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Nach Wahlniederlage:Brandenburgs CDU-Chef Senftleben zieht sich zurück

Ingo Senftleben, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, 2019 in Potsdam

Ingo Senftleben hat bei der Landtagswahl in Brandenburg mit seiner CDU deutliche Verluste eingefahren.

(Foto: dpa)
  • Die CDU hat bei der Landtagswahl in Brandenburg mit dem Spitzenkandidaten Ingo Senftleben starke Verluste erlitten.
  • Daraus zieht der Partei- und Fraktionschef nun Konsequenzen und tritt von seinen Ämtern zurück.
  • Auch Verhandlungsführer bei den Sondierungsgesprächen wird Senftleben nicht bleiben.

Eine knappe Woche nach der Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg zieht sich der CDU-Landesvorsitzende Ingo Senftleben von den führenden Ämtern zurück. CDU-Generalsekretär Steeven Bretz bestätigte am Freitag entsprechende Medienberichte. Demnach will Senftleben am kommenden Dienstag als Parteichef zurücktreten und nicht wieder für den CDU-Fraktionsvorsitz im Landtag kandidieren. Damit beugt er sich dem Druck aus seiner Fraktion.

Bei der Wahl am 1. September war die CDU hinter SPD und AfD mit 15,6 Prozent der Wählerstimmen nur drittstärkste Kraft geworden. Im Vergleich zur Landtagswahl 2014 büßte sie 7,4 Prozentpunkte ein. Senftleben verpasste dadurch sein Ziel, den Sozialdemokraten Dietmar Woidke als Ministerpräsident abzulösen.

So hat Brandenburg gewählt

Weil die regierende Koalition aus SPD und Linken bei der Landtagswahl ihre Mehrheit verloren hat, loten die Parteien im Landtag nun in Sondierungsgesprächen aus, wer sich zu einer neuen Landesregierung zusammenschließen könnte.

Senftleben ist seit vier Jahren Landesvorsitzender der CDU in Brandenburg. Trotzdem hielten ihn in seiner Partei nicht alle für einen geeigneten Spitzenkandidaten: Obwohl es keinen Gegenkandidaten gab, stimmten Mitte Juni nur 69,5 Prozent der Delegierten für ihn. In den vergangenen Tagen war er in innerparteiliche Machtkämpfe verstrickt. Vor allem die Abgeordneten Saskia Ludwig und Frank Bommert forderten seinen Rücktritt. Ludwig hielt Senftleben nicht für den geeigneten Chefverhandler: "Um eine vernünftige Sondierung und auch stabile Koalitionsverhandlungen führen zu können, müssen wir einen entsprechend glaubwürdigen und starken Verhandlungsführer in die Verhandlungen bringen. Und den sehen wir nach diesem Wahlergebnis und seinen Aussagen bei ihm nicht." Bei den Sondierungen war Senftleben bislang Verhandlungsführer der CDU. Offenbar will er sich aber auch aus dem Sondierungsteam zurückziehen.

Mögliche Regierungskoalitionen wären beispielsweise ein Linksbündnis aus SPD, Grünen und Linken oder eine Koalition aus SPD, CDU und Grünen. Die CDU könnte auch in ein Bündnis mit SPD und Linken oder mit SPD und den Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freien Wähler (BVB/FW) eintreten. Diese Optionen gelten allerdings als weniger wahrscheinlich. Eine Zusammenarbeit mit der AfD hatte Senftleben ausgeschlossen.

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