Bundeswehr "Trend zum Extremen"

Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels.

(Foto: Soeren Stache/dpa)

Der Wehrbeauftragte des Bundestages zeigt sich besorgt über ein mögliches rechtes Netzwerk in der Bundeswehr.

Von Mike Szymanski

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, zeigt sich besorgt über ein mögliches rechtes Netzwerk in der Bundeswehr. Auslöser sind Berichte des Magazins Focus und der Tageszeitung taz, wonach rechtsradikale Kräfte sich sogar zu einer Art Schattenarmee zusammengeschlossen haben könnten, die Waffen hortet und sich auf schwere Gewalttaten für einen "Tag X" vorbereitet. Bartels sagte der Süddeutschen Zeitung: "Es ist erforderlich, genau hinzuschauen. Wir leben in Zeiten terroristischer Bedrohungen und erleben ja in der ganzen Gesellschaft einen gewissen Trend zum Extremen. Man kann nicht vorsichtig genug sein, auch in der Bundeswehr." Die Sensibilität bei den Soldaten sei hoch. "Sie melden durchaus, wenn ihnen extremistische Verhaltensweisen auffallen. Das ist gut."

Abgeordnete hatten kürzlich im Verteidigungsausschuss des Bundestages Auskunft verlangt. "Wir wollen umfassend informiert werden", forderten verteidigungspolitische Sprecher mehrer Fraktionen. Nach Einschätzung des Militärischen Abschirmdienstes gibt es in der Bundeswehr keine Hinweise auf solche gewaltbereite, extremistische Netzwerke. Im Januar will sich der Verteidigungsausschuss von den Nachrichtendiensten informieren lassen.

Beunruhigt zeigten sich Politiker auch über die hohe Zahl von Ermittlungsverfahren gegen Soldaten der Elitetruppe KSK. Derzeit laufen sechs Verfahren. Dabei geht es um Vorwürfe wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Vergewaltigung, sexuellen Missbrauch von Kindern, Misshandlung Untergebener, Landfriedensbruch und Körperverletzung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht zudem seit geraumer Zeit politisch unter Druck. Wegen des fragwürdigen Einsatzes externer Berater in ihrem Haus droht die Opposition mit einem Untersuchungsausschuss.