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China:Neuer Anker in Afrika

Bald auch in Afrika: Eine chinesische Raketen-Fregatte legt im Hongkonger Hafen an.

(Foto: Aaron Tam/AFP)

Die Führung in Peking ordnet ihre Streitkräfte neu und will eine Marinebasis in Dschibuti bauen - ein deutliches Signal an die Welt, sagen Experten.

Die chinesische Führung hat einen radikalen Umbau ihrer Militärorganisation angekündigt und wird zum ersten Mal einen Marine-Stützpunkt in Afrika bauen. Präsident Xi Jinping kündigte am Donnerstag vor Offizieren eine umfassende Strukturreform an. Demnach sollen Heer, Marine, Luftwaffe und Raketenstreitkräfte erstmals unter ein einheitliches Kommando gestellt und die Streitkräfte insgesamt für ein breiteres Einsatzspektrum organisiert werden.

Besondere Beachtung fand aber die Ankündigung der Regierung, erstmals einen eigens für die Streitkräfte gedachten Stützpunkt in Afrika zu bauen. Dazu hat China mit der Regierung der ostafrikanischen Republik Dschibuti ein Stationierungsabkommen geschlossen. Berichte über entsprechende Verhandlungen tauchten bereits im vergangenen Mai auf. Die Entscheidung ist auch deshalb delikat, weil in Dschibuti sowohl die USA als auch Frankreich große Stützpunkte betreiben.

Der Kleinstaat am Horn von Afrika mit lediglich 870 000 Einwohnern entwickelt sich schon seit geraumer Zeit zur Drehscheibe für die strategischen Interessen von Militär und Handel in der Region. An der Engstelle zwischen dem Golf von Aden und dem Roten Meer gelegen, gilt Dschibuti als idealer Ausgangspunkt für Aufklärung und Drohnenflüge etwa im Sudan oder in Somalia, aber auch auf der arabischen Halbinsel und vor allem in Jemen. China hat bereits Milliarden in Straßen- und Eisenbahnprojekte in Dschibuti investiert. Ein Stationierungsersuchen von Russland wurde von der Regierung indes abgelehnt, weil es zu Interessenkonflikten mit den USA kommen könnte.

Mit dem neuen Stützpunkt erweitert das Land seine militärische Reichweite deutlich

China baut bereits an verschiedenen Hafenprojekten am Indischen Ozean - der so genannten Perlenkette. Der Stützpunkt in Dschibuti soll nach Auskunft des Außenministeriums in Peking der Versorgung der eigenen Marine dienen, die etwa an der Anti-Piraten-Mission der UN am Horn von Afrika beteiligt ist. Im April retteten drei chinesische Kriegsschiffe ausländische Staatsbürger aus dem Bürgerkriegsgebiet in Jemen, darunter auch Deutsche und Japaner. Erst vor wenigen Tagen wurden chinesische Bürger Opfer von Terroristen sowohl in Syrien als auch bei dem Überfall auf ein Hotel in Mali. Staatschef Xi reagierte darauf mit harten Worten und kündigte an, dass China resolut gegen Terroraktivitäten vorgehen werde.

Eberhard Sandschneider, Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Chinaexperte, nennt den Stützpunkt eine "logische Fortsetzung" der Perlenketten-Politik. Nun werde die nächste Perle aufgereiht. China inszeniere eine "Gegenbewegung" zu den geopolitischen Interessen der USA. Damit ordne sich das Land aber nicht automatisch in ein internationales System ein, sondern übernehme "Verantwortung à la chinoise".

Die Streitkräfte der Volksrepublik dienen traditionell der Verteidigung der Landesgrenzen und werden auch im Inneren eingesetzt. Die Volksbefreiungsarmee ist mit 2,2 Millionen aktiven Soldaten die zahlenmäßig größte Streitmacht der Welt. Dominiert wird sie von den Landstreitkräften. Die neue Militärstrategie, deren Umsetzung zu einem der wichtigsten Vorhaben Xis zählt, betont die wachsende Bedeutung der Seestreitkräfte und deren Stärke nicht nur im Küstenschutz. Mit dem Stützpunkt in Dschibuti wird China seine militärische Reichweite deutlich erweitern. "Die Führung in Peking sendet damit ein klares Signal ihrer strategischen Ambitionen an die Welt", sagt der China-Experte Sandschneider.

Xi betonte vor Offizieren, China wolle eine robuste Landesverteidigung aufbauen "und ein starkes Militär, das der internationalen Statur unseres Landes entspricht". Chinas Militärbudget liegt bei offiziell 136 Milliarden Euro. Inoffiziell wird von einem weit höheren Budget ausgegangen. Die USA geben für Verteidigung 570 Milliarden Euro aus. Washington reagierte auf die Pläne Chinas zurückhaltend. Der eigene Stützpunkt in Dschibuti wird zur Zeit für 1,3 Milliarden Euro ausgebaut.

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