einmischen.

Da Peking seit einem Jahr mit einem umstrittenen Sicherheitsgesetz seinen Einfluss über Hongkong verstärkt, haben die USA mit Strafmaßnahmen reagiert. Nach den Vereinbarungen für die Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China sollen die sieben Millionen Hongkonger eigentlich weitgehende Autonomie und politische Freiheitsrechte genießen, doch geht Peking massiv gegen Kritiker und die Demokratiebewegung in der Hafenstadt vor. Vor seinen Gesprächen mit Sherman warf Chinas Außenminister Wang den USA vor, aus einer selbsterklärten Position der Stärke heraus "auf herablassende Weise Druck auf andere auszuüben". Er sagte: "Ich will den USA sagen, dass es kein Land gibt, das einem anderen übergeordnet ist, und es sollte auch keines geben."

Außenamtssprecher Zhao Lijian rief die USA dazu auf, damit aufzuhören, Peking zu "verleumden". Im Rahmen ihrer Ostasienreise hatte Sherman vor der Visite in China Gespräche in Tokio, Seoul und der mongolischen Hauptstadt Ulan-Bator geführt.