China-Reise:Peking sagt Lindner-Besuch kurzfristig ab

China-Reise: Terminliche Probleme? China hat eine für Mittwoch geplante Visite von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kurzfristig abgesagt.

Terminliche Probleme? China hat eine für Mittwoch geplante Visite von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kurzfristig abgesagt.

(Foto: Johannes Simon/Getty Images)

Warum der Bundesfinanzminister nicht wie geplant auf dem Weg zum G-7-Treffen in Japan einen Zwischenstopp in Peking einlegen kann.

Von Paul-Anton Krüger und Henrike Roßbach, Berlin

Als Christian Lindner 2019 nach China reiste, damals noch nicht als Bundesfinanzminister, sondern lediglich als Parteichef seiner FDP, wurde er in Peking frostig bis gar nicht empfangen. Der Grund: Vor Peking hatte er Hongkong besucht und dort auch Oppositionelle getroffen. Die chinesische Seite sagte daraufhin prompt einige Treffen in Peking ab, und die verbliebenen fanden in eher angespannter Atmosphäre statt.

An diesem Mittwoch wollte Lindner einen neuen Versuch unternehmen und die Volksrepublik abermals besuchen, jetzt als Minister. Dienstagabend sollte es losgehen mit dem Regierungsflieger, für Mittwoch waren Gespräche anberaumt, unter anderem mit seinem chinesischen Kollegen sowie dem Notenbankchef. Am Montag aber teilte Lindners Ministerium mit, das chinesische Finanzministerium habe am Wochenende darum gebeten, die geplanten Gespräche "aus terminlichen Gründen" zu verschieben.

Ob mehr dahintersteht als eine Terminkollision, war zunächst nicht zu erfahren. Dass allerdings Anfang des Jahres erst eine Delegation der FDP-Bundestagsfraktion nach Taiwan gereist ist und Ende März dann auch noch FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, dürfte in Peking eher nicht auf Begeisterung gestoßen sein. Eine Sprecherin des Finanzministeriums betonte jedoch, von chinesischer Seite sei direkt ein kurzfristiges Nachholen des Termins angeboten worden, was aber "aus logistischen Gründen" nicht möglich gewesen sei. Lindner wollte von China aus weiterreisen nach Japan zum Treffen der G-7-Finanzminister. Nun soll das Treffen mit seinem chinesischen Kollegen zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.

Allgemein kann von Verstimmungen zwischen Berlin und Peking nicht die Rede sein

Von Verstimmungen im Verhältnis zwischen Peking und Berlin kann zumindest allgemein nicht die Rede sein. An diesem Dienstag wird der chinesische Außenminister Qin Gang in der deutschen Hauptstadt erwartet. Er kommt auf Einladung von Außenministerin Annalena Baerbock, die erst im April zu ihrem Antrittsbesuch nach China gereist war. Qin Gang soll auch im Kanzleramt vom außen- und sicherheitspolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, empfangen werden.

Die Termine in Berlin sollen, ebenso wie es für die abgesagte Lindner-Reise geplant war, dazu dienen, die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Juni vorzubereiten. Außerdem wäre es Lindners Antrittsbesuch bei seinem chinesischen Kollegen gewesen. Nun reist Lindner direkt zum G-7-Finanzministertreffen in Japan, das Ende der Woche stattfindet.

Die chinesische Seite bot laut Finanzministerium einen Alternativtermin für die Rückreise aus Japan an. "Für eine so außergewöhnlich kurzfristige Terminverschiebung konnte der Minister nicht zur Verfügung stehen", hieß es dazu aus Berlin. Das Treffen in Peking soll den Angaben zufolge zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden - ob das noch vor den Regierungskonsultationen gelingt, blieb offen.

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