Chemnitz Verfassungsschutz warnte Polizei vor rechtem Aufmarsch

Knapp 7000 Demonstranten, darunter fast 6000 aus dem rechten Spektrum waren am Montag in Chemnitz.

(Foto: Sean Gallup)
  • Der sächsische Verfassungsschutz warnte die Chemnitzer Polizei am Montagmittag vor einem Anstieg der Zahl der zu erwartenden Demonstranten.
  • Die Polizei selber ging ebenfalls von mehr Teilnehmern aus. Allerdings waren die Beamten nur auf 3000 Demonstranten vorbereitet, letztlich kamen um die 7000 Menschen.
  • Auf eine für Donnerstag angekündigte Demonstration wollen sich die Behörden nun besser vorbereiten.
Von Xaver Bitz

Die Bilder von Tausenden, zumeist rechtsextreme Demonstranten aus Chemnitz die am Montag skandierend durch die Straßen zogen, werden die deutsche Innenpolitik noch einige Zeit beschäftigen. Einem Medienbericht zufolge warnte der sächsische Verfassungsschutz die Polizei am Montagmittag vor einer erheblich steigenden Anzahl der Demonstranten. In dem Fax, aus dem die Bild zitiert, warnt ein Sprechers des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, dass sich nach Einschätzung der Behörde "das Demonstrationsgeschehen im unteren bis mittleren vierstelligen Bereich Rechtsextremismus abspielen wird." Es soll gegen 13 Uhr an die Chemnitzer Polizeidirektion geschickt worden sein.

Die genaue Uhrzeit kann ein Pressesprecher des sächsischen Innenministeriums der Süddeutschen Zeitung nicht bestätigen. Ihm zufolge gab es schon vor der Demonstration Warnungen, dass mehr gewaltbereite Rechte nach Chemnitz kommen würden. Die Polizei sei grundsätzlich davon ausgegangen, dass es anstatt der ursprünglich angemeldeten 1500 Demonstranten und Gegendemonstranten knapp 3000 Protestierende geben werde. Diese Zahl wurde "im Laufe des Nachmittags" immer weiter nach oben korrigiert, auch durch den Verfassungsschutz.

Allerdings sei eine kurzfristige Reaktion auf solche Hinweise dem Sprecher zufolge "grundsätzlich immer schwer". Er geht davon aus, dass sich die Polizei ausgehend von den ihr zur Verfügung stehenden Informationen auf die Größe der Demonstration mit knapp 3000 Teilnehmern eingestellt habe. Dass letztlich 591 Beamte 7000 Demonstranten, davon 6000 aus dem rechten Lager gegenüberstanden, damit sei "zunächst nicht zu rechnen gewesen". Angesichts der Eskalationsbereitschaft sind dem Sprecher des Innenministeriums zufolge die Zahlen der Verletzten (18 Demonstranten und zwei Polizisten) allerdings "kein schlechtes Ergebnis".

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Dass die Zahl der Demonstranten so sprunghaft stieg, liegt offenbar an der Organisation der Rechten. "Die Hooligan-Gruppen sind mehr und mehr hochgradig organisiert und reagieren immer flexibler auf die Polizei", sagte der Sprecher der SZ. Man kenne das auch schon vom Fußball. Man sei allerdings in diesem Fall nicht darauf vorbereitet gewesen, dass derart viele Menschen beispielsweise aus Nordrhein-Westfalen nach Chemnitz kommen würden.

Auf die für den Donnerstag von der rechten Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" angekündigte Kundgebung wolle man sich dennoch anders vorbereiten. An diesem Tag will sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in Chemnitz selber ein Bild von der Lage vor Ort machen. Die Bürgerbewegung ruft in sozialen Netzwerken dazu auf, ihn zu dem "Sachsengespräch" zu empfangen.

Eine Mahnwache der Dresdener Pegida fand am Dienstag wenig Zulauf. Gut 50 Teilnehmer versammelten sich am Abend in der sächsischen Hauptstadt.

In Köln dagegen musste die Polizei mit einem großen Aufgebot rechte und linke Demonstranten auseinanderhalten. Die rechte Organisation "Begleitschutz Köln" hatte knapp 100 Teilnehmer zu einer Kundgebung aufgefahren. Diesen standen ein Vielfaches an teils auch linken Gegendemonstranten gegenüber. Bis auf kleinere Reibereien sei aber alles friedlich geblieben, sagte ein Polizeisprecher.

Mit Material der dpa.

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