Bundeswehr: Streit um den Etat

Die Rüstungsausgaben treiben einen Keil in die Koalition. Während Ministerin von der Leyen dringend mehr Mittel fordert, spricht ihr die SPD die Fähigkeit ab, mit Geld umgehen zu können. Ein Genosse sprach gar von "armseliger Show".

Der Streit um den Wehretat belastet weiter die Regierungskoalition. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will künftig mehr in Landes- und Bündnisverteidigung investieren. Einem Grundsatzpapier aus ihrem Haus zufolge besteht dort der höchste Nachholbedarf. Jedoch blockiert SPD-Finanzminister Olaf Scholz eine Aufstockung des Wehretats nach von der Leyens Wünschen. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte in der Passauer Neuen Presse, CDU und CSU würden bei den anstehenden Beratungen "eine stärkere Erhöhung des Etats verlangen", dies sei man den Soldaten schuldig. Der SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler machte von der Leyen für die Ausstattungsprobleme bei der Truppe verantwortlich. "Ursula von der Leyen schiebt die Probleme der Bundeswehr nach nur zwei Monaten dem SPD-Finanzminister in die Schuhe. Das ist eine ziemlich armselige Show, um vom eigenen Unvermögen abzulenken", sagte er am Freitag. "Die CDU führt seit 13 Jahren das Verteidigungsministerium. Sie führte die letzten acht Jahre das Finanzministerium." Bevor weiteres Geld in die Bundeswehr investiert wird, müsse von der Leyen "beweisen, dass sie mit dem Geld auch umgehen kann".