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Chemnitz:Grüne: LKA soll sich äußern

Nach dem Bekanntwerden neuer Details zu rechten Ausschreitungen nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz fordern Sachsens Grüne vom Landesinnenministerium Aufklärung. Ermittlungsergebnisse des Landeskriminalamtes (LKA) zu Chat-Protokollen müssten umgehend veröffentlicht werden, sagte der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann am Dienstag. Es müsse zudem klargestellt werden, seit wann der Polizei bekannt gewesen sei, dass es in Chemnitz gezielt vorbereitete und durchgeführte Gewalttaten gegen Migranten gegeben habe. Am Montag waren Recherchen von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR bekannt geworden, denen zufolge dem Landeskriminalamt Handy-Chats rechter Demonstrationsteilnehmer vorliegen. Sie legen demnach nahe, dass Gewalttaten gegen Migranten im vergangenen Jahr verabredet waren. Das LKA hat darauf verwiesen, dass die Erkenntnisse dem Generalbundesanwalt vorliegen und nur dieser sich zum Verfahrens äußern könne. Die Behörde in Karlsruhe wollte keine Stellung nehmen.

© SZ vom 28.08.2019 / dpa
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