Lebensmittel: Wie billig darf ein Schnitzel sein?

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir will Ramschpreise für Lebensmittel bekämpfen. Kritiker fordern einen sozialen Ausgleich für Arme, sollte die Ernährung teurer werden.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat mit Äußerungen gegen "Ramschpreise" eine Debatte über den Ausgleich von ökologischen und sozialen Aspekten bei der Bestimmung von Lebensmittelpreisen ausgelöst. Der Paritätische Wohlfahrtsverband forderte einen sozialen Ausgleich für Arme, wenn Lebensmittel zum Schutz der Umwelt und bäuerlicher Betriebe teurer werden sollten. Auch aus der Opposition kam die Mahnung, die Belange einkommensschwacher Haushalte im Auge zu behalten.

Özdemir hatte zuvor Dumpingpreise für landwirtschaftliche Produkte kritisiert. "Es darf keine Ramschpreise für Lebensmittel mehr geben. Sie treiben Bauernhöfe in den Ruin, verhindern mehr Tierwohl, befördern das Artensterben und belasten das Klima. Das will ich ändern", sagte er der Bild am Sonntag. Natürlich dürften Lebensmittel "kein Luxusgut werden". Doch der Preis müsse "die ökologische Wahrheit" stärker ausdrücken. "Es gibt drei wichtige Ziele", so Özdemir weiter: "ein sicheres und gutes Einkommen für unsere Bauern, gesundes Essen für uns alle sowie mehr Tierwohl, Klima- und Umweltschutz." Ein Sprecher Özdemirs stellte am Montag klar, es gehe "nicht darum, den Preis für ein Kilo Fleisch oder einen Bund Möhren staatlich festzulegen".

Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, forderte mit Blick auf Sozialhilfeempfänger, entsprechende Preissteigerungen müssten "zwingend mit einer deutlichen Erhöhung der Regelsätze einhergehen. Man kann Ökologisches und Soziales nicht trennen". Es gehe "nur ökosozial, sonst verliert man die Unterstützung der Bevölkerung", sagte Schneider der Zeitung Die Welt. Eine Sprecherin des Sozialministeriums von Hubertus Heil (SPD) verwies darauf, dass bereits in den bestehenden Systemen zur Grundsicherung die Preissteigerungen immer wieder in die Neuberechnung der Sätze einflössen.

Unions-Fraktionsvize Steffen Bilger (CDU) kündigte an: "Wir werden jedenfalls sehr genau auf die sozialen Auswirkungen achten, denn nicht jeder kann sich Bio-Produkte leisten." Bilger verwies auch darauf, dass höhere Preise im Inland zu mehr Importen günstigerer Lebensmittel aus dem Ausland führen könnten. Entsprechende Fragen zu den Auswirkungen auf Im- und Export ließ das Bundeslandwirtschaftsministerium am Montag aber unbeantwortet.