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China:Chinas Kommunisten heben Xi Jinping auf eine Stufe mit Mao

Auf einem Markt in Peking hängen die Portraits des derzeitigen chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping und Mao Zedongs einträchtig nebeneinander.

(Foto: AFP)
  • Auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas kann Staats- und Parteichef seine Macht ausbauen.
  • Die 2300 Delegierten stimmten Einstimmig dafür, Xis Gedankengut als Leitlinie in die Parteiverfassung aufzunehmen.

In China beginnt jetzt die Ära Xi Jinping. Chinas Kommunistische Partei kürt ihren Parteichef Xi Jinping endgültig zum mächtigsten Führer seit Mao Zedong: Die KP nimmt Xi als politischen Denker nun namentlich in ihre Parteiverfassung auf, mehr an Unsterblichkeit geht nicht im kommunistischen Pantheon.

Am Dienstag stimmten die mehr als 2300 Delegierten des Parteitags der KP in Peking ohne Gegenstimme dafür. Von nun an wird das "Xi-Jinping-Denken über den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära" als politische Theorie die Parteiverfassung zieren. In der künftigen Parteispitze wird dabei Wang Qishan, Xis bislang engster Alliierter, nicht mehr vertreten sein, was Xi angesichts seiner neuen Machtstellung allerdings kaum schaden dürfte.

Anders als Mao war Xi Jinping nie wirklich als politischer Denker aufgefallen - der Schritt ist also ein symbolischer und doch ist er von enormer Bedeutung. Xi ist nach Mao Zedong und Deng Xiaoping erst der dritte KP-Führer, der es mit seinem Namen in die Parteiverfassung schafft. Und er ist nach Mao erst der zweite, dem diese Ehre noch zu Lebzeiten zuteil wird. Xi war 2012 angetreten und hat gerade erst seine erste Amtszeit vollendet. Bei seinem Amtsantritt war die KP in einer tiefen Krise: von Korruption zerfressen, in Fraktionen gespalten und ideologisch orientierungslos.

Der heute zu Ende gehende Parteitag hat eindrücklich gezeigt, welch erstaunliche Macht Xi in diesen fünf Jahren auf sich vereinen konnte. Xi war angetreten mit der klaren Ansage, die KP zu retten und ihre Herrschaft für die Zukunft zu sichern. Er führte in diesen Jahren eine beispiellose Antikorruptionskampagne und verschärfte die Repression gegen Meinungsfreiheit und Andersdenkende. In seiner Rede zu Beginn des Parteitags letzte Woche hatte Xi zudem angekündigt, sein Land werde bald im Zentrum der Weltbühne stehen. Eine zentrale Parole Xis ist der "chinesische Traum" - es ist der Traum vom Wiederaufstieg Chinas. China soll sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten seine aus Sicht der KP-Führung angestammte Rolle in der Welt wiederholen. Es ist ein Platz an der Spitze der Nationen.

Chinas Erziehungsminister Chen Baosheng hatte schon vor der Abstimmung am Dienstag angekündigt, dass Chinas Schulkinder von nun an das Xi-Jinping-Denken verinnerlichen sollten: Das Xi-Denken werde von nun an "in die Lehrbücher, in die Schulklassen und in die Gehirne" der Schüler Eingang finden, und zwar als Teil der "historischen Mission" Chinas.

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