Bundeswehrreform: De Maizière will bei Rüstung sparen

Weniger Kampfflugzeuge, weniger Hubschrauber, weniger Panzer: Verteidigungsminister De Maizière will Ausgaben für Rüstungsprojekte massiv kürzen. Dafür soll die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden - mit Verpflichtungsprämien für Freiwillige und Abfindungen für Ausscheider.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière plant massive Kürzungen im Bestand und bei Beschaffungen von Großgerät für die Bundeswehr. Wie aus einem Schreiben des Ministers an den Verteidigungsausschuss des Bundestages hervorgeht, will de Maizière deutlich weniger Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Panzer vorhalten als bisher geplant. Damit soll die Ausrüstung an die neuen Aufgaben der künftig kleineren Bundeswehr angepasst werden. Außerdem stellte der Minister am Dienstag sein Programm vor, mit dem er den Personalabbau im Zuge der Bundeswehr-Reform bewerkstelligen will.

Nach den Vorstellungen de Maizières soll die Bundeswehr nur noch 140 statt der ursprünglich geplanten 177 Kampfjets des Typs Eurofighter erhalten. Damit fiele die letzte Teillieferung von 37 Flugzeugen weg, die mit der Industrie noch nicht vertraglich vereinbart ist. Der Bestand von derzeit 350 Kampfpanzern Leopard soll auf 225 verringert werden. Vom Schützenpanzer Puma will de Maizière 350 statt 410 kaufen. Im Gegenzug sollen möglicherweise mehr als die bisher geplanten 272 Radpanzer des Typs Boxer bestellt werden.

Eine Milliarde für den Personalabbau

Auch an Hubschraubern soll gespart werden. Der Minister plant nur noch mit 40 statt 80 Tiger-Kampfhubschraubern sowie 80 statt 122 NH-90-Transporthubschraubern. An Transportflugzeugen soll es künftig 60 statt bisher 80 Transall und 40 statt bisher geplanter 60 A400M geben. Ganz verzichten will der Minister auf das derzeit noch in der Entwicklung stehende Raketenabwehrsystem Meads. An diesem Mittwoch will de Maizière mit den führenden Rüstungsunternehmen sprechen, um mit ihnen über Kürzungen und Umschichtungen in den Beschaffungsprogrammen zu beraten.

Den mit der Reform einhergehenden Personalabbau will de Maizière mit Verpflichtungsprämien für Neueinsteiger, großzügigen Abfindungen für Ausscheidende und einem Bündel von Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung bewirken. Der Minister leitete am Dienstag dem Bundestag sein "Reformbegleitprogramm" zu, das bis 2017 umgesetzt sein soll.

Allein für den Zeitraum bis 2015 sind dafür Ausgaben von 1,05 Milliarden Euro vorgesehen. Insgesamt sollen 6200 Dienstposten für Berufssoldaten, 3000 Beamtenstellen sowie eine noch nicht genau bezifferte Zahl von zivilen Planstellen wegfallen. Außer mit dem Parlament muss das Programm auch noch mit dem für das Beamtenrecht zuständigen Innenministerium sowie mit dem Finanzministerium abgestimmt werden.

De Maizière betonte, dass es nicht allein um Stellenreduzierung, sondern zugleich um die Gewinnung neuen und das Halten qualifizierten Personals gehe. Das Programm enthalte besondere Maßnahmen für eine besondere Situation. Wünsche nach mehr seien denkbar, "aber nicht erfüllbar", sagte der Minister.