China: Angriff der Wolfskrieger

Seine Propaganda – hier eine Feier zur Schließung eines Behelfs-Krankenhauses in Wuhan – inszeniert Peking nicht mehr nur für das eigene Volk.

(Foto: Reuters)

Chinas Diplomaten fallen weltweit durch aggressive Propaganda in den sozialen Netzwerken auf. Sie wollen die Geschichte zur Corona-Pandemie umdeuten - und Pekings neues Selbstbewusstsein demonstrieren.

Es ist zunächst ein einzelner Diplomat, der Zweifel daran sät, dass das Coronavirus aus China stammt. "Es könnte das US-Militär gewesen sein", schreibt Zhao Lijian am 12. März auf Twitter. Sein Tweet legt nicht nur das Fundament für unzählige Verschwörungstheorien, die in China schnell Anhänger finden, sondern auch für einen andauernden Kampf zwischen China und den USA über die Deutungshoheit der Krise. Denn der 47-Jährige ist kein Unbekannter. Zhao ist der Sprecher des Außenministeriums in Peking. Auf Twitter folgen ihm 600 000 Menschen.

Unter Chinas junger Generation von Diplomaten ist Zhao wegen Tweets wie diesem ein Star. Wolfskrieger nennt man die Diplomaten, die seit einiger Zeit in westlichen sozialen Medien gegen ihre Gastländer wettern, Kritiker und unliebsame Berichte attackieren oder Falschnachrichten streuen. Der Name stammt aus einer gleichnamigen Actionfilmserie, in der die chinesische Version eines Rambos die Volksrepublik im Alleingang gegen ausländische Mächte verteidigt. Es ist eine Spielfilmreihe, die wie keine andere die neuen globalen Machtansprüche des Landes formuliert. Und es sind diese Rambos, die seit Ausbruch des Coronavirus Pekings neue, aggressive Außenpolitik bestimmen.

Chinas Aggressivität sei eher ein Symptom von Stress denn von Stärke, sagt ein Experte

Denn die Kritik von immer mehr Staaten an der anfänglichen Vertuschung des Ausbruchs und der mangelnden Transparenz droht Xi Jinpings Image in Gefahr zu bringen. Auch im Land gab es trotz der Erfolge in der Pandemie-Bekämpfung viel Kritik. Wirtschaftlich steht China unter Druck. Durch die hohe Verschuldung kann die Regierung kein ähnlich großes Investitionsprogramm aufsetzen wie 2008 nach der Finanzkrise. Die Partei befindet sich in einem "Abwehrkampf", wie Thorsten Benner vom Global Public Policy Institute in Berlin schreibt. Es ist ohne Zweifel Xis bisher größte politische Krise. Die Aggressivität sei "mehr ein Zeichen von Stress und einem Gefühl der Bedrohung denn von Stärke und Selbstsicherheit."

Und so laufen in China seit einigen Wochen die immer gleichen Nachrichten über die Bildschirme. Zunächst loben die Nachrichtensprecher die Maßnahmen der Zentralregierung im Kampf gegen Covid-19, dann widersprechen sie der Kritik an anfänglichen Versäumnissen, zeigen Bilder aus chaotischen Notaufnahmen in anderen Ländern und enden mit Tiraden gegen die USA. Gerade haben die Staatsmedien US-Außenminister Mike Pompeo einen "Staatsfeind der Menschlichkeit" genannt. Manchmal drücken sie den Amerikanern aber auch nur ihr Mitleid aus, untermalt von rührseliger Musik - denn die US-Regierung hetze lieber gegen China als die eigenen Großmütter und Großväter zu retten.

Das tägliche Theater, gerade in den Abendnachrichten, ist in China nichts Neues. Aber die Wolfskrieger haben diese Propaganda auf die internationale Bühne gehoben, sie internationalisiert. Dabei schlagen die Diplomaten einen Ton an, den man in Friedenszeiten selten zwischen Staaten gehört hat. Das Auftreten passt in Xi Jinpings neues China, das reicher und einflussreicher ist denn je, das Anspruch darauf erhebt, die Sicht der Welt nun entscheidend mitlenken zu dürfen und gleichzeitig das Vakuum zu füllen, das die USA hinterlassen. Die Tage sind vorbei, in denen China in eine unterwürfige Haltung gedrängt werden könne, schrieb die Global Times im April, die Machtverhältnisse hätten sich verschoben. Chinas Aufstieg zwinge das Land, seine nationalen Interessen nun auf eine eindeutige Art zu schützen.

