Bundeswehr Umdenken auf Befehl

Steht wegen der Berateraffäre in der Bundeswehr unter Druck: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

(Foto: Thanassis Stavrakis/AP)

In der Berateraffäre der Bundeswehr erklärt ein Generalleutnant die Arbeitsweise der Truppe. Verfolgt werde weiterhin ein "traditioneller Ansatz".

Von Mike Szymanski, Berlin

Es ist nicht einfach für die Bundeswehr, mit der technischen Entwicklung Schritt zu halten. Generalleutnant Ludwig Leinhos hat dazu am Donnerstag im Bundestag einiges zu berichten. Es tagt der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre. Es geht um den ausufernden Einsatz von Externen im Hause von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Leinhos ist Inspekteur Cyber- und Informationsraum, er kümmert sich um IT, um deren Einsatz und Sicherheit. Nur, ihm fehlten dafür die Experten in den eigenen Reihen. Warum das so ist, darüber soll Leinhos heute als Sachverständiger im Ausschuss berichten. Bei der Bundeswehr sei es so, berichtet Leinhos, dass die Truppe es gar nicht gewohnt ist, die Leute einzustellen, die sie braucht. Sie verfolgt ihren traditionellen Ansatz: Wenn jemand für eine bestimmte Aufgabe gebraucht wird, dann wird er dafür ausgebildet. Und das kann dauern. Bevor in der Welt der Bundeswehr ein Offizier auf seine erste Verwendung komme, vergingen "im Schnitt fünf Jahre", wie Leinhos vor den Abgeordneten ausführt. Da müsse die Bundeswehr noch stärker umdenken.

Beim Studium übrigens auch: Früher habe die Truppe ihren Soldaten das Studium ermöglicht, vor allem, um sie für die Zeit nach der Verpflichtung vorzubereiten. Das führte dazu, dass Soldaten ausgebildet wurden, aber dann nicht selten auf Posten kamen, wo sie das Wissen nicht mehr einbringen konnten. Leinhos schildert es vor den Abgeordneten als großen Fortschritt, dass man etwa Absolventen des Studiengangs Cybersicherheit zusichert, dass sie nach ihrem Studium auch dafür eingesetzt würden, wofür man sie ausgebildet hat.

Bei Computerexperten kann sich die Truppe gar nichts anderes mehr leisten. Sie brauche auch Zulagen für hoch spezialisiertes IT-Personal, weil "draußen" - Leinhos meint damit die Wirtschaft - eben viel bessere Gehälter gezahlt würden. Und man müsse weg von den regelmäßigen Jobwechseln in der Bundeswehr. Übliche Verwendungszeiträume wie ein oder anderthalb Jahre - das sei "nicht zielführend", jedenfalls nicht bei den IT-Experten.

Die Bundeswehr sei eine nicht so "schnell veränderungsfähige Organisation", führt Leinhos an anderer Stelle aus - was schlicht auch daran liege, dass das Führungspersonal bei der Truppe im Schnitt etwas älter sei als das in der Wirtschaft und, was Entwicklungen in der IT-Technik anbelangt, dies nicht unbedingt zu den Bereichen gehöre, in denen "man sich so auskennt". Nach gut einer Stunde Befragung des Sachverständigen haben die Abgeordneten jedenfalls einen Eindruck vom "Arbeitgeber" Bundeswehr bekommen, der - nach Lage im Ausschuss - keineswegs schon so modern rüberkommt, wie sich von der Leyen das an anderer Stelle wohl wünschen würde.

Die Abgeordneten vor allem der Union hatten aber darauf Wert gelegt, zum Auftakt der Beweiserhebung im Untersuchungsausschuss grundsätzlicher über Sinn und Zweck des Beraterwesens zu diskutieren - auch wenn damit die Schwächen der Bundeswehr offengelegt würden. Sie erhoffen sich dadurch eine gewisse Entlastung für die Ministerin, die seit ihrem Amtsantritt gezielt auf Hilfe von außen bei ihrer Reform der Bundeswehr gesetzt hatte. Sie machte die frühere McKinsey-Managerin Katrin Suder zur Rüstungsstaatssekretärin. Anfang 2018 hatte Suder das Ministerium auf eigenen Wunsch verlassen.

Kurze Zeit später hatten Prüfberichte des Bundesrechnungshofes ein Schlaglicht auf die Vergabepraxis bei Aufträgen an externe Dritte geworfen. In zahlreichen Fällen wurde weder der Bedarf für den Einkauf der Leistungen begründet noch die Wirtschaftlichkeit überprüft. Bei der Vergabe hatte das Ministerium wiederholt gegen geltendes Recht verstoßen. Am Donnerstag im Ausschuss vernahmen die Abgeordneten hierzu auch die Juristin Thea Dilger vom Bundesrechnungshof. Sie bekräftigte die Kritik ihrer Prüfbehörde. Es seien Unregelmäßigkeiten in einem nicht zu akzeptierenden Umfang festgestellt worden. Die Fehlerquote sei "einfach zu hoch".

Das Ministerium hat Vergaberechtsverstöße weitgehend eingeräumt und neue Kontrollinstanzen eingeführt, um die Missstände abzustellen. Die Opposition gibt sich damit nicht zufrieden. Sie will genauere Kenntnis über Verantwortlichkeiten haben und der Frage nachgehen, ob es zu Vetternwirtschaft kam.