Xi Jinping in Italien Angst vor dem Trojanischen Pferd

Xi Jinping und seine Frau bei der Ankunft in Rom.

(Foto: AP)
  • Italien ist das erste gewichtige Land des Westens, das sich Chinas gigantischem und kontroversem Bau- und Handelsprojekt anschließt, der sogenannten Belt and Road Initiative.
  • Das Solo der Italiener weckt viel Unmut in Brüssel und Washington, in Paris und Berlin.
  • Bedenken dagegen versucht die Regierung in Rom zu zerstreuen.
Von Oliver Meiler, Rom

Ein Flimmern liegt auf der Stadt, es ist ein Mix aus Aufregung und Rätseln. Xi Jinping ist in Rom, begleitet von zweihundert Mitarbeitern und Unternehmern. La Stampa schreibt von einem "pharaonischen Empfang", der dem chinesischen Staatschef da bereitet werde, mit allem drum und Dran. Zeremonie vor dem Nationaldenkmal, Staatsdinner im Quirinalspalast zum Gesang von Andrea Bocelli, Besuch bei beiden Kammerpräsidenten des Parlaments. Hoch politisch, das ganze Protokoll. Dabei soll es ja angeblich nur um Wirtschaft und Handel gehen.

Xi Jinping will mit den Italienern ganz groß ins Geschäft kommen, gemeinsam mit ihnen an der Zukunft der Welt bauen, an einer "neuen Seidenstraße"; und dabei eine alte, ja eine antike Freundschaft wiederbeleben. So steht es in seinem offenen Brief an die "Amici italiani", den der Corriere della Sera auf der ersten Seite veröffentlicht hat. Xi zitierte darin Vergil und Alberto Moravia, erinnerte an Marco Polo und Dante Alighieri. Die Chinesen, schreibt er, seien verrückt nach Pizza und Tiramisù, nach italienischen Möbeln und Kleidern, nur beste Ware sei das. So leidenschaftlich hat sich hier schon lange niemand mehr angekündigt. Doch in Italien weiß man nicht so recht, was davon zu halten ist. Am Zeitungsstand schaut Xi Jinping recht grimmig vom Cover des Nachrichtenmagazins Panorama, feurig roter Hintergrund, dazu die Überschrift: "Dieser Mann will uns kaufen".

Politik Italien Chinas Brückenkopf in Europa
Xi Jinping in Italien

Chinas Brückenkopf in Europa

Bei Xi Jinpings Italien-Besuch soll eine Absichtserklärung zur "Neuen Seidenstraße" unterzeichnet werden. Das Projekt gilt vielen als Versuch Pekings, die globale Handelsordnung auf den Kopf zu stellen. Die USA sind erzürnt.   Von Oliver Meiler

Kommt er nun als Freund? Oder ist es eher so, wie es die alten westlichen Partner vermuten, die Amerikaner, die Deutschen, die Franzosen, nämlich dass China Italien als "Brückenkopf" ins Herz Europas braucht? Es kursiert auch ein martialischeres Bild: Trojanisches Pferd. Die Chinesen, so hört man, scherten sich nie um den Nutzen anderer, nur um den eigenen. Sie trieben ihre Partner mit Infrastrukturprojekten bewusst in die Schuldenfalle, um sich dann alles zu nehmen. In Afrika war es so, in Asien da und dort auch. Mit seinen exorbitanten Staatsschulden ist Italien anfällig für dieses Modell. Amico Xi?

Italien ist das erste gewichtige Land des Westens, das sich Chinas gigantischem und kontroversem Bau- und Handelsprojekt anschließt, der sogenannten Belt and Road Initiative. Der erste G-7-Staat, ein Gründungsmitglied der Europäischen Union und der Nato. Natürlich weckt das Solo der Italiener viel Unmut in Brüssel und Washington, in Paris und Berlin. In Italien selbst auch.

Federführend waren die Partei der Fünf Sterne und ihr Chef, Luigi Di Maio. Der war im vergangenen November in China, um Xis Besuch vorzubereiten. Die rechte Lega fühlte sich schlecht informiert, sogar ein bisschen vorgeführt, was einigermaßen erstaunlich ist. Lega-Chef Matteo Salvini warnte vor einer "Kolonialisierung durch die Chinesen". Wahrscheinlich musste er den Unternehmern im Norden Italiens versichern, dass er schon schaue, dass das nicht geschehe. So fühlte sich Premierminister Giuseppe Conte diese Woche gedrängt, einige Grundpfeiler seiner Politik neu zu zementieren. Die Interessen Italiens kämen immer zuerst, sagte er etwa. Und die Treue zur "euro-atlantischen Tradition" bleibe stark und fest. Doch am Programm änderte das nichts.