Auf der ganzen Welt - von den USA über Singapur bis Kasachstan und Iran - haben Chinas Diplomaten mit umstrittenen Äußerungen für Ärger gesorgt. In fast einem Dutzend Länder sind chinesische Botschafter einbestellt worden. Auch in Europa bekommt man Chinas neuen Ton zu spüren und seine Anstrengungen, die Fakten um den Ausbruch umzudeuten. Im April versuchte die Kommunistische Partei, Beamte mehrerer deutscher Ministerien dazu zu bewegen, positive Äußerungen über Pekings Umgang mit der Pandemie zu veröffentlichen. In Frankreich bestellte die Regierung Chinas Botschafter ein, nachdem die Vertretung mehrere umstrittene Äußerungen auf der eigenen Webseite veröffentlicht hatte. Darunter die Behauptung, Frankreich hätte Menschen in Altersheimen alleine gelassen, um sie dort an Hunger und Krankheit sterben zu lassen. Den Niederlanden drohte Peking, keine medizinischen Güter mehr zu liefern, weil in dem Namen ihrer Vertretung in Taiwan in Zukunft das Wort Taipei vorkommen soll. Ein paar Wochen zuvor hatte Chinas wichtigste Tageszeitung behauptet, das Virus stamme nicht aus China, sondern aus Italien.

Inzwischen sind mehr als 70 chinesische Diplomaten, Botschaften und Konsulate allein auf Twitter aktiv. Das soziale Netzwerk ist seit 2009 in China gesperrt. Systematisch haben die Behörden bekannte Aktivisten aus Festlandchina gezwungen, ihre Zugänge zu löschen. Die Zahl der staatlichen Twitterkonten hat sich dafür vervielfacht. Dabei dürften Chinas Diplomaten mit ihrer Lautsprecherpolitik auch auf die Anerkennung ihrer Vorgesetzten schielen, Zhao Lijian hat es vorgemacht. In seiner Zeit in Pakistan hat der Diplomat immer wieder für Empörung gesorgt. Als Großbritannien die Gewalt in Hongkong kritisierte, bezeichnete er die meisten Briten als "Nachfahren von Kriegsverbrechern". Auf eine gemeinsame Kritik von 22 Staaten an der Masseninhaftierung von mehr als einer Million Menschen in Westchina antwortete er, die Länder seien "schamlose Heuchler". Washington dürfe Chinas Umgang mit den muslimischen Minderheiten sowieso nicht kritisieren, weil es auch in den USA Rassismus gebe. Als die US-Politikerin Susan Rice daraufhin an den chinesischen Botschafter in Washington appellierte, Zhao von seinem Posten abzuziehen, beförderte ihn Peking.

Seit langem investiert Peking mehr als eine Milliarde Euro im Jahr in mediale Expansion

Bei Chinas Versuchen, Kritik von der Kommunistischen Partei abzuwehren, zahlt sich auch aus, dass das Land längst nicht nur in die Propaganda zu Hause investiert, sondern auch Sender im Ausland betreibt und sich mit Anteilen in Medienhäuser weltweit eingekauft hat. Reporter ohne Grenzen warnte bereits vergangenes Jahr, dass China an einer "neuen Weltordnung der Medien" arbeite. Seit mehr als zehn Jahren investiert China mehr als eine Milliarde Euro im Jahr in mediale Expansion. Herzen und Köpfe sollen die Staatssender im Ausland gewinnen, sagte Xi Jinping über die Initiative 2017. Pekings Sicht auf die Welt und die Krise: ausgestrahlt in 60 Sprachen, in 180 Ländern, 24 Stunden am Tag und das auf Plattformen wie Twitter, Facebook, Instagram und Tiktok.

Unterstützt werden Chinas Botschaften von einem "massiven Netzwerk aus Spambots". Elise Thomas vom Australian Strategic Policy Institute belegte 2019, dass China im Kampf gegen kritische Berichte zur Masseninhaftierung in Xinjiang versuchte, gegen den Imageverlust mit positiven Nachrichten aus der Region anzugehen. Während der Proteste in Hongkong waren mehr als 200 000 Accounts aktiv, um die pro-demokratische Bewegung anzugreifen und pro-chinesische Meinungen zu verbreiten. In der Corona-Pandemie sollen laut einer Untersuchung der Carnegie Mellon University in Pittsburgh fast die Hälfte der zu Corona twitternden Accounts Falschnachrichten und Staatspropaganda aus Russland und China verbreiten. Man findet diese Nutzer zu Tausenden im Netz - vor allem auch unter jenen, die Tweets von Zhao Lijian teilen oder kommentieren.