China: Ai Weiwei will Reststrafe nicht bezahlen

Dem chinesischen Künstler und Dissidenten Ai Weiwei droht nach einer weiteren Niederlage in einem umstrittenen Steuerverfahren eine Gefängnisstrafe.

Dem chinesischen Künstler und Dissidenten Ai Weiwei droht nach einer weiteren Niederlage in einem umstrittenen Steuerverfahren eine Gefängnisstrafe.

Er kündigte an, er wolle nach dem Scheitern seines Berufungsverfahrens wegen angeblicher Steuerhinterziehung die Reststrafe von umgerechnet etwa 850.000 Euro nicht bezahlen.

Ai war im April 2011 für zwei Monate von der chinesischen Polizei an einem unbekannten Ort in Isolationshaft gehalten worden. Nach seiner Freilassung wurde ihm Steuerhinterziehung vorgeworfen - die Behörden forderten eine Summe von über 1,8 Millionen Euro. Um in Berufung gehen zu können, musste die Designfirma Ais bereits eine Million Euro hinterlegen. Dieses Geld werde jetzt automatisch einkassiert, sagte Ai, aber er wolle die Restzahlung verweigern.

"Unser Plan ist, dass wir nicht bezahlen werden", fuhr er fort. Welche Konsequenzen das habe, wisse er noch nicht. Zunächst wolle er darüber mit seinen Anwälten sprechen. Das Urteil habe ihn zwar enttäuscht, aber nicht überrascht, sagte Ai weiter.

"Was mich überrascht, ist, dass diese Gesellschaft, die sich heute dermaßen schnell entwickelt, noch immer das barbarischste und rückständigste Rechtssystem hat." Für ihn sei das "ein schlechtes Omen", sagte Ai.