Für Samstag, Tag drei von Xis Besuch, steht die Unterzeichnung einer Absichtserklärung an zur Belt and Road Initiative. Das ist weder ein Abkommen noch ein Vertrag mit genauen Zielvorgaben. Doch die Opposition fand, dass das Parlament ein Recht darauf habe, zu erfahren, was drinsteht. Erst auf deren Druck kam Conte überhaupt ins Parlament. Vor einigen Tagen tauchte ein Entwurf der Erklärung auf. Es sind drei, vier Seiten mit recht vage formulierten Prinzipien zu Dialog, Transparenz und Wechselseitigkeit in einer dann einmal breiten Zusammenarbeit zwischen Rom und Peking. Genau diese Vagheit alarmiert die Skeptiker, vor allem bei drei strategischen Punkten: der Telekommunikation, beim Ausbau der Häfen und bei den Staatsfinanzen.

Der chinesische Netzwerkanbieter Huawei, vor dem die US-Amerikaner warnen, ist schon lange präsent in Italien. In Mailand betreibt er mittlerweile zwei Standorte, einer davon beschäftigt sich mit dem Potenzial von 5G für Mode und Design. Im sardischen Pula, wo Huawei ein Entwicklungszentrum für Smart und Safe Cities unterhält, schaute Xi vor drei Jahren schon mal vorbei und wurde vom damaligen Premier Matteo Renzi empfangen. Im sizilianischen Catania, nicht weit vom Luftwaffenstützpunkt Sigonella, den auch die Nato und die USA nutzen, hat Huawei eine Forschungsstätte für das Internet der Dinge. Der andere chinesische Konzern auf dem Gebiet, ZTE, experimentiert in Prato bei Florenz und in den Abruzzen. Alle italienischen Telekommunikationsunternehmen arbeiten mit den Chinesen zusammen, sie bauen auf deren Technologie für den neuen Mobilfunkstandard.

Um jene zu beruhigen, die sich vor chinesischer Spionage fürchten, versprach die römische Regierung nun eine Ausweitung der "Golden Power". Gemeint ist damit das Vetorecht des italienischen Staates auch bei Privatunternehmen, deren Geschäft strategisch zentral ist für das Land. Etwa beim 5G. Doch Huawei stoppen? Wurde nie diskutiert. Dafür ist es wohl schon zu spät.

In Triest und Genua hoffen sie unterdessen auf Investitionen in die Häfen. "Triest könnte ein neues Singapur werden", sagte Zeno D'Agostino, der Präsident der dortigen Hafenbehörde, der geopolitischen Zeitschrift Limes. Die Chinesen hätten einen strategischen Fehler begangen, als sie in Griechenland den Hafen von Piräus kauften, der sei viel zu schlecht verbunden mit dem Rest Europas. So kommt der Norden Italiens ins Spiel, als große Drehscheibe am Ende der Seewege der neuen Seidenstraße. Die Deutschen hätten Duisburg am Ende der Schienenwege, heißt es in Italien, da sei es doch nur legitim, wenn die Italiener dafür Triest und Genua ins Spiel brächten. Überhaupt verstehen die Italiener nicht, warum man sie kritisiert. Conte sagte, andere europäische Länder kooperierten viel stärker mit China als Italien. Er meinte vor allem Deutschland.

Kritiker behaupten, Italien gewinne nichts mit einer Anbindung an die Seidenstraße, eher im Gegenteil. Es bestehe die Gefahr, dass die Chinesen den Saldo bei der bilateralen Handelsbilanz noch mehr zu ihren Gunsten verschieben würden, trotz der Liebe der Chinesen für italienische Produkte.

In der Absichtserklärung ist offenbar auch die Rede von einem "Finanzdialog zwischen den beiden Finanzministern". Klingt kryptisch. Ist damit gemeint, dass Peking im größeren Stil italienische Schuldscheine aufkaufen könnte, wenn die Not zunimmt und die Europäische Zentralbank nicht mehr hilft? Was würde dann aus der nationalen Souveränität, die die römischen Populisten so gerne besingen?

Eingerichtet hat sich Xi Jinping in einem Nobelhotel bei der Villa Borghese, dem Stadtpark, ruhigste Lage. Vom obersten Stock sieht man über die ganze Stadt, bis zur Kuppel des Petersdoms. Der Vatikan soll noch immer hoffen, dass Xi auch noch schnell den Papst besucht. Damit man die Annäherung mit Peking besiegeln könne, im Rahmen einer Privataudienz, samt Austausch von Geschenken. Doch Xi verzichtet wohl, so ist zu hören. Er kam ja fürs Geschäft.

Politik Europäische Union "Die Zeit der Naivität ist vorbei"

EU-Verhältnis zu China

"Die Zeit der Naivität ist vorbei"

Monatelang haben EU-Experten an einer Strategie gegenüber China gefeilt, jetzt bezeichnen sie die Großmacht erstmals als "Systemrivale". Der Bericht legt Europas Schwächen schonungslos offen.   Von Matthias Kolb