Bundeswehr:Kasernen in "desolatem Zustand", die Infrastruktur teils "marode"
In ihrem Wehrbericht für 2021 warnt die Wehrbeauftragte Eva Högl, die Verhältnisse bei der Truppe würden die Soldaten nicht nur frustrieren, sondern auch ihr Vertrauen in die Politik untergraben.
Von Mike Szymanski, Berlin
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, zeigt sich alarmiert über den "teils desolaten" Zustand in den Kasernen. Im Wehrbericht für das Jahr 2021 legt sie einen Fokus auch auf Unterkünfte, Sanitätseinrichtungen, Truppenküchen und Sportplätze - jenen Orten also, wo die Soldatinnen und Soldaten einen Großteil ihrer Zeit verbringen.
Bei ihren Truppenbesuchen sei sie auf eine in Teilen "marode" Infrastruktur gestoßen. Die Bundeswehr schiebe einen hohen "Investitions- und Sanierungsstau" vor sich her, der bis in die 2000er-Jahre zurückreiche. Die Soldaten fänden eine Infrastruktur vor, die nicht nur "zu Frustration, sondern zuweilen auch zu einem Vertrauensverlust in die politische Handlungsfähigkeit" führe.
Die Wehrbeauftragte, in geheimer Wahl vom Bundestag gewählt, wacht über den Zustand der Bundeswehr. Högl ist zugleich Ansprechpartnerin für die Belange der Soldaten und wird deshalb auch als deren "Anwältin" betrachtet. Högl gehört der SPD an. Als Wehrbeauftragte soll sie überparteilich agieren.
Ihr Wehrbericht bildet die Entwicklungen des Jahres 2021 ab. Nach dem Kriegsbeginn in der Ukraine und der Ankündigung der Bundesregierung, 100 Milliarden Euro zusätzlich in die Bundeswehr zu investieren, beschreibt er quasi die Ausgangssituation zum Start eines gewaltigen Modernisierungsprogramms.
Die Bundeswehr soll wieder zur Landes- und Bündnisverteidigung in der Lage sein. Damit rückt neben der Ausrüstung auch ihre Infrastruktur besonders in den Blick. Zwar seien in den vergangenen fünf Jahren 4,7 Milliarden Euro in Infrastrukturprojekte geflossen. Die Wehrbeauftragte zeichnet in ihrem Bericht dennoch ein erschreckendes Bild über die Zustände in den Kasernen.
Schimmel, abgestelltes Trinkwasser, zu wenig Toiletten, vergessene Truppenübungsplätze
In der Fliegerhorstkaserne in Husum gebe es nach Angaben eines Stabsfeldwebels, der sich bei Högl beschwerte, seit 2017 in zwei Gebäuden kein warmes Wasser für Duschen und Teeküchen. Als Notlösung aufgestellte Sanitärcontainer seien "teilweise mit Schimmel" befallen. In einem der Gebäude sei wegen verstopfter Leitungen sogar das Trinkwasser abgestellt worden.
In der Klotzberg-Kaserne in Idar-Oberstein müsse ein Fernmeldezug - bei voller Besetzung sind das mehr als 90 Frauen und Männer - mit zwei Toiletten auskommen. Die Stuben seien teilweise mit mehr als vier Personen belegt. Mitunter gebe es nur eine Steckdose, um etwa Handys aufzuladen. In der Unteroffizierschule des Heeres in Delitzsch habe es sechs Jahre gedauert, bis ein Wlan in den Unterkünften zur Verfügung gestanden habe. Bei Bauprojekten dauere es bis zur Umsetzung mitunter Jahrzehnte. Die Pläne für die Schwimmhalle der Saaleck-Kaserne in Hammelburg reichten bis ins Jahr 2005 zurück, Fertigstellungstermin sei nun das Jahr 2024. Högl berichtet von Truppenübungsplätzen, die offenbar "in Vergessenheit geraten" seien - seit 60 Jahren ist dort nicht mehr größer investiert worden.
Nach Högls Informationen liegt der Infrastrukturbedarf der Bundeswehr bis 2034 bei knapp 20 Milliarden Euro. Die Bauverwaltungen in den jeweiligen Ländern seien aber mit ihrem begrenzten Personal, wegen komplizierter Verfahren und teils geringer Bereitschaft, Bundeswehr-Planungen Vorrang einzuräumen, derzeit nur in der Lage, Projekte im Volumen von einer Milliarde pro Jahr umzusetzen. Wenn sich daran nichts ändere, werde der Investitionsstau noch größer.
Was die Ausstattung der Soldaten angeht, bleibt die Lage kritisch. Das gilt für die persönlichen Ausrüstungsgegenstände wie auch für die großen Waffensysteme. Es vergehe kein Truppenbesuch, in dem ihr nicht von Mängeln berichtet werde, schreibt Högl in dem Bericht. Bislang hieß es immer aus der Spitze des Verteidigungsministeriums, zumindest die Soldaten in Auslandseinsätzen bekämen alles, was sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben bräuchten.
Einsatzbereitschaft von Großgerät teils bei knapp 50 Prozent
Högl widerspricht dieser Darstellung: Berichte über Defizite beim Material aus den Einsatzgebieten hätten sie sehr bestürzt. "Die Einsatzbereitschaft von Großgeräten betrug teilweise nur knapp 50 Prozent." Schutzwesten oder Winterjacken seien mitunter erst ins Einsatzgebiet nachgeschickt worden.
Es komme vor, dass die Soldaten im Einsatz neueres Gerät bekämen, das sie aus dem Grundbetrieb aber nicht kennen. In Litauen etwa, wo die Bundeswehr einen multinationalen Kampfverband anführt, der die Nato-Ostflanke verstärkt, "habe es keinen deutschen Soldaten gegeben, der mit dem dort anzuwendenden Funksystem vertraut gewesen sei oder eine entsprechende Einweisung erfahren habe", berichten Einsatz-Rückkehrer der Wehrbeauftragten. Man würde schon "belächelt", bei internationalen Übungen sei die Bundeswehr mit dem vorhandenen Equipment regelmäßig das "schwächste Glied in der Kette".
Im Jahr 2021 sei die Bundeswehr gefordert gewesen wie selten zuvor, es sei "das Jahr der Bundeswehr gewesen". Allein für den Kampf gegen Corona hatte sie zwischenzeitlich bis zu 25 000 Männer und Frauen in Bereitschaft gehalten. Bei den Hochwasser-Katastrophen wurden ebenfalls Soldaten geschickt. Hinzu kam die Evakuierungsoperation für mehr als 5000 Menschen aus Kabul nach dem überhasteten Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan. "Die Truppe hat bewiesen, wie leistungsfähig, professionell und verlässlich sie ist", erklärte Högl.
Geht es nach dem Willen der Wehrbeauftragten, muss sich die Bundeswehr künftig wieder voll auf die Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren können. Sie kritisierte Bund, Länder und Kommunen dafür, in den vergangenen zwei Jahren der Pandemie ihre eigenen Strukturen nicht stärker ertüchtigt zu haben. Die Corona-Amtshilfe müsse aber bald ein Ende haben. Die Bundeswehr brauche jetzt "jede Soldatin und jeden Soldaten".