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CDU in Hamburg:Ole? Wir kennen keinen Ole

Das Experiment Schwarz-Grün empfinden viele in der Hamburger CDU als Verirrung. Ex-Bürgermeister Ole von Beust ist ihnen beinahe peinlich. Doch mit dieser Haltung lässt sich der drohende Machtverlust nicht abwenden.

Ralf Wiegand

Selten war Ursachenforschung so einfach wie in diesem Fall. Die Hamburger CDU steht einzig und allein deshalb heute so schlecht da, weil Ole von Beust im vergangenen Sommer zurückgetreten ist. Das war wie ein Erdbeben, und nun, keine vier Wochen vor der notwendig gewordenen Neuwahl, sind überall noch Trümmer.

Ole von Beust

Bereut inzwischen seinen Abschied von der Politik: Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Ole von Beust.

(Foto: dpa)

Die Sehnsucht nach Privatheit, die den Bürgermeister damals aus dem Amt trieb, ließ eine Partei zurück, die öffentlich nach Orientierung sucht, verstört und trotzig zugleich. Verstört, weil nach dem Rücktritt alle Dämme brachen und die Grün-Alternative Liste (GAL) bei erster Gelegenheit das schwarz-grüne Regierungsbündnis aufkündigte. Für die Union war das eine Demütigung: Hatte es die CDU hinter Beust nie gegeben? Ist sie ohne ihn nichts wert? Und trotzig, weil der allzu liberale, bisweilen unberechenbare Beust vielen in der Partei schon länger suspekt gewesen war. Nun könnte die CDU doch wieder zurück zu ihren Wurzeln, dachten viele Christdemokraten - liegt die Besinnung aufs Konservative nicht im Trend?

Ole von Beust hat den Rücktritt nun in einem Anflug später Reue bedauert und gesagt, hätte er die Folgen vorher geahnt, dann wäre er sogar im Amt geblieben. Die Folgen seines Schritts haben die Hamburger CDU in einen bedauernswerten Zustand versetzt. Neun Jahre hat sie in der Hansestadt regiert, was in einer durch und durch roten Hochburg eine Leistung ist. Die Union könnte darauf stolz sein. Aber es sieht gerade so aus, als habe sie von Beust ein Erbe übernommen, das sie gar nicht haben will.

Die Zeit, in der sich die Partei dem unkonventionellen Bürgermeister beugte und Wählerschichten sogar in Stadtvierteln erschloss, in die sie normalerweise Wasserwerfer schicken würde, hat nichts hinterlassen als Frust - sie erscheint ihr als eine peinliche Verirrung. Kein einziges der unter Beust als wichtig erachteten Projekte hat heute noch Bestand, nichts würde die CDU ohne ihn noch mal so machen. Es ist, als schämte sich die Partei dieses Bürgermeisters und des schwarz-grünen Bündnisses mehr, als sie sich je für den Pakt mit Ronald Schill geschämt hat.

Schill, der rechtspopulistische Rattenfänger mit nach ihm selbst benannter Partei, war 2001 für die CDU das Mittel zum Zweck, um die scheinbar unschlagbare SPD nach mehr als vierzig Jahren aus dem Rathaus zu drängen. Moralische Diskussionen, ob man sich eines solchen Mannes hätte bedienen dürfen, werden in der CDU auch heute noch nicht geführt. Politisch ist das inakzeptabel, psychologisch aber erklärbar. Das Bündnis mit Schill war schließlich der Anfang von allem, später wurde sogar die Trennung von ihm zum Akt der Stärke umgedeutet und bescherte der CDU plötzlich die absolute Mehrheit. Der Deal mit Schill war rückblickend geradezu genial.

Schwarz-Grün hingegen steht für den Anfang vom Ende. Die CDU möchte das vielbeachtete Polit-Experiment am liebsten zur Privatsache des Ole von Beust erklären. Doch damit begeht sie einen elementaren Fehler. Sie beweist damit lediglich, dass Beust zwar ein moderner Politiker war, der ein Experiment wagen wollte - die CDU aber nie eine entsprechend moderne Partei. Sie hat sich der Machtoption ergeben, aber hat Schwarz-Grün nie gelebt. Sie ignoriert, dass es Beusts unideologische Art war, die ihr geholfen hat, nicht umgekehrt.

Unter seinem Nachfolger Christoph Ahlhaus liegt die einstige 47-Prozent-CDU des Ole von Beust nun in Umfragen näher an 25 als an 30 Prozent. Sie hat ihren Wahlkampfetat gestutzt, hofft insgeheim auf die Juniorpartnerschaft in einer großen Koalition und muss mit ansehen, wie sich sogar die FDP, die momentan nicht einmal in der Nähe der Fünf-Prozent-Hürde kommt, für den Fall der Fälle der SPD andient. Knapp vier Wochen bleiben der CDU noch, die Ära Beust neu zu bewerten. Schaden könnte ihr etwas mehr Respekt jedenfalls auch nicht mehr.

© SZ vom 25.01.2011/olkl
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