Menschenrechte in China: Der Kanzler soll klare Worte finden

In vielen Ländern protestieren Uiguren gegen die massive Unterdrückung ihrer Volksgruppe in China, hier vor Pekings Konsulat in Istanbul. Berlin wird dafür kritisiert, das Thema zu ignorieren.

(Foto: Murad Sezer/Reuters)

Nächste Woche trifft eine große Ministerriege aus Peking in Berlin ein. Bürgerrechtler fordern Olaf Scholz zum deutlichen Protest gegen die Unterdrückung von Uiguren, Tibetern und kritischen Hongkongern auf.

Was ist China für Deutschland? "Ein Handelspartner, aber Werterivale", sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei der Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie diese Woche. Als "systemischer Rivale" steht China im Papier selbst. Eine wertebasierte Außenpolitik schrieb sich die Ampelregierung schon bei ihrer Gründung auf die Fahnen. Was das konkret heißt, bleibt bislang eher vage. Von den Menschenrechtsverletzungen in China etwa war schon länger nicht mehr prominent die Rede.