Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr für die Herausforderungen der Cyber-Kriegführung umbauen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird im Ministerium geplant, die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen in einem eigenen militärischen Organisationsbereich zu bündeln. Der neue Organisationsbereich soll den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie dem Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis gleichgestellt sein.
Bislang sind die Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr nicht zentral organisiert, sondern quer durch die Truppe verteilt. Mit der Bündelung reagiert von der Leyen auf die zunehmende Bedeutung des Themas und die Bedrohung, die von Cyber-Attacken ausgehen kann. Nach Angaben aus Militärkreisen will von der Leyen ihr Vorhaben in Kürze öffentlich vorstellen. Das Ministerium wollte die Pläne auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren.
Von der Leyen will Schnittstellen zu anderen Behörden schaffen
Nach Angaben aus Militärkreisen soll der Umbau nicht in die grundsätzliche, durch die jüngste Bundeswehrreform festgelegte Struktur der Truppe eingreifen. Zentral verantwortlich für das Vorhaben ist Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder. Von der Leyen hatte die Physikerin im vergangenen Jahr von der Unternehmensberatung McKinsey geholt. Im Ministerium ist zu hören, dass der Umbau deutlich über den engen Begriff der Cyber-Kriegführung hinausgehen soll. Zusätzlich soll offenbar die gesamte IT-Struktur der Bundeswehr neu geordnet werden. Was Cyber-Attacken angeht, besteht eine der Aufgaben demnach auch darin, Schnittstellen zu anderen Behörden zu schaffen, etwa zum Innenministerium. Experten aus beiden Häusern haben sich bereits ausgetauscht.
Erste Überlegungen aus dem Ministerium waren im Sommer bekannt geworden. Damals hatten Spiegel Online und das Portal Netzpolitik.org über die "Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung" berichtet, die von der Leyen im April gebilligt hatte. In dem Papier war bereits davon die Rede, die IT-Ressourcen der Bundeswehr auszubauen und zu zentralisieren. Neben den "klassischen Räumen Land, Luft, See und Weltraum" sei "auch der Cyber-Raum" ein "Operationsraum". Dies erfordere "die Bereitstellung von adäquaten Strukturen und Ressourcen". In dem Papier, das Netzpolitik.org veröffentlichte, hieß es zudem: "Offensive Cyber-Fähigkeiten der Bundeswehr haben grundsätzlich das Potenzial, das Wirkspektrum der Bundeswehr in multinationalen Einsätzen signifikant zu erweitern." Denkbar seien "zielgerichtete und koordinierte Maßnahmen zur Beeinträchtigung von fremden Informations- und Kommunikationssystemen sowie der darin verarbeiteten Informationen".
Von der Leyen hatte im April das "Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence" in Estland besucht, wo man sich mit der Cyber-Kriegführung beschäftigt. Parallel zu diesem Besuch wurden Zahlen aus dem Verteidigungsministerium bekannt, wonach die Bundeswehr 2014 in ihren IT-Systemen knapp 6000 Infektionen mit Schadsoftware erkannt und beseitigt habe.
