Nordrhein-Westfalen:CDU und Grüne sprechen über mögliche Koalition
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Eine Woche nach der Landtagswahl in NRW haben sich die beiden Parteien entschieden, mit Sondierungsgesprächen zu beginnen. Könnte eine Koalition schon bis zu den Sommerferien stehen?
CDU und Grüne wollen offiziell Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Gremien beider Parteien hätten sich am Sonntag dafür ausgesprochen, wie CDU und Grüne am Abend mitteilten. Die CDU hatte die Landtagswahl vor einer Woche mit 35,7 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die Grünen konnten ihr Ergebnis gegenüber der Wahl 2017 fast verdreifachen und wurden mit 18,2 Prozent drittstärkste Kraft. Bisher war aber nicht klar, welche Parteien gemeinsam eine Regierung bilden wollen.
Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst sagte am Sonntagabend: "Das Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Grünen in dieser Woche war sehr offen und nach meiner Wahrnehmung auch sehr konstruktiv." Man wolle nun ausloten, ob es eine solide Basis für Koalitionsverhandlungen gebe. NRW brauche in diesen Zeiten "eine zugleich stabile und ambitionierte Regierung", sagte Wüst. "Nicht zuletzt angesichts der Zäsur durch die weltweite Pandemie und den Krieg in Europa müssen wir viele Themen neu denken."
Für die Grünen erklärten Spitzenkandidatin Mona Neubaur und Landeschef Felix Banaszak am Sonntagabend gemeinsam: "Rechnerisch sind sowohl eine Koalition aus CDU und Grünen als auch eine Ampel-Koalition möglich." Die CDU habe sehr ernsthaftes Interesse an der Bildung einer Koalition signalisiert, die SPD stehe für eine Regierungsbildung ebenfalls zur Verfügung. "Die FDP hat deutlich gemacht, dass sie für weitere Gespräche grundsätzlich, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt zur Verfügung steht und den Regierungsauftrag bei CDU und Grünen sieht." Daher wolle man nun zunächst in Sondierungsgespräche mit der CDU gehen. Sollten die Gespräche erfolgreich verlaufen, "werden wir unserer Partei vorschlagen, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen", erklärten Neubaur und Banaszak.
Das Sondierungsteam der Grünen steht bereits, bei der CDU ist es noch offen
CDU und Grüne hätten als Koalition eine bequeme Mehrheit im Landtag. Neubaur hatte bereits nach dem Gespräch mit Wüst am Mittwoch gesagt, die Unterredung sei "angenehm, offen und ehrlich" gewesen. Die Schnittmengen beider Parteien machte Ministerpräsident Wüst bereits am Wahlabend klar: Immer wieder betonte er, dass man Klimaschutz und die Sicherung von Arbeitsplätzen zusammenbringen müsse. Dies sei die wichtigste Aufgabe.
Wer für die CDU in die Sondierungsgespräche geht, blieb am Sonntag zunächst noch offen. Die Grünen benannten bereits ein "Sondierungsteam" aus elf Personen inklusive Neubaur und Banaszak. Trotz allem wollen sich am Montag Wahlsieger Wüst und SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Landtag in kleinstem Kreis zu einem Arbeitsgespräch treffen. Daran sollen auch Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) und die Generalsekretärin der NRW-SPD, Nadja Lüders, teilnehmen.