Ostasien:China startet Großmanöver um Taiwan

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Ein Bomber der chinesischen Volksbefreiungsarmee wird von einem taiwanischen Kampfjet abgefangen (Archivbild): China hält wieder eine große Militärübung ab. (Foto: HANDOUT/AFP)

Gerade erst hat Taiwans neuer Präsident sein Amt angetreten, da hält China eine gemeinsame Militärübung von Heer, Marine, Luftwaffe und Raketentruppen ab. Die Übung sei "eine strenge Warnung vor Einmischung und Provokation durch externe Kräfte".

Nur wenige Tage nach dem Amtsantritt des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te hält die Volksrepublik China Militärübungen in unmittelbarer Nähe der von der Regierung in Peking beanspruchten Insel ab. Am Mittwochmorgen haben gemeinsame Militärübungen begonnen, an denen Heer, Marine, Luftwaffe und Raketentruppen beteiligt seien, teilte das östliche Militärkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) mit.

Die Manöver würden in der Straße von Taiwan, im Norden, Süden und Osten Taiwans sowie in den Gebieten um die von Taiwan kontrollierten Kinmen-Inseln, Matsu-Inseln mit Dongyin und die Wuqiu-Inseln stattfinden und bis einschließlich Freitag andauern.

"Dies ist auch eine harte Strafe für die separatistischen Handlungen der Unabhängigkeitskräfte Taiwans und eine strenge Warnung vor Einmischung und Provokation durch externe Kräfte", fügte das Kommando hinzu.

China betrachtet Lai als einen Separatisten, weil seine Demokratische Fortschrittspartei für eine Unabhängigkeit der Inselrepublik mit ihren mehr als 23 Millionen Einwohnern steht. Der neue Präsident der von der kommunistischen Führung in Peking als abtrünnige Provinz betrachteten Insel Taiwan hatte die Volksrepublik in seiner Antrittsrede am Montag aufgefordert, seine militärischen und politischen Drohungen einzustellen. Frieden sei die einzige Option und Taiwan werde keine Zugeständnisse in Bezug auf Demokratie und Freiheit machen. In seiner Rede betonte Lai zudem, dass China gemeinsam mit Taiwan die Verantwortung für die Sicherung des Friedens übernehmen solle, damit die Welt keine Angst vor einem Krieg haben müsse. Der chinesische Außenminister Wang Yi bezeichnete Lais Rede in dieser Woche als "schändlich". Die taiwanische Regierung gab hierzu noch keine Stellungnahme ab.

China kritisiert Glückwünsche

Peking hatte zuvor auch scharfe Kritik an Glückwünschen verschiedener Länder für die neue Regierung Taiwans geübt. "Die falschen Worte und Handlungen einiger Länder und Politiker verletzen das Ein-China-Prinzip und grundlegende Normen internationaler Beziehungen", sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Dienstag in Peking. China sehe dies als Einmischung in innere Angelegenheiten und Schaden an der territorialen Integrität.

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Die Kritik folgt einen Tag nach der Vereidigung von Lai als neuer Präsident Taiwans. Für die USA, Taiwans wichtigsten Verbündeten, sandte Außenminister Antony Blinken Glückwünsche an Lai. Er zeigte sich laut Mitteilung erfreut, die "inoffizielle Beziehung" weiter zu vertiefen. Damit sei ein ernsthaft falsches Signal an "die separatistischen Unabhängigkeitskräfte" Taiwans gesendet worden, sagte Wang. Die Taiwan-Frage sei ein Kerninteresse Chinas und die vorderste rote Linie in den US-China-Beziehungen, die nicht überschritten werden dürfe.

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Deutschland war bei den Feierlichkeiten am Montag in Taipeh mit einer mehrköpfigen Bundestagsdelegation um den CDU-Abgeordneten Klaus-Peter Willsch und Riesling-Wein als Geschenk für Lai vertreten. Man wolle den Menschen in Taiwan deutlich machen, dass Deutschland an ihrer Seite stehe und sie in ihrem möglichen Existenzkampf nicht allein stehen lasse, sagte Willsch am Dienstag in Taipeh. "Taiwan ist wirklich ein Leuchtturm der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Asien, was nicht selbstverständlich ist in dem Raum", sagte er.

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