CDU:Abgeordnete spricht sich für Merz als Fraktionsvorsitzenden aus

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CDU: Friedrich Merz

Friedrich Merz

(Foto: imago images/Metodi Popow)

Die CDU-Politikerin Heike Brehmer will ihren Parteichef unterstützen, wenn er nach dem Amt von Ralph Brinkhaus greift. Im Bundesvorstand sind die Ansichten unterschiedlich.

Von Boris Herrmann, Berlin

Die Debatte über einen Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion nimmt Fahrt auf. Als erste Bundestagsabgeordnete der Union spricht sich die CDU-Politikerin Heike Brehmer dafür aus, dass der designierte Parteichef Friedrich Merz auch den Fraktionsvorsitz übernimmt. Sie sagte der Süddeutschen Zeitung: "Partei- und Fraktionsvorsitz gehören meiner Meinung nach in eine Hand. Sollte sich Friedrich Merz um den Fraktionsvorsitz bewerben, werde ich ihn dabei unterstützen." Brehmer ist Vizechefin der CDU in Sachsen-Anhalt und war bis zur personellen Neuaufstellung der Bundestagsfraktion Mitte Dezember auch Parlamentarische Geschäftsführerin.

Der derzeitige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus ist bis kommenden April gewählt und macht bislang keine Anstalten, diesen Posten freiwillig zu räumen. Friedrich Merz hatte zuletzt mehrfach erklärt, er beschäftige sich mit der Frage "im Augenblick" nicht. Er ließ aber erkennen, dass er es grundsätzlich richtig findet, wenn der Vorsitz der CDU und die Führung der Unionsfraktion in einer Hand liegen. Merz war von 2000 bis 2002 schon einmal Fraktionsvorsitzender der Union - bis er von der damaligen Parteichefin Angela Merkel aus dem Amt gedrängt wurde.

Nach dem deutlichen Mitgliedervotum für Merz als Nachfolger von Armin Laschet an der CDU-Spitze mehren sich die Stimmen, die sich Merz auch als Fraktionsvorsitzenden und damit als Oppositionsführer im Bundestag wünschen, weil sie sich davon einen kraftvollen und einheitlichen Auftritt gegenüber der Ampelkoalition versprechen. Zuletzt hatten sich dafür die thüringischen CDU-Politiker Mario Voigt und Mike Mohring starkgemacht. Letzterer ist auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei, andere Mitglieder warnten dagegen vor einer neuerlichen Personaldebatte.

Im Umfeld von Merz wird vermutet, dass er sich zunächst einmal "sechs bis acht Wochen" die Lage anschauen wird, bevor er sich entscheidet, ob er nach dem Fraktionsvorsitz greift. Merz' Amtszeit als zehnter Parteivorsitzender der CDU beginnt offiziell erst nach der schriftlichen Schlussauszählung einer digitalen Parteitagswahl am 31. Januar.

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